SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

22.06.2009 | Bildung von SPD Mayen-Koblenz

Schulen in der Region werden ausgebaut

„Fast 1,2 Millionen Euro stehen jetzt schon aus dem Schulbauprogramm des Landes sowie aus Mitteln des Konjunkturprogramms II für Schulen in Andernach und Plaidt zur Verfügung“, freut sich der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Insgesamt erhalten die rheinland- pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 105 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für Schulbaumaßnahmen. Bereits bewilligt sind für die Regionale Schule der Pellenz in Plaidt für den Umbau der Sporthalle 50.000 Euro aus dem Konjunkturpaket II und für die Elisabethschule in Andernach mit ihrem Sporthallenneubau 420.000 Euro.

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08.06.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kommunalwahl in Mayen-Koblenz: Erfolg für die SPD!

Liebe Leserinnen, liebe Leser, so unerfreulich die Europawahlergebnisse für die SPD waren, so positiv sind die Kommunalwahlen in meinem Kreis Mayen-Koblenz für die SPD ausgefallen: Bei der Kreistagswahl konnte die SPD um 0,8 % zulegen, während die CDU 8,5% und damit ganze 4 Sitze im Kreistag verloren hat. Die Zeiten der absoluten Mehrheit sind damit für die CDU vorbei, sie wird daran gewöhnen müssen, nicht mehr alles alleine zu entscheiden. Bei 5 von 8 Verbandsgemeinde- und Gemeinderatswahlen hat die SPD hinzugewonnen: in Maifeld (+3,5%), Mendig (1,4%), Vordereifel (+5,8%), Vallendar (+0,7%) und Weißenthurm (+0,4%). Die CDU musste in in allen 8 Verbandsgemeinden und Gemeinden Verluste zwischen 3,4 und 13,9% hinnehmen! Ganz besonders gefreut habe ich mich über die große Zahl an Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern, die wir, zum Teil völlig überraschend aber als Lohn verdienter jahrelanger Arbeit, gewinnen konnten. Meine allerherzlichsten Glückwünsche gehen an:

• Rita Hirsch, die Siegerin in Ochtendung (59,7%)
• Günter Schnitzler, den Sieger in Polch (53,1%)
• Frank Röder, den Sieger in Wolken (60,6%)
• Martina Ehrlich, die Siegerin in St. Sebastian (67,6%)
• Norbert Bahl, den Sieger in Urmitz, (64,2%)
• Wilhelm Anheier, den Sieger in Plaidt (59%)
• Hans-Peter Ammel, den Sieger in Mendig (57,8%)
• Lothar Geisen, den Sieger in Alzheim (74%)
• Karl Josef Weber, den Sieger in Hausen (59,7%)
• Siegmar Stenner, den Sieger in Kürrenberg (80,5%)
• Stefan Wagner, den Sieger in Nitztal (85,3%)
• Herbert Keifenheim, den Sieger in Kehrig (78,7%)
• Toni Schüller, den Sieger in Kottenheim (65,8%)

Damit konnte die SPD erstmals alle vier Ortsbürgermeister in der Gemeinde Mayen gewinnen! Auch Max Mumm gratuliere ich, der in Münstermaifeld vor der Stichwahl zum Ortsbürgermeister mit 40,9% zu 26,5% vorne liegt und damit alle Chancen auf eine Wiederwahl hat. Norbert Hansen in Kettig liegt vor der Stichwahl mit 48,5% nur knapp unter der absoluten Mehrheit und weit vor dem Kandidaten der CDU, der nur 31,7% der Stimmen erhielt. Eine weitere Stichwahl hat Max Mumm vor sich, die zum hauptamtlichen Bürgermeister der Verbandsgemeinde Maifeld. Er liegt mit 46,2% der Stimmen vor der CDU-Kandidatin und Frau des CDU-Kreisvorsitzenden Moesta mit 45,6%. In der größten Stadt des Kreises, Andernach, konnte die SPD bei der Stadtratswahl 3,9% zulegen und liegt mit 35,3% und 13 Sitzen nur noch knapp hinter der CDU, die nach Verlusten von 7,4% nur noch 37,9 % und damit 14 statt 17 Sitze erringen konnte. Erfreulich auch, dass die Republikaner hier den Einzug in den Stadtrat nicht geschafft haben. Auch auf Landesebene hat die SPD ihr Ergebnis bei leichten Gewinnen halten können, während die CDU hier über 7% der Stimmen verloren hat. Dies ist auch ein gutes Zeichen für die Landtagswahl in zwei Jahren, denn die Politik der Landesregierung ist immer auch am Wohl der Kommunen ausgerichtet. Dies wird von den Wählerinnen und Wählern honoriert, wie sich gezeigt hat. Ihre Andrea Nahles

07.06.2009 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Steter Geldregen aus Mainz für die VG Mendig

In den letzten fünf Jahren flossen Millionen in die VG, jetzt sind schon mehr als 10 weitere Millionen bewilligt

MENDIG: „Die Bilanz des Landes Rheinland-Pfalz kann sich sehen lassen und beweist: Land und Bund arbeiten auf den für die Menschen wichtigen Feldern eng zusammen.“ In einer gemeinsamen Erklärung brachten der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles auf den Punkt, was sich am Beispiel der Verbandsgemeinde Mendig verdeutlichen lässt. Bereits in den vergangenen Jahren flossen Millionen Euro in die VG; jetzt sind schon mehr als weitere 10 Millionen bewilligt.

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05.06.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Jugendparlament für Andernach, die Region und den Kreis

Junge Sozialdemokraten setzen sich für Mitsprache der Jugend ein

Andernach/Mayen-Koblenz. Ein Jugendparlament für die Stadt Andernach, die Ortsgemeinden, Städte und Verbandsgemeinden der Region und den Kreis Mayen-Koblenz könnte Wirklichkeit werden, zumindest wenn es nach dem Willen der jungen Sozialdemokraten um Lars Hörnig und Marc Ruland geht. Sie setzen sich für mehr Jugendpartizipation ein.

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02.06.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Mülheim-Kärlich kommt gut voran

SPD-Kreistagskandidaten besichtigen aktuelle Bauvorhaben in Mülheim-Kärlich

MÜLHEIM-KÄRLICH – Bürgermeisterkandidat Axel Holland konnte die SPD-Kreistagskandidaten Rolf Schäfer, Karin Küsel-Ferber, Marc Ruland, Benjamin Kastner und Christian Diether in Mülheim-Kärlich zu einer Stadtbegehung begrüßen.

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30.05.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Kreis SPD lässt Finanzierung der CDU Wahlwerbung in Mayen-Koblenz prüfen

Mayen-Koblenz. In einem Schreiben an Landrat Dr. Alexander Saftig, weist die SPD Mayen-Koblenz darauf hin, dass die CDU Kreistagsfraktion halb- und ganzseitige Annoncen schaltet, die offensichtlich Wahlwerbung darstellen. Aufmachung und Slogan stimmen mit denen der Partei überein.

Die SPD stellt in dem Zusammenhang die Frage, wer diese Annoncen finanziert. „Fraktionsgelder, die als öffentliche Mittel für die Geschäftsbedürfnisse den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, dürfen nicht als Wahlwerbemittel verwandt werden“, erläutert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Rolf Schäfer die Anfrage. In diesem Falle würde es sich um illegale Parteifinanzierung handeln.
Unabhängig davon macht die SPD darauf aufmerksam, dass die Wahl in Mayen-Koblenz wegen diesem Verhalten der CDU möglicherweise angefochten werden könnte. Kleinere Parteien könnten benachteiligt sein.

„Das wäre eine Verletzung des Verfassungsgebots der Chancengleichheit“; so der stellvertretende SPD Kreisvorsitzende Clemens Hoch. Gegenwärtig beschäftigt sich die Mainzer Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Fall Markus Hebgen (CDU) mit dem Verdacht des Missbrauchs von Fraktionsgeldern für Wahlwerbung. Die SPD möchte nicht, dass Ähnliches der Kreispolitik in Mayen-Koblenz widerfährt. Die SPD hat den Landrat daher um Überprüfung des Sachverhalts gebeten.

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