Liebe Mitglieder des SPD-Ortsvereins,
vor 80 Jahren wurde der SPD-Ortsverein Urmitz gegründet. Damit fällt die Gründung des Ortsvereins in eine bewegte Zeit: Das Ende der Wilhelminischen Ära und der Beginn der Weimarer Republik als die erste Phase in diesem Jahrhundert unter demokratischem Vorzeichen. Sie währte nur kurz und fand in der Machtergreifung der Nationalsozialisten ihr jähes Ende. Was folgte, war das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte. Mit dem demokratischen Neubeginn in der Nachkriegszeit und in den bewegten Jahren auf der Suche nach einem Ausgleich zwischen Ost und West hat die Sozialdemokratische Partei Deutschlands einen wichtigen Beitrag zur Entstehung dessen geleistet, worauf wir heute stolz sein können: Ein stabiles, demokratisches Gemeinwesen, eingebettet in die Gemeinschaft demokratischer, europäischer Staaten. Es ist jetzt einige Monate her, dass sich die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands durch das so deutliche Votum der Wählerschaft grundlegend verändert haben. Nach 16 Jahren innerparlamentarischer Opposition eröffnet sich nunmehr die große Chance, sozialdemokratische Programmatik auch auf Bundesebene in Regierungspolitik umzusetzen. „Wirtschaftliche Stabilität, soziale Gerechtigkeit und ökologische Modernisierung“ sind die Ziele, die in der Präambel der Bonner Koalitionsvereinbarung formuliert sind. Es sind jene Ziele, die auch die Grundlage rheinland-pfälzischer Regierungspolitik darstellen. Und gerade das rheinland-pfälzische Bundestagswahlergebnis hat gezeigt, dass wir mit der Umsetzung dieser Ziele einen erfolgreichen Weg beschreiten. Jetzt gilt es, dass wir als Repräsentantinnen und Repräsentanten der SPD diesen Vertrauensbeweis in unsere Politik durch ein zügiges Umsetzen überfälliger Weichenstellungen rechtfertigen. In diesem Sinne danke ich all jenen, die sich in Urmitz für die Ideen der Sozialdemokratie einsetzen und für ein soziales, und friedliches Zusammenleben kämpfen. Ich wünsche dem SPD-Ortsverein Urmitz auch für seine zukünftige Arbeit viel Erfolg und einen schönen Festtag.
Kurt Beck
Ministerpräsident
Vorsitzender der SPD in Rheinland-Pfalz
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Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt
13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
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06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
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