06.07.2020 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten sprachen wieder Karin Küsel ihr Vertrauen aus
Am 26. Juni lud die SPD Mayen-Koblenz zur Wahlkreiskonferenz im Wahlkreis 10 – Bendorf, VG Weißenthurm, VG Vallendar, VG Höhr-Grenzhausen - für die Landtagswahl 2021 ein. Dort wählten die Genossinnen und Genossen unter Einhaltung der Corona-Auflagen ihre Kandidatin.
02.07.2020 | Aktionen von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Wenn am 20. November der nächste Weltkindertag begangen wird, dürfte in den Planungspapieren der Verbandsgemeindeverwaltung ein neues Projekt Konturen annehmen. Am Mittwoch, den 24. Juni beschloss der Rat der VG Weißenthurm die Einrichtung von insgesamt 8 Jugendforen für das kommende Jahr. Forciert hatte das Ansinnen die SPD-Fraktion, die mit der konzeptionell sehr ähnlichen Forderung nach einem Jugendrat im Kommunalwahlkampf 2019 viel Zustimmung erfuhr.
22.06.2020 | Pressemitteilung von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Nach Monaten der Arbeit über digitale Kanäle, lud der Vorsitzende Klaus Herbel den Vorstand des SPD-Gemeindeverbands am Freitag, den 19. Juni wieder zu einer persönlichen Sitzung ein. Bei dieser Gelegenheit wurde im Lokal La Dolce Vita in Urmitz eingekehrt. Um das von der Pandemie wirtschaftlich betroffene Lokal zu unterstützen, fand die Sitzung als Arbeitsessen statt. Abstand, Desinfektion und Mundschutz auf Zu- und Weggang ergänzten das gewohnte Bild. Zu diskutieren hatte die Sozialdemokratie allerhand.
15.06.2020 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Lange Wartezeiten bei der Kfz.-Zulassungsstelle Mayen
Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Mayen-Koblenz, die in den letzten Wochen ihr Fahrzeug zulassen wollten, mussten sich auf lange Wartezeiten einstellen. Auch die ortsansässigen Autohäuser und Zulassungsdienste sind betroffen. Der Auslöser hierfür ist die Umstrukturierung der Zulassungsstelle der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz in Koblenz und der Außenstelle Mayen durch die Corona-Pandemie.
Im März wurden Zulassungen, auf Grund des Corona-Lockdowns, nur im Notfall bearbeitet. Autohäuser und Zulassungsdienstleister mussten sich an die Zulassungsstelle im Kreishaus wenden, da die Außenstelle Mayen vorübergehend nicht mehr genutzt werden durfte. Im Kreishaus sollten trotz der Ausnahmesituation Fahrzeuge zugelassen und Termine vereinbart werden können. Dies führte zu langen Wartezeiten und einem weiteren erheblichen Bearbeitungsstau an Terminanfragen.
10.06.2020 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Das Bundesgesundheitsministerium hat einen Vorschlag zur Finanzierung von Corona-Tests für asymptomatische Patientinnen und Patienten vorgelegt. Dieser sieht vor, dass die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten rückwirkend zum 14. Mai übernehmen. Dr. Alexander Wilhelm, Landtagskandidat im Wahlkreis Mayen und der Landtagsabgeordnete für Andernach, Marc Ruland, begrüßen eine Regelung für die Kostenübernahme grundsätzlich, der aktuelle Vorschlag sei aber nicht ausreichend.
„Die Übernahme der Kosten anlassbezogener Corona-Tests auch bei asymptomatischen Patientinnen und Patienten ist für die Kontrolle der Pandemie zentral. Leider werden im aktuellen Entwurf des Bundesgesundheitsministers wichtige Bestandteile der Tests nicht berücksichtigt. So bleibt ungeklärt, wie die Durchführung der Abstriche und ihre Dokumentation sowie die Versendung und der Transport der Proben finanziert werden sollen. Das bedroht eine effiziente Umsetzung der Testkonzepte der Länder“, kritisiert Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär.
07.06.2020 | Kommunales von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie in der VG verbucht Veränderungen in ihrer Fraktion. Jan Schatton (wir berichteten bereits), Eike Höfer und Karlheinz Dott schieden aus dem Verbandsgemeinderat aus.
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