14.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Pandemie birgt neue Gefahren für den Rechtsstaat
„Die Pandemie hat nicht nur unser aller Leben im Griff, sie birgt auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und Demokratie“, warnt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, vor dem Erstarken antisemitischer Strömungen. Vor allem Rechtsextremisten und Angehörige des „Reichsbürger“-Spektrums versuchten eifrig, mit Verschwörungstheorien bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln noch mehr Zulauf zu gewinnen. Sie sahen in der Krise eine willkommene Gelegenheit, in der Gesellschaft vorhandene Unzufriedenheit und Verunsicherung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und nutzten öffentliche Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, um Anschluss an die gesellschaftliche Mitte zu finden. Zumindest bei Teilen der heterogenen Protestszene, die keine Berührungsängste zu den Rechtsextremisten zeigten, sei ihnen das auch gelungen.
10.06.2021 | Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
09.06.2021 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie im Land tagte unter strengen Hygienebestimmungen, um ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. In Gensingen rangen 200 Delegierte unter freiem Himmel um die richtige „Startaufstellung“ für das Duell um die Kanzlerschaft – und damit für Olaf Scholz. Geprägt war die Landesvertreterversammlung von besonderer Einigkeit. Trotz Mundschutz, Abstandsgebot und Einbahnstraße erfreuten sich die Teilnehmenden bester Stimmung. Nach einer inspirierenden Rede von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellten sich alle Direktkandidierenden der Versammlung.
Mit einem ausgezeichneten dritten Listenplatz wurde das kompetente Auftreten des Direktkandidaten Dr. Thorsten Rudolph gewürdigt. Dr. Rudolphs Wahlkreis beinhaltet die VG Weißenthurm. Dass dieser das Gespräch mit den Menschen ernst nimmt, stellte Dr. Rudolph in den vergangenen Monaten bei einigen Gelegenheiten unter Beweis. In seiner jüngsten Kampagne „Lieblingsplätze“ vernetzte er sich mit lokalen Bekanntheiten, Orten und Themen.
„Dr. Thorsten Rudolph ist ein Glücksfall für die Verbandsgemeinde“, resümiert der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel. Und weiter: „Der studierte Volkswirt hat klar zu erkennen gegeben, dass er Gelder für die Stärkung der Region mobilisieren möchte. Das kommt uns allen zugute.“
Jan Badinsky, Geschäftsführer der VG-SPD und Landesdelegierter, ergänzt: „Ich habe Dr. Thorsten Rudolph die Stimme gegeben, weil er das Zeug dazu hat, sich im Bundestag durchzusetzen. In Koblenz arbeiteten wir Jahre zusammen. Dr. Rudolph ist standhaft und verbindlich.“
(Bildunterschrift: Dr. Thorsten Rudolph (mittig) und Delegierte)
07.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung
„Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.
07.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
01.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Bindungslücken unter Gleichaltrigen müssen geschlossen werden
„Was Kindern und Jugendlichen fehlt, ist der Kontakt zu Gleichaltrigen. Unmittelbare soziale Interaktion ist für ihre Lebensqualität und ein unbeschwertes Aufwachsen elementar. Daher haben wir angeregt, ein Programm zum "Restart Jugendarbeit MYK" aufzulegen“, sagt Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz. Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, pflichtet ihm bei: „Während der Corona-Pandemie haben Kinder und Jugendliche auf eine Menge verzichten müssen. Neben geschlossenen Kitas und Schulen und verpasstem Lernstoff sind es besonders Kontaktbeschränkungen sowie fehlende Freizeit- und Sportangebote, die ihnen zu schaffen machen. Es sind nicht nur Bildungs-, sondern vor allem auch Bindungslücken entstanden, die es nun gilt, zu schließen“. Viele Kinder und Jugendliche sehnten sich während des harten Lockdowns nach realen Begegnungen. Ihnen fehlte der Kontakt zu Gleichaltrigen, den sie zum Erlernen sozialer Kompetenzen und zur allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung benötigen.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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