16.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Angemessene Vergütung und Anerkennung als gleichwertige Betreuungsform
„Wir möchten die Kindertagespflege stärken und ihren unverzichtbaren Beitrag für die Betreuung unserer Kleinsten angemessen honoriert wissen“, konstatiert Martina Luig-Kaspari, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.
14.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Pandemie birgt neue Gefahren für den Rechtsstaat
„Die Pandemie hat nicht nur unser aller Leben im Griff, sie birgt auch vielfältige Gefahren für die Innere Sicherheit und Demokratie“, warnt Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, vor dem Erstarken antisemitischer Strömungen. Vor allem Rechtsextremisten und Angehörige des „Reichsbürger“-Spektrums versuchten eifrig, mit Verschwörungstheorien bei Demonstrationen gegen die Corona-Regeln noch mehr Zulauf zu gewinnen. Sie sahen in der Krise eine willkommene Gelegenheit, in der Gesellschaft vorhandene Unzufriedenheit und Verunsicherung für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und nutzten öffentliche Proteste gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, um Anschluss an die gesellschaftliche Mitte zu finden. Zumindest bei Teilen der heterogenen Protestszene, die keine Berührungsängste zu den Rechtsextremisten zeigten, sei ihnen das auch gelungen.
10.06.2021 | Aktionen von SPD Mayen-Koblenz
Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben an der CDU/CSU-Fraktion gescheitert. Der von der SPD-Bundestagsfraktion eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. CDU und CSU waren nicht bereit, den Weg zu einer weiteren Stärkung der Kinderrechte mitzugehen. Damit hält die Union eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht ein. „Das ist bitter und enttäuschend. Noch nie waren wir dem Ziel „Kinderrechte im Grundgesetz“ so nahe. Der SPD ging es immer darum, unsere Kinder und damit automatisch ihre Familien zu stärken“, so Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, und Christoph Schmitt, SPD-Bundestagskandidat. „Gerade Kinder und Familien haben in den letzten Monaten zum Wohle der Gesamtgesellschaft und zur Eindämmung der Pandemie häufig zurückgesteckt und sind nach wie vor großen Belastungen ausgesetzt. Umso ernüchternder ist es, dass jetzt ein großer Schritt zur Stärkung der Belange der Kinder an dieser entscheidenden Stelle versäumt wird“, sind sich die beiden einig.
09.06.2021 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie im Land tagte unter strengen Hygienebestimmungen, um ihre Landesliste zur Bundestagswahl aufzustellen. In Gensingen rangen 200 Delegierte unter freiem Himmel um die richtige „Startaufstellung“ für das Duell um die Kanzlerschaft – und damit für Olaf Scholz. Geprägt war die Landesvertreterversammlung von besonderer Einigkeit. Trotz Mundschutz, Abstandsgebot und Einbahnstraße erfreuten sich die Teilnehmenden bester Stimmung. Nach einer inspirierenden Rede von Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellten sich alle Direktkandidierenden der Versammlung.
Mit einem ausgezeichneten dritten Listenplatz wurde das kompetente Auftreten des Direktkandidaten Dr. Thorsten Rudolph gewürdigt. Dr. Rudolphs Wahlkreis beinhaltet die VG Weißenthurm. Dass dieser das Gespräch mit den Menschen ernst nimmt, stellte Dr. Rudolph in den vergangenen Monaten bei einigen Gelegenheiten unter Beweis. In seiner jüngsten Kampagne „Lieblingsplätze“ vernetzte er sich mit lokalen Bekanntheiten, Orten und Themen.
„Dr. Thorsten Rudolph ist ein Glücksfall für die Verbandsgemeinde“, resümiert der Vorsitzende der SPD VG Weißenthurm, Klaus Herbel. Und weiter: „Der studierte Volkswirt hat klar zu erkennen gegeben, dass er Gelder für die Stärkung der Region mobilisieren möchte. Das kommt uns allen zugute.“
Jan Badinsky, Geschäftsführer der VG-SPD und Landesdelegierter, ergänzt: „Ich habe Dr. Thorsten Rudolph die Stimme gegeben, weil er das Zeug dazu hat, sich im Bundestag durchzusetzen. In Koblenz arbeiteten wir Jahre zusammen. Dr. Rudolph ist standhaft und verbindlich.“
(Bildunterschrift: Dr. Thorsten Rudolph (mittig) und Delegierte)
07.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Thomas Petzenhauser eröffnet Biergarten am Alten Bahnhof in Ochtendung
„Trotz des unbeständigen Wetters in den letzten Wochen ist unser Biergarten bombig angelaufen“, berichtete Thomas Petzenhauser. Der Pächter der Außenterrasse am Alten Bahnhof in Ochtendung hat mit rund 200 Sitzplätzen nicht nur eine Rastmöglichkeit für die Radfahrerinnen und Radfahrer am Maifeldradweg geschaffen. Auch viele Ochtendunger und Gäste aus dem Umland wie Plaidt oder Kruft nutzen die einzige Außengastronomie in der näheren Umgebung. Stark frequentiert wird das Areal am historischen Bahnhofsgebäude mit neuem Spielplatz samt Seilrutsche, Schaukel und Kletterturm zudem von Familien mit kleinen Kindern. „Ein Gewinn für Ochtendung“, konstatierten Ortsbürgermeister Lothar Kalter und Günter Pinetzki, Beigeordneter, unisono. Die Ortsvertreter äußerten sich begeistert darüber, was aus dem über viele Jahre verwaisten Areal geworden ist.
07.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Generalsekretär Marc Ruland stimmt Genossinnen und Genossen auf den Wahlkampf ein
Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür auf der ersten Open Air-Parteitag in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.
„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“
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