18.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
15.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
„Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird. Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes beantragt. Erst wenn dem Rechnungsprüfungsausschuss das Ergebnis der Prüfung vorliegt, könne über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Schließlich müsse der Kreistag frei vom Verdacht der Untreue bleiben. „
11.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Dieser Frage wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, auf den Grund gehen. Zur öffentlichen Videokonferenz am 22. Juli 2021 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an benjamin.kastner@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
08.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär besucht achte und neunte Klasse der St. Thomas Realschule plus
Im Rahmen seiner Dialog-Tour stattet der neue Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD im Landkreis, Marc Ruland, den Schülerinnen und Schülern der St. Thomas Realschule plus einen Besuch ab. Ihm sei es wichtig, auch weiterhin persönlich ansprechbar zu sein, den Menschen zuzuhören und zu erfahren, was sie umtreibt. Interessiert und gespannt hört er den 13- und 14-jährigen Jugendlichen zu, was sie beim wöchentlichen Praxistag in den Unternehmen erleben.
30.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Ich bin unfassbar entsetzt über die Vorfälle in Mutterstadt. Da randaliert ein AfD-Fraktionsmitglied im Foyer, schlägt wie wild geworden um sich und verletzt gezielt unseren Mutterstadter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Wir sagen klar: Zuschlagen, wenn einem die Argumente ausgehen, das geht gar nicht!“, äußert sich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, entsetzt über die Ereignisse im Rahmen einer Kreistagssitzung des Rhein-Pfalz-Kreises am 28. Juli. Im Vorfeld der Sitzung soll ein AfD-Fraktionsmitglied den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider (SPD), tätlich angegriffen haben.
16.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Angemessene Vergütung und Anerkennung als gleichwertige Betreuungsform
„Wir möchten die Kindertagespflege stärken und ihren unverzichtbaren Beitrag für die Betreuung unserer Kleinsten angemessen honoriert wissen“, konstatiert Martina Luig-Kaspari, stellvertretende Vorsitzende der SPD Mayen und Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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