23.07.2021 | Allgemein von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Wie schon nach der ersten Corona-Welle, war es der SPD VG Weißenthurm wichtig, der ortsansässigen Wirtschaft mit einem Besuch unter die Arme zu greifen. So kehrte die Sozialdemokratie zu einer Sitzung am 14.07. im Kaltenengerser Hotel „Larus“ ein und ließ sich reichlich bewirten. Die Tagesordnung präsentierte sich gewohnt umfangreich.
Alle Beteiligten freuten sich eingangs über hohe Impfquoten. Auch unter den Anwesenden erhielten die Meisten bereits den vollständigen Impfschutz. Dazu Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm: „Wir raten der Bevölkerung, unbedingt das volle Impfangebot zu nutzen, um sich selbst und andere zu schützen. Trotz Virusmutationen schützt die Impfung sicher vor schweren Krankheitsverläufen, oft auch vor der Ansteckung selbst.“
Als Gast begrüßte die Versammlung den Wahlkampfgeschäftsführer des Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph, Martin Schlüter. Wie dieser berichtete, werde zukünftig wieder auf persönlicheren Wahlkampf zurückgegriffen, nachdem wegen der Pandemie zur Landtagswahl fast alle Präsenzformate abgesagt oder ins Internet verlegt werden mussten. Der Kandidat selbst ließ Grüße ausrichten, konnte wegen eines dienstlichen Termins bei der Ministerpräsidentin jedoch kurzfristig nicht teilnehmen.
Ein weiteres Thema war die Einbeziehung junger Menschen in kommunalpolitische Verantwortung. Besonders begrüßt wurden daher die jungen Kettiger SPD-Mitglieder Nick Quint sowie Yannis Schäfer. Letzterer ist bereits Ausschussmitglied. Zusammen wird an Formaten gearbeitet, andere Menschen für ein Engagement in der Politik zu gewinnen. Als bevorzugtes Mittel wird an einer Veranstaltung namens „Pizza & Politik“ gearbeitet, die für Interessierte einen ungezwungenen Rahmen schafft. Das Format soll im Spätherbst starten. Informationen folgen.
Nach Beendigung und in den Folgetagen der Sitzung wurde in den Medien das Ausmaß des Jahrhunderthochwassers bekannt. Durch regionale Starkregen und tsunamiartige Fluten kamen im Norden von Rheinland-Pfalz und im Süden von Nordrhein-Westfalen viele Menschen ums Leben und noch mehr haben Hab und Gut verloren. Ganze Ortsteile wurden durch die Wucht der Fluten fortgerissen. Hierzu Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm: „Wir sind entsetzt und haben uns gleich an den Spenden in den Sammelstellen beteiligt. Vor allem danken wir den Rettungs- und auch privat organisierten Einsatzkräften, die gegen die Folgen der Katastrophe kämpften. Unter dem Eindruck der Bilder stellen wir uns die Frage, ob wir noch sinnvolle Maßnahmen ergreifen können, um unsere Verbandsgemeinde vor ähnlichen Katastrophen zu schützen.“
(Bildunterschrift: Die SPD sammelt sich im Hof des Kaltenengerser Hotels Larus)
18.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Treffen der Kreistagsfraktion mit den SPD-Vertretern und dem Oberbürgermeister der Stadt Mayen
„Wir sind der Meinung, dass es sinnvoller und wirtschaftlich darstellbar ist, wenn das Krankenhaus Mayen aus dem Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) herausgenommen wird. Als GmbH unter der Verantwortung des Kreises könnte das Krankenhaus wieder an die Zeit anknüpfen, in der es über viele Jahrzehnte unser Kreiskrankenhaus war“, konstatiert Maximilian Mumm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz, der als Vertreter des Kreises in der Gesellschafterversammlung des GKM sitzt.
15.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Verwaltungsfehler verhindert um mehr als vier Millionen höhere Fördersumme beim Modellprojekt „Smart Cities“
„Die Kreistagsverwaltung setzt mit dem falschen Antrag für das digitale Modellprojekt Smart Cities mehr als vier Millionen Euro Fördersumme in den Sand und die Jamaika-Koalition misst dem keine weitere Bedeutung bei. Die Aussagen der CDU-Fraktion „shit happens“ und „c ´est la vie“ sind keine angemessene Reaktion auf diese Misere. Wir verlangen umgehende Aufklärung“, sind sich Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender der SPD Mayen-Koblenz, einig. Die beiden SPD-Politiker fordern Antworten auf die Fragen, wie es zu dem Verwaltungsfehler kommen konnte, wer für den entstandenen „Schaden“ haftet und wer die politische Verantwortung übernehmen wird. Deshalb hat die SPD-Fraktion jetzt die Einschaltung des Rechnungsprüfungsamtes beantragt. Erst wenn dem Rechnungsprüfungsausschuss das Ergebnis der Prüfung vorliegt, könne über das weitere Vorgehen beschlossen werden. Schließlich müsse der Kreistag frei vom Verdacht der Untreue bleiben. „
11.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wie sieht die Mobilität der Zukunft aus? Dieser Frage wollen die SPD Mayen-Koblenz und die SPD-Kreistagsfraktion gemeinsam mit Stephan Pauly, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH, auf den Grund gehen. Zur öffentlichen Videokonferenz am 22. Juli 2021 ab 18.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, mitzudiskutieren. Um Anmeldung per Mail an benjamin.kastner@spd.de wird gebeten. Im Anschluss werden die Zugangsdaten versendet.
08.07.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Generalsekretär besucht achte und neunte Klasse der St. Thomas Realschule plus
Im Rahmen seiner Dialog-Tour stattet der neue Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und Vorsitzender der SPD im Landkreis, Marc Ruland, den Schülerinnen und Schülern der St. Thomas Realschule plus einen Besuch ab. Ihm sei es wichtig, auch weiterhin persönlich ansprechbar zu sein, den Menschen zuzuhören und zu erfahren, was sie umtreibt. Interessiert und gespannt hört er den 13- und 14-jährigen Jugendlichen zu, was sie beim wöchentlichen Praxistag in den Unternehmen erleben.
30.06.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
„Ich bin unfassbar entsetzt über die Vorfälle in Mutterstadt. Da randaliert ein AfD-Fraktionsmitglied im Foyer, schlägt wie wild geworden um sich und verletzt gezielt unseren Mutterstadter Bürgermeister Hans-Dieter Schneider. Wir sagen klar: Zuschlagen, wenn einem die Argumente ausgehen, das geht gar nicht!“, äußert sich Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, entsetzt über die Ereignisse im Rahmen einer Kreistagssitzung des Rhein-Pfalz-Kreises am 28. Juli. Im Vorfeld der Sitzung soll ein AfD-Fraktionsmitglied den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider (SPD), tätlich angegriffen haben.
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