SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

10.12.2008 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Investitionen für Beschäftigung

Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, macht Druck für die Umsetzung dringend notwendiger Investitionen in den Kommunen. Nach einem Treffen mit Vertretern kommunaler Spitzenverbände forderte der Vizekanzler, zügig bestehende Hindernisse abzubauen, um vor Ort Arbeitsplätze in Handwerk und Mittelstand zu sichern.

Im ZDF unterstrich Steinmeier am Montag den sozialdemokratischen Anteil an der Krisenbewältigung und lobte die Initiativen von Finanzminister Peer Steinbrück, der schnell einen Schutzschirm für Arbeitsplätze erarbeitet habe.

weiterlesen

07.12.2008 | Bildung von SPD Mayen-Koblenz

Vertreter der SPD Kreistagsfraktion, an der Spitze der Fraktionsvorsitzende Achim Hütten, besuchten das Megina Gymnasium

Der neue Leiter des Mayener Gymnasiumns, Prof. Dr. Edzard Visser, begrüßte die anwesenden Vertreter des Kreistages in den Räumen des Megina Gymnasiums. In Vorbereitung der SPD Haushaltsberatung für den Haushalt 2009, wurden seitens der Sozialdemokraten Kreiseinrichtungen besucht um festzustellen, inwieweit der Entwurf des Kreishaushaltes korrigiert werden muss. Das Gymnasium befindet sich in Trägerschaft des Landkreises und daher müssen sich notwendige Investitionen auch im Kreishaushalt widerspiegeln.

weiterlesen

05.12.2008 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Ortsumgehung Kruft kommt

Landtagsabgeordneter Clemens Hoch begrüßt Investitionsentscheidung

„Ich freue mich, dass der Bund zusätzliche Finanzmittel für den Straßenbau bereitgestellt hat“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Diese werden unter anderem für den Neubeginn von Maßnahmen eingesetzt. Das Land Rheinland-Pfalz erachtet drei Baumaßnahmen als besonders wichtig. Eine dieser drei wird die Ortsumgehung der B256 in Kruft sein, versprachen Ministerpräsident Kurt Beck und Verkehrsminister Hendrik Hering dem Abgeordneten Hoch.

Bislang war die Maßnahme zwar im Investitionsrahmenplan enthalten, aber die Finanzzusagen standen noch nicht. „Bund und Land haben hier erfolgreich für die Krufter Bürgerinnen und Bürger zusammengearbeitet, um endlich die dringend notwendige Entlastung durch die Ortsumgehung der B256 zu erreichen“, lobt Hoch die Arbeit der Verkehrsminister Hering und Tiefensee. In vielen Gesprächen hatte in den vergangen Monaten der SPD-Abgeordnete Clemens Hoch bei Verkehrsminister Hendrik Hering für die Ortsumgehung geworben.

weiterlesen

04.12.2008 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten

Unter Mitwirkung der Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles wurde jetzt ein Gruppenantrag zur Änderung des Gesetzes zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten in das parlamentarische Verfahren eingebracht.

Den Antrag finden Sie hier.

weiterlesen

04.12.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Es geht um die Arbeitnehmer und den Mittelstand

Hilfe für die kleinen und mittleren Unternehmen in der Region

Die Landesregierung hat für kleine und mittlere Unternehmen, die von Finanz- und Wirtschaftsproblemen betroffen sind, eine Hotline eingerichtet. „Unter der Telefonnummer 06131/16-2777 erhalten kleine und mittlere Unternehmen schnell und unbürokratische Hilfe“, informiert der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch. Das Maßnahmenpaket der Landesregierung soll schnelle Unterstützung für unverschuldet in Liquiditätsprobleme geratene Unternehmen anbieten. Die Hilfe ist auch für Unternehmen gedacht, die im Grunde wettbewerbsfähig sind, jedoch wegen dramatischer Auftragsrückgänge und Abrufstornierungen von Waren und Gütern in Liquiditätsschwierigkeiten kommen könnten.

weiterlesen

04.12.2008 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

15 Jahre SPD-Landesvorsitzender Kurt Beck

„Anlässlich der Wahl von Kurt Beck zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD vor 15 Jahren am 4. Dezember 1993 gratulieren der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz und die Generalsekretärin Heike Raab im Namen des gesamten Landesverbandes.

15 Jahre Landesvorsitzender Kurt Beck waren 15 gute Jahre für die rheinland-pfälzische SPD und für unser Land.

Wir sind heute der erfolgreichste SPD-Landesverband im Bundesgebiet. Organisatorisch wurde durch den Zusammenschluss der regionalen Bezirke zum Landesbezirk ein Quantensprung erreicht, der die Geschlossenheit der Partei zum Ausdruck bringt. Inhaltlich hat Kurt Beck den Landesverband zum Motor der Bildungspolitik, der Energiepolitik, der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und der Daseinsvorsorge gemacht.

Mit dieser Politik sichern wir den Menschen in Rheinland-Pfalz eine ‚Heimat mit Zukunft’, so Roger Lewentz. Wir sind Kurt Beck dankbar für die 15 Jahre an der Spitze des SPD-Landesverbandes, in denen er seinen offenen und kollegialen Führungsstil geprägt hat, sagt Heike Raab. Er ist dabei immer eines geblieben: Ein Sozialdemokrat.“

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.