SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

19.03.2022 | Ankündigungen von SPD VG Weißenthurm

Wahl eines VG-Beigeordneten: SPD nominiert Klaus Herbel

VG Weißenthurm. Wenn am 30. März der Verbandsgemeinderat zusammentritt, steht die Nachwahl mindestens eines ehrenamtlichen Beigeordneten auf der Tagesordnung. Das Amt des zweiten Beigeordneten wurde vakant, nachdem Raimund Israel (FWG) im Oktober 2021 überraschend verstarb und unter großer öffentlicher Anteilnahme beigesetzt wurde. Nach geltender Hauptsatzung sind bis zu vier Beigeordnete vorgesehen, von denen lediglich das Amt des ersten Beigeordneten mit Winfried Erbar (CDU) besetzt ist. Die FWG, immerhin drittstärkste Kraft, hat im Vorfeld der Wahl auf einen eigenen Vorschlag verzichtet. Die SPD wurde bei der Kommunalwahl zur zweitstärksten Kraft im Rat gewählt. Nun schlägt sie ihren erfahrenen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Klaus Herbel (66) zur Wahl des Beigeordneten vor.

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15.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Kreis-SPD: Kündigung im ÖPNV wäre nur konsequent gewesen

Die Entscheidung des Kreisausschusses, den Betreiber VREM aufgrund der mangelhaften Durchführung des ÖPNV im Kreis MYK für das Linienbündel Vordereifel nicht zu kündigen, kann die SPD nach Meinung ihres verkehrspolitischer Sprecher Maximilian Mumm nicht nachvollziehen. „Seit Wochen bereiten wir, u.a. durch Hinzuziehung eines fachlich versierten Anwaltsbüros, eine Kündigung aufgrund des desolaten Zustandes im ÖPNV vor. Rechtlich hat uns das Büro darin unterstützt. Warum sich nunmehr alle Parteien mit ihren Stimmen und gegen unsere Stimmen gegen eine Kündigung aussprechen erschließt sich mir nicht. Damit geben wir das wirksamste Druckmittel aus der Hand und stellen alles wieder auf Anfang.“

Laut Mumm hat er sich in der Ausschusssitzung wiederholt für diese Kündigung starkgemacht und argumentiert, dass es nur wenige Verbesserungen gibt. Beim Bürger herrsche weiterhin großes Misstrauen und Unmut über den Unternehmer VREM, dessen Fahrer weiterhin ein schlechtes Bild abgeben. Höhepunkt war nun am Donnerstag, 10.03. das Aussetzen dreier Schulkinder aus dem Maifeld im Alter von 6 und 7 Jahren in der Ortslage Roes, wohin sie ein Busfahrer des Unternehmens anstelle nach Kollig gebracht und ausgesetzt hatte.

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14.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

ÖPNV im Maifeld: Bürgermeister Mumm erstattet Strafanzeige gegen Busfahrer

Eine weitere Eskalationsstufe hat die mangelhafte Ausbildung der Busfahrer, die durch TRANSDEV und VREM eingesetzt werden, jetzt in der Verbandsgemeinde Maifeld erreicht.

„Was mir zu meinem Entsetzen am Freitagmittag die Schulleiterin Frau Schenk unserer Grundschule Mertloch zunächst am Telefon mitteilte, bestätigte mich in meiner Meinung, dass die beiden Firmen keine Kompetenz in Fragen eines seriösen und sicheren Busverkehrs haben, wie ich im Übrigen seit Wochen nicht müde werde, zu betonen“, so Mumm.

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13.03.2022 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm

SPD tagt - Schwerpunkte waren Ukraine, Busse und Parteientwicklung

VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.

Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“

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07.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Marc fragt nach“ bei Stefanie Hubig, Staatsministerin

Digitaldialog zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“

Auch die zweite Ausgabe des neuen Digitalformates „Marc fragt nach“ von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, war ein voller Erfolg. Prominenter Gast in seinem Studio zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“ war am 3. März Stefanie Hubig, Staatministerin. Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten sich in den parteiinternen Diskussionsraum geschaltet, um sich mit Hubig über die neuen Coronaregeln in Kita und Schule auszutauschen.

Nach einer Gedenkminute an die ukrainischen Opfer im russischen Angriffskrieg hielt Hubig zunächst einen Impulsvortrag zum Thema. Einem kurzen Rückblick folgte die Antwort auf die Frage, wie es nach den Winterferien weitergeht.

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04.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreisvorstand und Kreistagsfraktion gehen auf Distanz zu Gerhard Schröder

„Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehen die Mitglieder im SPD-Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz auf Distanz zu Gerhard Schröder. Einstimmig fordern sie den Altkanzler auf, sich zu entscheiden. Entweder möge er weiterhin Geld von russischen Staatskonzernen beziehen – Geld, an dem das Blut ukrainischer Kinder, Frauen und Männer klebe, so Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz – oder Mitglied der SPD bleiben. Bei all seinen Verdiensten für Deutschland sei beides gleichzeitig nicht vereinbar. Mit seiner Haltung verstoße der ehemalige Bundeskanzler eklatant gegen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, mahnt Hütten.

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