14.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

ÖPNV im Maifeld: Bürgermeister Mumm erstattet Strafanzeige gegen Busfahrer

 

Eine weitere Eskalationsstufe hat die mangelhafte Ausbildung der Busfahrer, die durch TRANSDEV und VREM eingesetzt werden, jetzt in der Verbandsgemeinde Maifeld erreicht.

„Was mir zu meinem Entsetzen am Freitagmittag die Schulleiterin Frau Schenk unserer Grundschule Mertloch zunächst am Telefon mitteilte, bestätigte mich in meiner Meinung, dass die beiden Firmen keine Kompetenz in Fragen eines seriösen und sicheren Busverkehrs haben, wie ich im Übrigen seit Wochen nicht müde werde, zu betonen“, so Mumm.

13.03.2022 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm

SPD tagt - Schwerpunkte waren Ukraine, Busse und Parteientwicklung

 

VG Weißenthurm. Optimistische Stimmung zog am Freitag, den 11.03. ins Kaltenengerser Hotel Larus ein. Unter Einhaltung geltender Coronaregeln versammelte sich die SPD in der VG Weißenthurm zur offenen Vorstandssitzung und beriet allerhand Themen.

Klaus Herbel, SPD-Vorsitzender, eröffnete die Sitzung mit einer Schweigeminute in Gedenken an die bisherigen Opfer von Putins Krieg in der Ukraine. Hierzu Herbel: „Der Krieg und seine Folgen sind schrecklich. Wir fühlen mit allen, die davon betroffen sind und beten für einen Frieden im Sinne der freien Ukraine. Insbesondere humanitäre Hilfe ist geboten.“

07.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

„Marc fragt nach“ bei Stefanie Hubig, Staatsministerin

 

Digitaldialog zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“

Auch die zweite Ausgabe des neuen Digitalformates „Marc fragt nach“ von Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, war ein voller Erfolg. Prominenter Gast in seinem Studio zum Thema „Coronaregeln in Schule und Kita: Wie geht es jetzt weiter?“ war am 3. März Stefanie Hubig, Staatministerin. Zahlreiche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hatten sich in den parteiinternen Diskussionsraum geschaltet, um sich mit Hubig über die neuen Coronaregeln in Kita und Schule auszutauschen.

Nach einer Gedenkminute an die ukrainischen Opfer im russischen Angriffskrieg hielt Hubig zunächst einen Impulsvortrag zum Thema. Einem kurzen Rückblick folgte die Antwort auf die Frage, wie es nach den Winterferien weitergeht.

04.03.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreisvorstand und Kreistagsfraktion gehen auf Distanz zu Gerhard Schröder

 

Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehen die Mitglieder im SPD-Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz auf Distanz zu Gerhard Schröder. Einstimmig fordern sie den Altkanzler auf, sich zu entscheiden. Entweder möge er weiterhin Geld von russischen Staatskonzernen beziehen – Geld, an dem das Blut ukrainischer Kinder, Frauen und Männer klebe, so Achim Hütten, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz – oder Mitglied der SPD bleiben. Bei all seinen Verdiensten für Deutschland sei beides gleichzeitig nicht vereinbar. Mit seiner Haltung verstoße der ehemalige Bundeskanzler eklatant gegen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, mahnt Hütten.

28.02.2022 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm

SPD VG Weißenthurm solidarisiert sich mit der Ukraine

 

VG Weißenthurm. Nach unprovozierter Invasion Russlands in die demokratische Ukraine erlebt die Gesellschaft eine Zeitenwende. Ersten Schrecken verdauend beschloss die SPD VG Weißenthurm, keinen Zweifel an der eigenen Haltung aufkommen zu lassen und friedlich gegen Präsident Putins Krieg zu demonstrieren.

27.02.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland wegen Krieg in der Ukraine abgesagt

 

Aufgrund der akuten Lage im Osten Europas wird der erste Digitale Politische Aschermittwoch der SPD Rheinland abgesagt. Das digitale Beisammensein vor den Bildschirmen, das für den 2. März geplant war, fällt ersatzlos aus.

„Russland hat die Ukraine angegriffen, es herrscht Krieg in Europa! Vor dem Hintergrund des Einmarschs Putins in die Ukraine kann unser politischer Aschermittwoch unter diesen Umständen so nicht stattfinden. Da gilt es, Flagge für ein friedliches Miteinander zu zeigen“, sind sich die Initiatoren Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL und Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, MdL und Vorsitzender der SPD Rheinland, und Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, einig. „Putin bricht das Völkerrecht, Russland attackiert die Ukraine, einen souveränen Staat. Das alles macht uns fassungslos. Wir sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, unsere Solidarität gilt uneingeschränkt ihnen!“, ergänzt Ruland.

Willkommen in Urmitz

Dr. Thorsten Rudolph MdB

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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

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