01.02.2009 | Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
31.01.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Noch vor Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages „Konversion Flugplatz Mendig“ am 3. Februar liegt in Mendig der erste „Scheck“ aus Mainz
MENDIG: „Das Gelingen der Konversion des ehemaligen Mendiger Flugplatzes ist mehr als nur ein ehrliches Anliegen des Landes“, betonte Clemens Hoch in der vergangenen Woche, nachdem das Land Rheinland-Pfalz einen ersten „Scheck“ als Zusage in Höhe von 500.000 Euro und einer Förderquote von 75% nach Mendig gesandt hat. „Sowohl der Finanz- als auch der Wirtschafts- und der Innenminister haben es sich zur Pflicht gemacht, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit das Gelände der ehemaligen Gunter-Plüschow-Kaserne für die umliegenden Gemeinden ein Pfund wird, mit dem sie wirtschaftlich wuchern können.“
27.01.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zu dem heutigen Urteil des BSG zur Höhe der Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Gabriele Hiller-Ohm, MdB:
Das Bundessozialgericht bestätigt mit seinem Urteil die Einschätzung der SPD, dass das Sozialgeld für Kinder von Empfängern von Arbeitslosengeld II und die Sozialhilfe für Kinder stärker nach dem Lebensalter differenziert werden muss. Dies ist und war für die SPD ein wichtiger Punkt in den Verhandlungen zum Konjunkturpaket II.
27.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Vor 64 Jahren befreite die Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz - es waren nur noch knapp 8.000. Ermordet wurden hier rund 1,2 Millionen Menschen. Franz Müntefering mahnte im Gedenken an die Opfer, die Demokratie entschlossen zu bewahren.
"Das ist unsere Pflicht und unsere Überzeugung", unterstrich der SPD-Vorsitzende am Dienstag anlässlich des Jahrestages. "Wir alle tragen Verantwortung dafür, dass dem Rechtsextremismus in Deutschland politisch und mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegengetreten wird."
26.01.2009 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Der SPD-Kanzlerkandidat Frank Steinmeier erwartet von Unternehmen klare eigene Anstrengungen zur Beschäftigungssicherung. Man könne nicht beim Staat um Hilfe bitten und gleichzeitig Millionen an Aktionäre ausschütten.
In deutlichen Worten kritisierte Steinmeier zu erwartende hohe Dividendenausschüttungen einzelner Unternehmen. Diese sollten in der jetzigen Situation auf Dividendenzahlungen entweder ganz verzichten oder zumindest Teile davon für den Erhalt von Arbeitsplätzen verwenden, forderte er im Interview mit dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe).
23.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Ein Traumergebnis! Einstimmig votierten alle stimmberechtigten SPD- Mitglieder für die Kandidatur des Stadtbürgermeisterkandidaten Dr. Alfred Löhning. Der parteilose Bewerber freute sich verständlicherweise riesig über den Vertrauensbeweis und die breite Unterstützung der Vallendarer SPD.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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