26.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Frank-Walter Steinmeier kämpft entschlossen um Arbeitsplätze, auch bei Opel. Er verwies dabei auf die im Kern gesunde Struktur des Unternehmens und die übergeordnete Bedeutung der Autobranche für den Industriestandort. Gefragt sei jetzt ein europäischer Ansatz.
Bei einem europäischen Aktionstag der Solidarität warnte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag vor rund 15.000 Opelanern in Rüsselsheim vor nationalstaatlichen Alleingängen. Dies wäre "zum Scheitern verurteilt". Auf der Suche nach tragfähigen Lösungen werde nun Neuland beschritten. Darin sieht Steinmeier aber nicht nur Risiken, sondern auch Chancen: Jetzt könne eine europäische Industriepolitik entwickelt werden, die den Namen auch verdiene.
25.02.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Ein starkes Team stellt sich vor
Die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Rhens stand ganz unter dem Eindruck der Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 7. Juni 2009. Die spürbar gute Stimmung und hohe Motivation der Teilnehmer prägte den gesamten Verlauf der Mitgliederversammlung. Und dies hat einen guten Grund!
20.02.2009 | Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz

19.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Eine echte Alternative zu „Mainz wie es singt und lacht“ war am Karnevalsfreitag die siebte „Schunkelsitzung“ im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner. Mit viel Schwung und Spaß feierte man in lustiger Runde die 5. Jahreszeit Seit dem Bestehen des Abgeordnetenbüros findet alljährlich diese außergewöhnliche Sitzung statt; dort wo sonst Fraktions- und Vorstandssitzungen oder Arbeitsgemeinschaftstreffen abgehalten werden, ging es an diesem Abend in ausgelassener Stimmung hoch her. Mit „Helau“ und viel Temperament eroberten die bunt kostümierten Möhnen das Büro. „Kreisbackesträger“ Dieter Germayer und Stadtbürgermeisterkandidat Dr. Alfred Löhning waren Ehrengäste und zum ersten Mal Teilnehmer dieser fröhlichen Runde.
19.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Hier finden Sie einige Impressionen vom Besuch der Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten, Frau Prof. Dr. Gesine Schwan.
Ein weiterer Bericht folgt.
18.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zu der Ankündigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ausgehandelten Vorschlag für eine neue Struktur der Jobcenter zu verwerfen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion handelt verantwortungslos – Fraktionschef Volker Kauder kann sich offenbar nicht mehr gegen den Wirtschaftsflügel durchsetzen.
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26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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