SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

18.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

"Stille Helden"

Gesellschaftliche Solidarität wird in der Zeit des Wandels für ein menschliches Miteinander immer wichtiger. Darauf hat der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering am Mittwoch in Berlin verwiesen. Neben der organisierten Solidarität - dem Sozialstaat - müsse vor allem ehrenamtliches Engagement gestärkt werden. Denn "jeder kann seine eigenen Fähigkeiten einbringen", appellierte Müntefering auf einer Veranstaltung in der Reihe "Das Neue Jahrzehnt".

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16.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Gemeinsam zu einem guten Jahrzehnt

Mit einem leidenschaftlichen Appell für einen gemeinsamen Aufbruch über die "Schwelle zu einer neuen Zeit" hat Frank Steinmeier die Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt" eröffnet. In Hamburg bezeichnete der SPD-Kanzlerkandidat 2009 als "Jahr der Bewährung". Jetzt müsse ein neuer Gesellschaftsentwurf erarbeitet werden. Die ihm wichtigen Werte, die Grundlagen für das Zusammenleben, für die der Sozialdemokrat steht, leiten sich auch aus Steinmeiers Biografie ab.

Vor rund 750 Gästen skizzierte Steinmeier seine Ideen für das neue Jahrzehnt - für eine Politik des Wohlstands, der Teilhabe und der sozialen Gerechtigkeit. Dabei sieht er das Jahr 2009 nicht allein wegen der zahlreichen Wahlen in Deutschland als wichtige Weichenstellung. Im Zuge der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise eröffne sich die Chance, grundlegende Koordinaten hin zu einer menschlicheren Gesellschaft zu verschieben.

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16.02.2009 | Allgemein von SPD Mayen-Koblenz

Gratulation an Fred Pretz

Andrea Nahles gratulierte dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Fred Pretz zur Geburt seiner Tochter. Mit den besten Wünschen für seine Frau überreichte sie ihm einen in rosa gehaltenen Blumenstrauß.

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16.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Juniorwahl 2009 macht Politik (be- )greifbar

Clemens Hoch ermuntert die Schulen in der Region zur Teilnahme

Wie funktioniert die Demokratie? Wie bilden sich Politiker ihre Meinung?
Und wie funktioniert eine Wahl? Sich diesen und vielen Fragen mehr zu stellen, dazu ruft der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch alle Schülerinnen und Schüler ab der Klasse 7 auf.

Parallel zu den Europa- und Bundestagswahlen 2009 sind die rheinland- pfälzischen Schulen gefragt, ihre Schülerinnen und Schüler demokratische Wahlen üben und erleben zu lassen. „Ich möchte Schülerinnen und Schüler wie Lehrkräfte dazu ermuntern, Politik
als Schulfach zu besetzen. Mit den Juniorwahlen 2009 erhalten die Schulen zum 11. Mal in Folge die Chance, einen Beitrag zur politischen Sozialisation von Jugendlichen zu leisten und für sie Politik lebendig zu machen.“

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16.02.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

"Menschen für Menschen"

"Menschen für Menschen"

Über die Legislaturperiode hinaus denken. Das ist Anspruch der SPD, und darüber spricht sie mit den Menschen - auch in der Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt". Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering diskutierte am Sonntag in Oberhausen "Gesellschaft im Wandel - Starke Demokratie". Denn die neue Zeit bringt Herausforderungen mit sich - aber auch Chancen.

Der SPD-Vorsitzende verwies auf die Grundlage der sozialen Gesellschaft, die organisierte staatliche Solidarität - eine "menschheitsgeschichtliche Errungenschaft“. Erst wenn die Menschen Verantwortung füreinander übernähmen, könne eine soziale Bürgergesellschaft funktionieren: "Menschen für Menschen, Generation für Generation, Junge für Alte und Gesunde für Kranke."

Nicht nur das Soziale, auch das Demokratische bedürfe den Willen zur Teilhabe und zur Übernahme von Verantwortung. "Demokratie ist kein Schaukelstuhl", warnte Müntefering. Sie müsse stets aufs Neue verteidigt werden und ihre Handlungsfähigkeit - gerade in Krisenzeiten - unter Beweis stellen. Der SPD-Parteivorsitzende wies auf aktuelle Veränderungen in der Gesellschaft hin: "Zurzeit ist viel in Bewegung." Wachsende Mobilität - auch von Information - verändere die Gesellschaft ebenso wie etwa auch Migration. Besondere Bedeutung misst Müntefering gleichen Bildungschancen bei. "Bildung ist Menschenrecht und keine aus der Ökonomie abgeleitete Größe." In Bildung und Erziehung gehe es auch darum, Orientierung zu geben - vor allem im Gespräch miteinander.

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13.02.2009 | Europa von SPD Mayen-Koblenz

Europa muss sozial und demokratisch gestärkt werden.

Der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, fordert einen europäischen Mindestlohn.

Auf dem Juso-Kongress Linkswende09 in Berlin geißelte Schulz Lohndumping und den Abbau des Sozialstaats. Dies müsse beendet werden für "ein sozial gestärktes Europa". In der Frage sieht sich der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl "hundertprozentig einig" mit dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirkse, mit dem er für einen europäischen Mindestlohn kämpfen und "gemeinsam an einem Wahlsieg mauern" will.

Um das Ziel der sozialen Gerechtigkeit in Europa weiter voranzubringen, bedürfe es auch "demokratisch gestärkter Institution", unterstrich Schulz und verwies auf entsprechende Defizite: "Die EU handelt wie ein eigener Staat, aber das Modell der Gewaltenteilung wurde nicht übertragen."

Ein sozial gerechtes und demokratisch gestärktes Europa sind die zentralen Ziele des Sozialdemokraten. Daher macht sich Schulz dafür stark, Beschäftigungsförderung in einer Verfassung festzuschreiben und entsprechend die Aufgabenstellung der Europäischen Zentralbank zu erweitern.

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