SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

07.03.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: Jobcenter-Kompromisspaket wird nicht mehr aufgeschnürt

Berlin (dpa) - Im Streit um die Neuorganisation der Jobcenter hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles der Union eine «klare Verweigerungshaltung» vorgeworfen. «Ich halte das für ein unverantwortliches parteitaktisches Manöver», sagte Nahles der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. In der Wirtschaftskrise gefährde dies massiv die von allen gewünschte Betreuung von Millionen Langzeitarbeitslosen aus einer Hand.

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06.03.2009 | Geschlechtergerechtigkeit von SPD Mayen-Koblenz

Andernacherin Marina Zimmermann zu Besuch in Mainz anlässlich des Weltfrauentags

Erinnern wollte die Landes- SPD an den Ursprung des Internationalen Frauentages: So erinnert dieser Tag an den Anfang des 20. Jahrhunderts, einer Zeit, in der Frauen begannen, das Wahlrecht einzufordern. Ebenso steht der Weltfrauentag für die Forderung nach mehr Gleichberechtigung, die Abschaffung von Diskriminierung und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. „Denn – auch wenn die Gleichberechtigung als Grundsatz in unserer Verfassung festgeschrieben ist - verwirklicht ist sie auch in Deutschland keineswegs überall“, so Marina Zimmermann.

05.03.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Landesförderung für Schuldnerberatung

Eine erfreuliche Meldung erhielt der SPD- Landtagsabgeordnete Dieter Klöckner jetzt aus Mainz. Auf Anfrage teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen mit, dass das Land ab dem Jahr 2010 die Förderung einer 0,5 Vollzeitstelle bei der Verbandsgemeinde Weißenthurm im Bereich der Schuldnerberatung vornehmen wird. Damit wird man dem in den letzten Jahren stark angestiegenen Beratungsbedarf bei der Schuldnerberatung gerecht. Der Abgeordnete Dieter Klöckner hatte sich bereits im Vorfeld der Etatberatungen zum Doppelhaushalt 2009/2010 für eine Bereitstellung von Finanzmitteln im Bereich der Schuldnerberatung eingesetzt und freut sich nun, dass eine positive Entscheidung diesem dringenden Anliegen zugute kommt.

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03.03.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz

Heimat mit Zukunft: Kommunalpolitischen Kongress der SPD

Der Countdown läuft. Noch genau einhundert Tage bleiben bis zur Kommunalwahl. Der SPD- Parteirat verabschiedete einstimmig das Kommunalpolitische Programm mit dem Titel „Heimat mit Zukunft“ auf einem Kongress in Neuwied. Die Leitlinien wurden fünf Monate in der Partei intensiv diskutiert. Der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz machte deutlich, dass die SPD am 7. Juni kommunal punkten will und wieder deutlich mehr Sitze in den Räten erobern will.

„Alle Orte, wo Menschen mit Familien und Freunden ihren Alltag erleben, ist ein Stück Heimat. Gerade in Zeiten von Globalisierung und Wirtschaftskrise brauchen die Menschen festen Boden unter den Füßen. Das ist ein wichtiges Ziel sozialdemokratischer Politik“, begründete Michael Reitzel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Rheinland- Pfalz das Programm.

Als Kernthemen nannte er:

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03.03.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz

Kurzarbeit wirkt

Die schwierige Wirtschaftslage schlägt sich deutlich schwächer auf den Arbeitsmarkt nieder, als von vielen Experten befürchtet. Arbeitsminister Olaf Scholz hat schnell und konsequent Vereinfachungen bei der Kurzarbeit durchgesetzt und den Arbeitsmarkt so robuster gemacht.

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03.03.2009 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD macht Druck für gute Regierungsarbeit

Auch im Wahljahr muss gute Regierungsarbeit vorangetrieben werden. Darum hat die SPD dem Koalitionsausschuss für Mittwoch ein straffes Programm auferlegt: Neben der Neuregelung der internationalen Finanzmärkte sollen unter anderem auch die Zukunft des Umweltgesetzbuchs, der Mindestlohn für Zeitarbeiter und die Neuordnung der Arbeitsvermittlung beraten werden.

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