01.07.2010 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
29.06.2010 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
SPD-Kreistagsfraktion und SPD-Landtagskandidatin Marina Stieldorf
besuchen Realschule plus in Nachtsheim
NACHTSHEIM/KREIS MYK. Die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 12 „Mayen“, Marina Stieldorf, zeigten sich nach Ihrem Besuch der Realschule plus St. Stephanus beeindruckt von der Bildungseinrichtung. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten vom stellvertretenden Schulleiter Hans-Jürgen Schmitz und der pädagogischen Koordinatorin der St.-Stephanus-Schule, Marie Zeininger, die durch die Räumlichkeiten der Schule und den Neubau der Mensa führten.
29.06.2010 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Angesichts mangelnder Ergebnisse hat die SPD-Generalsekretärin den Ausgang des G20-Gipfels in Kanada als eine „große Enttäuschung“ bezeichnet. Angela Merkel sei ohne abgestimmtes Konzept zu dem Treffen gereist. Zumindest für die Regulierung von Banken und für die Einführung einer europäischen Finanztransaktionssteuer müsse die Kanzlerin nun tätig werden.
24.06.2010 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
Achim Hütten: „Berliner Sparprogramm ist unausgegoren“
KREIS MYK. Im Rahmen ihrer Reihe „SPD vor Ort“ besuchen die Mitglieder der Kreistagsfraktion die Büroräume der ARGE in Mayen. Die ARGE wurde im Zuge der Hartz IV Reform im Jahre 2005 gegründet. Grundlage war ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den Agenturen für Arbeit Mayen und Koblenz und dem Landkreis Mayen-Koblenz. Zentrale Aufgabe der ARGE ist die Betreuung und Unterstützung der „erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ im Kreis Mayen-Koblenz bei allen Fragen zur beruflichen Integration und zum Bezug von Leistungen nach dem 2. Sozialgesetzbuch (SGB II).
24.06.2010 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Kreisparteitag wählt Delegierte für Landesparteitag und nominiert Landtagskandidaten
MAYEN-KOBLENZ. Hans-Dieter Gassen wurde auf dem vergangenen Kreisparteitag durch die SPD Mayen-Koblenz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft und herausragende Verdienste um die Sozialdemokratie geehrt.
Der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch lobte das große und vielseitige Engagement von Hans-Dieter Gassen: „Ob im Ortsverein, als Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als 1. hauptamtlicher Kreisbeigeordneter oder als Präsident der Struktur- und Genehmigungsbehörde Nord, Hans-Dieter Gassen hat sich für die Belange der Menschen eingesetzt und die Durchsetzung der Ziele unserer Partei verdient gemacht.“ Gassen zeigte sich hocherfreut: „Vor 40 Jahren bin ich in die SPD eingetreten um für mehr soziale Gerechtigkeit und bessere Bildungschancen einzustehen. Die Fragen sind heute aktueller denn je.“
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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