SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

17.10.2010 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Von der Leyen beschneidet die Lebenschancen der Menschen vor Ort

Der von der Bundesregierung vorgelegte Haushaltsentwurf 2011 beinhaltet mit dem so genannten Sparpaket Kürzungen, die zu fast 50 Prozent das Ministerium für Arbeit und Soziales treffen. Von der Leyen beschneidet vorrangig damit die Lebenschancen der Menschen vor Ort, stellt Andrea Nahles fest. Zu den geplanten Mittelkürzungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Haushaltsentwurf 2011 erklärt die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles im Einzelnen:

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04.10.2010 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Neuregelung der SGB II - Bezüge

„Die CDU- Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Kreuznach ist entweder unwissend oder uninfomiert, wie die Höhe von Arbeitslosengeld II berechnet wird. Für Kinder in Bedarfsgemeinschaften sieht die Bundesregierung künftig eine zusätzliche jährliche Förderung von 120 Euro vor. Wie mit 10 Euro im Monat die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte soziale und kulturelle Teilhabe und Bildungschancen gesichert werden sollen, bleibt völlig unklar. Das Schulstarterpaket von 100 Euro im Jahr für Schulmaterialien, das die Bundesregierung als neu verkauft, hat bereits die Koalition aus CDU und SPD beschlossen. Ein Mittagessen erhalten Kinder an rheinland- pfälzischen Kitas und Ganztagsschulen seit Jahren, trotzdem begrüßen wir, wenn unser Ansatz auch auf Bundesebene greift“, sagte Heike Raab.

„Die Bundesregierung ist gegen Mindestlohn und damit gegen eine angemessene Entlohnung von Arbeit. Sie spielt Niedriglohnbezieher gegen die Empfänger von Arbeitslosengeld II aus, anstatt dafür zu sorgen, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können.“

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29.09.2010 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

SMS-Interview mit Andrea Nahles:"Pink und Rot wären nicht Sigmars Farben"

Der neue Parteichef Ed Miliband positionierte sich links von seinem älteren Bruder David und siegte bei der Wahl um den Vorsitz. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles besuchte ihre britischen Kollegen auf ihrem Parteitag unter neuer Führung in Manchester, diskutierte auf dem Podium über die Zukunft der Labour Party. Spd.de blieb per SMS mit ihr in Kontakt.

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28.09.2010 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Andrea Nahles besucht Jugendhilfe IGEL

Effektive mobile Hilfe für Kinder und Jugendliche vor Ort haben sich Marco Boos, Tom Iser, Kirsten Schulte.-Wissermann und Sabine Hauröder mit ihrem 27 Mann und Frau starken Team auf die Fahnen geschrieben. Dieses Konzept der IGELberatung wollte die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles kennen lernen: „Gerade in Zeiten der immer knapper werdenden Sozialhaushalte der Kommunen sind intelligente Angebote freier Träger wichtig, die die öffentlichen Haushalte entlasten und gleichzeitig eine erfolgreiche Sozialarbeit leisten“, erklärte die frühere arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD in den Räumen der Andernacher IGEL Jugendhilfe.

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06.09.2010 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz

Weg nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis

SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz begrüßt Umdenken des Landrates

Mayen-Koblenz. Der Weg ist nun offenbar frei für ein Jugendparlament im Landkreis Mayen-Koblenz. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das Umdenken des Landrates Dr. Alexander Saftig in dieser Frage. „Bereits im letzten Jahr hatte unsere Fraktion den Antrag ‚Jung sein in Mayen-Koblenz – Demokratie (er)leben’ für die Einrichtung eines Jugendparlaments in Mayen-Koblenz in den Kreistag eingebracht. Leider ohne Erfolg, weil er mit den Stimmen der schwarz-gelben Kreistagsmitglieder und der Stimme des Landrates abgelehnt wurde. Gleichsam fand auch unser Antrag auf eine weitere Beratung im Jugendhilfeausschuss keine Mehrheit. Nun scheint sich Lage gewendet zu haben“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Rolf Schäfer.

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04.09.2010 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: „Julia Klöckner erweist der Region einen Bärendienst“

Der SPD Abgeordnete Clemens Hoch, Obmann in Nürburgring- Untersuchungsausschuss, kritisiert die unbedarften Äußerungen der CDU- Spitzenkandidatin.

REGION. „Die CDU-Bewerberin für den Landtag Julia Klöckner bleibt leider Ihrer Linie treu“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ein kürzlich im Blick- aktuell veröffentlichtes Interview: „Themen werden von Ihr – ohne in der Sache eine Ahnung zu haben - einseitig und polemisch darge- stellt. Neuestes Beispiel sind Ihre Äußerungen zum Nürburgring:
Stereotyp wird dort der Landesregierung fehlender Aufklärungswille attestiert, natürlich ohne eine nähere Erklärung. Gleichzeitig wird aber eine Mitverantwortung der CDU- Vertreter im Aufsichtsrat (gemeint ist der stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende Landrat Pföhler) für die Fehler der Vergangenheit mit der Behauptung zurückgewiesen, die Landesregierung habe diese nur unzureichend informiert. Einen Nachweis für diese Unterstellung bleibt sie schuldig. Sie wird ihn auch nicht führen können.

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