SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

13.01.2011 | Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz

Neujahrsempfang der SPD-Bendorf mit Finanzminister Carsten Kühl am 19.01.2010 ab 18.00 Uhr

Zum ersten Mal richtet die SPD-Bendorf Neujahrsempfang aus. Ganz besonders freut sich SPD-Ortsvereinsvorsitzender Ralf Halbauer dass an diesem Abend auch über 30 Jubilare für die Zugehörigkeit in der SPD geehrt werden. „Dies zeigt die hohe Akzeptanz der Bendorfer Sozialdemokraten in Bendorf.“, so Halbauer, „Nur durch unsere Mitglieder sind wir nahe an der Bevölkerung.“ Zusammen mit Carsten Kühl wird an diesem Tag der Startschuss für die politischen Aktivitäten in Bendorf durchgeführt.
Die SPD-Bendorf ist die zweitstärkste Partei im Bendorfer Stadtrat. Sie prägt mit ihren Anträgen immer noch wesentlich das politische Geschehen in Bendorf. Es sind alle Bürgerinnen und Bürger und Vereine für den 19.01.2010 ab 18.00 Uhr in die Gaststätte „Zur Stadt Bendorf“ , Hauptstraße, eingeladen.
In persönlichen Gesprächen bei einem Glas Sekt oder Wasser können Anregungen und Ideen ausgetauscht werden.

05.01.2011 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Jusos: „Unsere ‚Leitkultur‘ heißt Grundgesetz“

Jusos MYK kritisieren Klöckners aktuelle Äußerungen zur Integrationsdebatte

Die Aufregung um die Aussagen Thilo Sarrazins war noch nicht verstummt, da legten verschiedene Unionspolitiker auf Bundes- und Landesebene, allen voran Horst Seehofer, in der Debatte nach. So täten sich insbesondere Türken und Araber mit der Integration schwer. Deutschland, so Seehofer weiter, bräuchte keine Einwanderung aus diesen Kulturkreisen.

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20.12.2010 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Raab: Amtierende CDU- Führung hat systematisch vertuscht

Zur heutigen Pressekonferenz der rheinland-pfälzischen CDU zur CDU-Finanzaffäre erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab:

„Die jetzige CDU-Parteiführung hat seit Frühsommer 2006 – also seit mehr als vier Jahren – die illegalen Machenschaften aus dem letzten CDU-Landtagswahlkampf systematisch vertuscht. Erst jetzt, im Licht des Untersuchungsausschusses zur CDU- Finanzaffäre, kommt scheibchenweise die Wahrheit ans Licht.

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20.12.2010 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Lebensberatung Mayen – seit 35 Jahren an der Seite der Menschen

Andrea Nahles und Marina Stieldorf diskutieren mit den Experten über Problemlagen junger Familien

MAYEN: In die St. Veit-Straße 42 nach Mayen kommen Menschen, die nicht mehr weiter wissen. Es kommen auch solche, die Amtsgericht oder Jugendamt geschickt hat, damit Dr. Gerd Jager, Annette Kühr-Löffel, Ursula Beck und die Kollegen helfend eingreifen, bevor zum Beispiel ein Kind seine Familie verlassen muss. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und die Rechtsanwältin Marina Stieldorf wollten sich ein Bild machen von der Arbeit der Psychologen, Sozialpädagogen und Sozialarbeitern.

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16.12.2010 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

SPD steht für gleiche Chancen und Qualität in der Bildung

Mit ihren jüngsten Äußerungen zur Schulpolitik erntete die Spitzenkandidatin der CDU für die kommende Landtagswahl in Rheinland Pfalz allenfalls Spott. „Die Äußerungen von Julia Klöckner belegen in eindrucksvoller Weise die Unkenntnis in der Bildungspolitik von Rheinland Pfalz“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles. Das erfolgreiche Abschneiden in zahlreichen nationalen und internationalen Vergleichsstudien sei Beleg genug für eine sehr gute Qualität der Bildung. Und der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch bekräftigt: „Die SPD–Fraktion Rheinland-Pfalz hat auch in ihren Vorschlägen zum Landeshaushalt dem Bereich Bildung absolute Vorfahrt gegeben. Damit werden wir die gute Position des Landes in diesem Bereich noch weiter ausbauen.“
Hoch kritisierte, die CDU habe in der vergangenen Legislaturperiode alle wichtigen bildungspolitischen Reformschritte abgelehnt. Dennoch breche eine Spitzenkandidatin Julia Klöckner mit nachweislich falschen Behauptungen einen unnötigen Streit vom Zaun. „Was die CDU jetzt vorschlägt, ist reine Augenwischerei.

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15.12.2010 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen

Zum Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, wonach der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen die Tariffähigkeit abgesprochen wird, erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Das Urteil des Bundesarbeitsgerichtes ist ausdrücklich zu begrüßen. Der CGZP fehlt die erforderliche Tarifmächtigkeit, sie ist keine Gewerkschaft. Damit wird die Rechtsauffassung der Gewerkschaft ver.di und des Landes Berlin höchstrichterlich bestätigt. Es ist nur zu offensichtlich, dass in der Vergangenheit Gefälligkeitstarifverträge abgeschlossen wurden. Das Lohnniveau in der Leiharbeitsbranche wurde dadurch massiv gedrückt. Der eigentlich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz festgelegte Grundsatz des equal pay wurde zur Makulatur.

Die juristische Entscheidung ist das eine. Notwendig sind jetzt vor allem politische Konsequenzen. Der Missbrauch der Leiharbeit zur Umgehung von Tarifverträgen und Tarifflucht muss nun endlich auch gesetzlich unterbunden werden. Der Grundsatz „Gleiches Geld für gleiche Arbeit“ muss ohne Umgehungsmöglichkeiten für alle durchgesetzt werden. Erst dann können hunderttausende Menschen wieder Vertrauen in die Politik gewinnen, dass Lohndrückerei nicht geduldet wird.

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