26.01.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Berlin. Weniger Schienenlärm für Anwohner, bessere Anbindung auf den Fernverkehrsstrecken und Infrastrukturmaßnahmen im Land – diese Schwerpunkte formulierten die rheinland-pfälzischen Bun-destagsabgeordneten im Gespräch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Rü-diger Grube und dem Konzernrepräsentanten für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Udo Wagner.
24.01.2012 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Die Opposition im Bundestag ist mit ihren Vorstößen für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn bei der Regierungskoalition gescheitert. Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden am Freitag keine Mehrheit. Mit Blick auf den Parteitagsbeschluss der CDU eine Lohnuntergrenze einzuführen warf SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil der CDU mangelnde Glaubwürdigkeit vor.Wie ernst meint es die CDU mit dem Mindestlohn? Auf ihrem Parteitag Mitte November vergangenen Jahres hatte sie sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, eine Lohnuntergrenze einzuführen. Die Ausgestaltung blieb aber offen. Heute hat die Opposition die CDU im Bundestag mit eigenen Anträgen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gestellt. Alle Vorstöße scheiterten am Veto der Koalitionsfraktionen von Union und FDP. Die Anträge von SPD, Linken und Grünen fanden keine Mehrheit.
12.01.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten aus Stadt und Kreis bei Schweigemarsch in Koblenz
Kreisgebiet/KO. Mit einem Schweigemarsch gedachten am vergangenen Samstag in Koblenz einige 100 Bürgerinnen und Bürger den mindestens zehn Opfern der Mordserie, für die rechtsextreme Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund" verantwortlich ist.
Aufgerufen zur Gedenkveranstaltung hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Arbeitsgruppe türkischer Migranten in Koblenz. Unterstützt wurde der Aufruf von den Beiräten für Migration und Integration im Landkreis Mayen-Koblenz, Westerwald und der Stadt Bendorf. Auch die Sozialdemokraten aus dem Landkreis sowie der Stadt Andernach nahmen an dem Schweigemarsch teil und gedachten den zehn Opfern, neun Migranten und einer Polizistin.
04.01.2012 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Um eine faktische Rentenkürzung zu vermeiden, will die SPD den für 2012 vorgesehenen Einstieg in die Rente mit 67 aussetzen, bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmer gibt. Generalsekretärin Andrea Nahles fordert CSU-Chef Horst Seehofer mit Blick auf seine kritischen Äußerungen zur Rente mit 67 auf, der Gesetzesänderung zu zustimmen.
01.01.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Politik und Kultur - ist auch in diesem Jahr das Motto, unter das die SPD in Mendig ihren Neujahrsempfang stellt.
Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger, Firmen, Vereine und Institutionen herzlich am Sonntag, den 22. Januar 2012 um 17:00 Uhr in die Laacher-See Halle eingeladen.
| Besucher: | 499317 |
| Heute: | 42 |
| Online: | 6 |
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
Ein Service von websozis.info
