Arbeit
26.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Frank-Walter Steinmeier kämpft entschlossen um Arbeitsplätze, auch bei Opel. Er verwies dabei auf die im Kern gesunde Struktur des Unternehmens und die übergeordnete Bedeutung der Autobranche für den Industriestandort. Gefragt sei jetzt ein europäischer Ansatz.
Bei einem europäischen Aktionstag der Solidarität warnte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag vor rund 15.000 Opelanern in Rüsselsheim vor nationalstaatlichen Alleingängen. Dies wäre "zum Scheitern verurteilt". Auf der Suche nach tragfähigen Lösungen werde nun Neuland beschritten. Darin sieht Steinmeier aber nicht nur Risiken, sondern auch Chancen: Jetzt könne eine europäische Industriepolitik entwickelt werden, die den Namen auch verdiene.
18.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zu der Ankündigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ausgehandelten Vorschlag für eine neue Struktur der Jobcenter zu verwerfen, erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion handelt verantwortungslos – Fraktionschef Volker Kauder kann sich offenbar nicht mehr gegen den Wirtschaftsflügel durchsetzen.
11.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Die neuen Regelungen zur Kurzarbeit sind das richtige Instrument zur Jobsicherung in der Wirtschaftskrise. Olaf Scholz hat die Weichen richtig gestellt. Das weiß auch der Präsident der Industrie- und Handelskammertages, Georg Braun, und lobt die Initiative des Arbeitsministers.
Braun und Scholz zeigten sich in einem gemeinsamen Interview in der Financial Times Deutschland (Mittwochsausgabe) einig, dass Kurzarbeit das wichtigste Instrument in der Krise ist. "Unternehmen können an ihren Mitarbeitern festhalten und signalisieren, dass man gemeinsam durch die Krise marschieren will", so Scholz.
06.02.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Im Koalitionsstreit um Mindestlöhne in der Zeitarbeitsbranche fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ein rasches Einlenken der Unionsfraktion. «Wir gehen davon aus, dass der Koalitionspartner sich an die Verabredung hält und wir bei der Kabinettssitzung am Mittwoch kommender Woche Nägel mit Köpfen machen können«, sagte Nahles im »Tagesspiegel« (Donnerstagausgabe). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief sie dazu auf, bis dahin dafür zu sorgen, »dass ihre eigene Fraktion in einer derart wichtigen Frage nicht wortbrüchig wird".
Bei den Verhandlungen über das zweite Konjunkturpaket hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, dass für Zeitarbeiter Lohnuntergrenzen
über das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz gelten sollen.
27.01.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zu dem heutigen Urteil des BSG zur Höhe der Regelleistung für Kinder unter 14 Jahren erklären die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Andrea Nahles, MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Gabriele Hiller-Ohm, MdB:
Das Bundessozialgericht bestätigt mit seinem Urteil die Einschätzung der SPD, dass das Sozialgeld für Kinder von Empfängern von Arbeitslosengeld II und die Sozialhilfe für Kinder stärker nach dem Lebensalter differenziert werden muss. Dies ist und war für die SPD ein wichtiger Punkt in den Verhandlungen zum Konjunkturpaket II.
23.01.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Mindestlöhne sind ein zentrales Instrument, um Gute Arbeit zu sichern. Heute hat der Deutsche Bundestag auf Druck der SPD Lohnuntergrenzen für sechs weitere Branchen beschlossen. Hinzu kommt eine Lösung für die Zeitarbeit - und auch für den kürzlich gestoppten Post-Mindestlohn gibt es neue Bewegung.
"Bessere Löhne werden dazu beitragen, dass die Arbeitnehmereinkommen endlich ausreichen, den Lebensunterhalt aus eigener Arbeit zu bestreiten", betonte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz am Donnerstag während der abschließenden Debatte im Deutschen Bundestag. Nun muss noch der Bundesrat der Neuregelung zustimmen.
| Besucher: | 499306 |
| Heute: | 161 |
| Online: | 2 |
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
Ein Service von websozis.info
