14.10.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD Mayen-Koblenz, Rhein-Lahn und Koblenz stellt Weichen für Bundestagswahl 2013
Mayen-Koblenz. Detlev Pilger ist der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl im Wahlkreis Koblenz (200). Dieser Wahlkreis umfasst die Stadt Koblenz und weite Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn. Bei einer Delegiertenversammlung wurde der 57-jährige Berufsschullehrer aus Koblenz mit 91% für die kommende Bundestagswahl nominiert. Seinen politischen Schwerpunkt sieht Pilger im Bildungsbereich: "Wir müssen erreichen, dass mehr Gerechtigkeit bei der Bildung herrscht, denn es darf nicht sein, dass eine Schulkarriere von der sozialen Herkunft abhängt statt vom Talent des Kindes".
11.10.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Was macht eine Bundestagsabgeordnete in Berlin? Wie lebt und arbeitet sie – welche Positionen bezieht sie zu aktuellen Themen? Die RZ-Serie „Berliner Notizen“ spürt dem nach. Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis schreiben ihre Notizen für Sie auf. Heute ist Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, an der Reihe.
Der Strompreis steigt und steigt. Während viele Unternehmen einen vergünstigten Preis zahlen, haben Privatkunden das Nachsehen. Was kann die Politik tun?
Maßnahmen zu versprechen, die den Strompreis schnell senken, wären Populismus. Die Energiewende kostet Geld, das haben wir immer ehrlich gesagt. Eine saubere Umwelt und sichere Energieerzeugung sind es wert. Dennoch kann man konkrete Schritte einleiten: Private Haushalte dürfen nicht für die Befreiung der Industrie herangezogen werden. Vielmehr muss man die Systematik über Steuern, Abgaben und ähnliches ändern. Sinkende Kosten bei den Großhandelspreisen müssen an die Bürger weitergegeben werden, statt als überhöhte Gewinne bei den Konzernen hängen zu bleiben; hier muss der Wettbewerb besser werden. Die SPD fordert eine deutsche Netz AG, um der öffentlichen Hand einen direkten Einfluss auf den Netzausbau zu verschaffen. Strom, der nicht gebraucht wird, spart Kosten, deshalb wollen wir die kostenlose Energieberatung vorantreiben.
10.10.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD in Kreis und Stadt begeistert von Mainzer Personalentscheidungen
Die SPD in Mayen-Koblenz und Andernach um ihre Vorsitzenden Clemens Hoch, MdL und Marc Ruland begrüßen die aktuellen Personalentscheidungen der Landes-SPD in Mainz. Nach dem überraschenden Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Beck, soll die bisherige Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Malu Dreyer zum Beginn des neuen Jahres die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz werden. Innenminister Roger Lewentz soll auf dem kommenden SPD-Landesparteitag im November zum Landesvorsitzenden gewählt werden.
09.10.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles fordert Jugendliche zum Mitmachen auf
Berlin. Auf Initiative des internationalen Kinderhilfswerks Plan findet am 11. Oktober 2012 zum ersten Mal der Welt-Mädchentag der Vereinten Nationen (UN) statt. An diesem Tag startet auch die globale Kampagne der Kinderrechtsorganisation Because I am a Girl. Plans Ziel ist es, in den kommenden Jahren mit seinen Projekten vier Millionen Mädchen direkt zu erreichen und das Leben von weiteren 40 Millionen Mädchen und Jungen positiv zu beeinflussen. Nur wenn Mädchen geschützt aufwachsen, Lebenskompetenzen erwerben, zur Schule gehen, diese beenden und eine Berufsausbildung machen können, werden sie tragende Kräfte ihrer Gesellschaften. Ein nachhaltiges Mittel, um den Kreislauf der Armut zu beenden.
05.10.2012 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Der SPD-Vorstand hat am Montag Peer Steinbrück einstimmig als SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Auf einem Sonderparteitag am 9. Dezember in Hannover wird eine endgültige Entscheidung erfolgen. Peer Steinbrück versprach gleich am Montag nach der Vorstandssitzung, dass es mit ihm keinen "langweiligen Wahlkampf" geben werde.
"Eines der schlechtesten Kabinette seit Gründung der Bundesrepublik." Mit dieser Kritik an Schwarz-Gelb und Bundeskanzlerin Angela Merkel leitete der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Montag seine Rede als designierter SPD-Kanzlerkandidat ein. Die Streitigkeiten und Auseinandersetzungen innerhalb der Bundesregierung in den vergangenen Monaten mache klar, dass die Koalition kein "Versetzungszeugnis" verdient habe.
Für Steinbrück ist die ziellose Politik der Bundesregierung einer der Gründe, warum er als Kanzlerkandidat mit klarer Aussage für ein rot-grünes Regierungsbündnis gegen Merkel ins Rennen gehen möchte. Die "präsidiale Abhebung der Bundeskanzlerin" könne darüber auf Dauer nicht hinwegtäuschen. "Ihr wird die SPD nicht durchgehen lassen, dass sie Verantwortung für diese Regierung und ihre Qualität hat."
05.10.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Betreuungsgeld, Energiewende, Eurorettung, Frauenquote... Die Themen sind zahlreich, bei denen Schwarz-Gelb uneinig ist und sich gegenseitig blockiert. Was muss in Deutschland besser werden?
Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 hat die SPD mit dem Bürger-Dialog neue Wege eingeschlagen. Im ganzen Land sammelt sie Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger. An Infoständen, bei Hausbesuchen, am Telefon oder natürlich auch online. Die gesammelten Beiträge werden in das Programm der SPD einfließen. Anregungen und Ideen werden auf Bürgerkonferenzen diskutiert und als konkrete Bürgerprojekte formuliert. Anschließend finden sie direkt Eingang in das SPD- Regierungsprogramm 2013.
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