10.11.2016 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der heutigen Pressemitteilung von Uwe Junge (AfD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Martin Haller: "Herr Junge muss offenbar lernen, dass es das Recht jedes Bürgers ist, Demonstrationen anzumelden und an ihnen teilzunehmen. Dieses Grundrecht steht selbstverständlich auch Abgeordneten zu. Herr Junge stimmt selbst gerne das Klagelied an und sieht angebliche Benachteiligungen seiner Fraktion. Gleichzeitig möchte er jetzt Bürgern demokratische Rechte absprechen. Demonstrieren zu dürfen - das ist Demokratie.
08.11.2016 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
In einer Pressemitteilung wirft die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion Malu Dreyer vor, als Bundesratspräsidentin „das deutsche Volk zu verraten“.
Hierzu erklärt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Malu Dreyer hat in ihrer ersten Rede als Bundesratspräsidentin unmissverständlich klargemacht, dass es ihr auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ankommt. Der AfD, auch in Rheinland-Pfalz, kommt es hingegen immer mehr auf Hetze und Spaltung an. Während Malu Dreyer Brücken baut, ist die AfD nur darauf aus, Brücken einzureißen.“
04.11.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Über einen besonderen Gast durften sich unlängst die Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) freuen. Der Vorsitzende der SPD MYK, Marc Ruland, MdL, und Benjamin Kastner, Vorsitzender der örtlichen SGK hatten den Mainzer Oberbürgermeister und stellvertretenden SGK-Bundesvorsitzenden Michael Ebling zu einem Kamingespräch in entspannter Runde eingeladen, an dem unter anderem auch der örtliche Oberbürgermeister Achim Hütten, die Vorsitzenden der SPD-Ortsvereine im Landkreis sowie zahlreiche Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion teilnahmen.
02.11.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Politik Mit 98,8 Prozent der Stimmen gewählt
Koblenz. Detlev Pilger ist Spitzenkandidat der SPD im Wahlkreis 199, zu dem neben der Stadt Koblenz auch Teile der Landkreise Mayen-Koblenz und Rhein-Lahn gehören. Die Genossen wählten den 61-Jährigen, der bei der vergangenen Bundestagswahl 2013 über die Landesliste in den Bundestag einzog, bei der Wahlkreiskonferenz der SPD im Soldatenheim auf der Horchheimer Höhe mit 98,8 Prozent der Stimmen.
Den Schwerpunkt seiner Wahlrede bei der SPD-Konferenz hatte Detlev Pilger zuvor vor allem auf das Soziale gelegt. Mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode würdigte er die Einführung des Mindestlohns, die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren oder die Mietpreisbremse, mahnte aber weitere Anstrengungen im sozialen Bereich an. So forderte er unter anderem die Einführung des III. Arbeitsmarkts für Langzeitarbeitslose, den Bau finanzierbarer Wohnungen, höhere Ausgaben für den Bildungssektor und ein neues Rentenkonzept, in dem auch Selbstständige und Beamte ihren Beitrag leisten müssten.
30.10.2016 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
SPD Rheinland-Pfalz drängt weiter auf Aufklärung im CDU-Spendenskandal
Zu den gestrigen Entwicklungen im Spendenskandal der CDU Rheinland-Pfalz erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon vor Wochen hat die SPD Rheinland-Pfalz die CDU zur Aufklärung ihres Spendenskandals gedrängt – und wurde vom CDU-Generalsekretär dafür sogar öffentlich beschimpft. Jetzt zeigt sich: Unsere Vermutungen haben sich bewahrheitet. Es gab wohl noch deutlich mehr illegale Spenden von Werner Mauss an die CDU Rheinland-Pfalz. Dass Herr Schnieder die Öffentlichkeit sogar schon einmal vorwarnt, dass dies noch nicht alles gewesen sein könnte, ist ungeheuerlich. Ebenso ungeheuerlich wie das Abtauchen der Landesvorsitzenden. Ich frage: Wo ist Frau Klöckner? Ihre Behauptungen im Landtag, die CDU Rheinland-Pfalz habe „unverzüglich aufgeklärt“, sind seit dem gestrigen Tage widerlegt. Dennoch hat sie nicht den Mut, endlich öffentlich Verantwortung für die dubiosen Vorgänge in ihrer Partei zu übernehmen. Stattdessen wird Herr Schnieder vorgeschickt, der immer nur das zugibt, was sich ohnehin nicht mehr leugnen lässt. Die CDU Rheinland-Pfalz klärt nur dann auf, wenn sie massiv unter Druck gerät. Frau Klöckner und ihr Generalsekretär fahren Slalom um die Wahrheit.“
28.10.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Bereits seit 1954 wird die Freiherr-vom-Stein-Plakette zur Auszeichnung des kommunalpolitischen Engagements durch den Innenminister des Landes an verdiente Bürgerinnen und Bürger verliehen. In diesem Jahr geht der Preis unter anderem an zwei besonders verdiente Sozialdemokratinnen aus dem Landkreis Mayen-Koblenz, nämlich Agathe Mäurer aus Kell und Rita Hirsch aus Ochtendung.
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