22.02.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Emmelshausen/Kreis. Mit einem eindrucksvollen Votum hat der Parteitag des SPD-Regionalverbandes Rheinland sich am vergangenen Wochenende dafür ausgesprochen, mit der amtierenden Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, MdB, auch im Jahr 2017 in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. In ihrem Vorschlag für die Landesliste zur Bundestagswahl wählten die Genossinnen und Genossen die hiesige Bundestagsabgeordnete per Akklamoation einstimmig auf Platz eins.
22.02.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Mayen-Koblenz begrüßen die Worte des von der Bundesversammlung gewählten Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier im Nachgang zur Wahl. „Die Rede Frank-Walter Steinmeiers stand im Zeichen des Mutes; sie ruft uns alle auf, uns aktiv für unsere Demokratie einzusetzen, uns zu beteiligen und das Miteinander in unserem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Marc Ruland, MdL.
12.02.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein, der, in guter Tradition, auch in diesem Jahr am 1. März 2017 in der Koblenzer Brauerei, An der Königsbach 8, in Koblenz stattfinden wird. Mit von der Partie werden neben Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und dem Koblenzer Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, David Langner, auch die Vorsitzenden der Kreisverbände, Detlev Pilger, MdB, und Marc Ruland, MdL, sein.
22.01.2017 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Wahlkreis/Mainz. Am vergangenen Samstag, dem 21. Januar, waren in der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle Vertreterinnen und Vertreter der ENF-Fraktion im europäischen Parlament zu einem Kongress zusammengekommen. Der ENF gehören Parteien aus den rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien ganz Europas an.
19.01.2017 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich der jüngsten Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Junge zum Umgang mit dem braunen Rand in der AfD erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Der AfD-Funktionär Björn Höcke hat sich durch seine Äußerungen verschiedentlich als Rassist und Rechtsextremist geoutet. Was Uwe Junge dazu einfällt, ist bezeichnend: In einem langen Interview mit dem Deutschlandfunk kritisiert er Höcke ein bisschen, sagt dann aber über Höcke wörtlich: "Ich schätze ihn grundsätzlich", er sei ein "Querdenker" und eine "starke Persönlichkeit". Überdies nimmt Junge Höcke gegen angebliche Fehlinterpretationen in Schutz, er laviert dabei hin und her. Überdies beschäftigt sich Junge zentral mit der Frage, ob die Höcke-Äußerungen der AfD nutzen oder schaden. Solche parteitaktischen Gedanken von Herrn Junge sind völlig irrelevant. Entscheidend ist allein, dass solche Äußerungen eines AfD-Vertreters das Andenken an die Opfer des Nazi-Regimes schmähen."
16.01.2017 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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