16.01.2017 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Bald Koalition aus CDU und AfD?

 

Für die rheinland-pfälzische CDU scheint plötzlich auf Bundesebene eine Koalition mit der AfD erstrebenswert zu sein. Gereon Haumann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, brachte diese Option jüngst bei einem Neujahrsempfang ein.

16.01.2017 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Argumentation der CDU ist mehr als unglaubwürdig

 

Julia Klöckner muss klar Stellung beziehen

 

Die Reaktionen der rheinland-pfälzischen CDU zu Äußerungen des DEHOGA-Präsidenten und Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz Gereon Haumann während einer Podiumsdiskussion im Kreis Ahrweiler lassen einige Punkte offen.

Dazu fragt Daniel Stich, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Herr Haumann, nun sollen wirklich die Medien schuld sein? Erst selbst zündeln und wenn es brennt, eilig löschen. Warum haben Sie denn bisher nicht widersprochen? Die Artikel zweier unabhängig voneinander berichtender Zeitungen sind schließlich vom vergangenen Mittwoch. Bis zum späten Freitagnachmittag hielten sie ein Dementi nicht für nötig. Nun ganz plötzlich doch?“

26.12.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialdemokraten im Wahlkreis 198 wählen Andrea Nahles mit 100-Prozent-Votum zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl

 

Kandidatin lieferte leidenschaftliches Plädoyer für soziale Gerechtigkeit und Kampf gegen Rechts

 

MYK. Mit einem klaren Votum haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus den Kreisverbänden Mayen-Koblenz und Ahrweiler die amtierende Bundesministerin für Arbeit und Soziales und regionale Bundestagsabgeordnete, Andrea Nahles (SPD), zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. Einstimmig sprachen sich die Genossen auf ihrer Wahlkreiskonferenz für Nahles aus, die angesichts des deutlichen Votums mit starkem Rückenwind in den Wahlkampf ziehen wird: „2017 wird keine Wahl wie jede andere! Ich bin mir sicher: Diesmal ist alles möglich und ich werde dafür kämpfen, dass wir den Wahlkreis 198 direkt gewinnen!“

Nahles lieferte mit ihrer Bewerbungsrede ein engagiertes und leidenschaftliches Plädoyer für mehr soziale Gerechtigkeit und bezog klar Stellung gegen Rechtspopulismus und Rechtsextreme. Bereits vor ihrer Rede hatte der Andernacher Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Mayen-Koblenz, Marc Ruland, auf die Verdienste der Arbeitsministerin hingewiesen: „Mit der Einführung des Mindestlohnes, der Eindämmung von Leih- und Zeitarbeit und der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren fällt die Durchsetzung dreier sozialdemokratischer Kernforderungen und echter Herzensangelegenheiten in dein Ressort“, so Ruland. Das zentrale Anliegen sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialpolitik sei es dabei, dass Menschen von guter Arbeit auch gut leben können. Zudem gelte: Wer sein Leben lang gearbeitet habe, müsse auch im Alter Anspruch auf eine lebensstandardsichernde Rente haben. Nahles betonte hierbei die wesentlichen Eckpunkte eines von ihr vorgelegten Pakets zur Stärkung der Rente, das eine langfristige Finanzierung und doppelte Haltelinien sowohl beim Mindestniveau als auch bei den Beiträgen vorsehe.

20.12.2016 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz

Entsetzen und Trauer über Terroranschlag - Die Politik muss Besonnenheit zeigen

 
"In Berlin ist vergangene Nacht ein hinterhältiger und abscheulicher Terroranschlag verübt worden", erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. "Der Anschlag mit zwölf Toten und fast 50 Verletzen hinterlässt bei uns Entsetzen, Trauer und Sorge. Als SPD-Fraktion sind wir in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen."

"In diesen schwierigen Tagen stimmt hoffnungsvoll, wie herausragend und professionell die Sicherheits- und Hilfskräfte in Berlin agieren. Im ganzen Land leisten sie einen hervorragenden Job", sagt Schweitzer. "Ich hoffe, dass öffentliche Äußerungen nun von Besonnenheit geprägt sind und nicht mit falschen Schuldzuweisungen hantiert wird. Die Angst vieler Menschen in diesen Zeiten ist verständlich. Aber Polizei und Justiz werden das Menschenmögliche leisten, um für eine größtmögliche Sicherheit zu sorgen."

15.12.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland und Stich (SPD): „Gemeinsam für eine moderne und offene Mitgliederpartei!“

 

SPD-Kreisvorstand Mayen-Koblenz traf sich mit Generalsekretär Daniel Stich  

MYK. Während eines gemeinsamen Treffens mit dem Generalsekretär des SPD-Landesverbands, Daniel Stich, diskutierten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes Mayen-Koblenz um ihren Vorsitzenden Marc Ruland, MdL, die aktuelle Lage sowie die Zukunftschancen der SPD als moderne und offene Mitgliederpartei. Stich machte dabei deutlich, dass der Gewinn der Landtagswahl 2016 für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz ein tolles Erlebnis war: „Wir haben an unseren Grundwerten einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft festgehalten und es zugleich geschafft ein modernes und zukunftsweisendes Regierungsprogramm aufzuzeigen. Um vieles, was in Rheinland-Pfalz bereits Realität ist, beneiden uns die Menschen in anderen Bundesländern“, erklärte Stich und verwies etwa auf die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.

12.12.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Roger Lewentz im Amt bestätigt

 

SPD Rheinland-Pfalz blickt geschlossen und entschlossen in die Zukunft

 

Mit dem Schwung aus der gewonnenen Landtagswahl hat die SPD Rheinland-Pfalz bei ihrem heutigen Landesparteitag ein geschlossenes Bild aus Ludwigshafen ins Land gesendet. Malu Dreyer wurde von den Delegierten mit stehendem Applaus für die erfolgreiche Wahl im März gefeiert.

Mit 88 Prozent ist Roger Lewentz erneut zum Landesvorsitzenden der SPD Rheinland-Pfalz gewählt worden. Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Doris Ahnen (86 Prozent), Hendrik Hering (84 Prozent) und Alexander Schweitzer (96 Prozent) wiedergewählt. Daniel Stich stellte sich erstmals der Wahl zum Generalsekretär. Die Delegierten wählten ihn mit 73 Prozent der Stimmen. Dieter Feid bleibt mit einem Wahlergebnis von 95 Prozent Schatzmeister der Partei.

Willkommen in Urmitz

Dr. Thorsten Rudolph MdB

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