Pressemitteilung
08.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
07.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies
Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.
Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.
04.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
23.01.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
SPD MYK lädt zu Digitalkonferenz mit SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar ein
„Welche Schwerpunkte hat das Zukunftsprogramm der SPD in Rheinland-Pfalz und welche Ziele möchte sie in der kommenden Legislatur umsetzen?“, dazu lädt die SPD Mayen-Koblenz zu einer öffentlichen Videokonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Daniel Stich am 1. Februar um 18:00 Uhr ein.
21.01.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten im Kreis begrüßen erfolgreiche Gesetzesinitiative in Berlin
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Eltern sind, können in Deutschland grundsätzlich im Rahmen der Kinderkrankentage eine gewisse Anzahl im Jahr ihr Kind zu Hause pflegen und erhalten trotz ihres Fehlens am Arbeitsplatz weitgehendst das volle Gehalt. Damit sollen Eltern bei der Vereinbarkeit von Arbeit und Erziehung unterstützt werden.
Das Netto-Gehalt wird in diesem Falle zu 90 % von der gesetzlichen Krankenkasse übernommen. Im Jahr 2021 steht nun jedem Elternteil statt zehn ganze 20 solcher Kinderkrankentage zu. Alleinerziehende dürfen 40 Tage in Anspruch nehmen. Darauf einigten sich Bund und Länder im Rahmen der jüngst beschlossenen Corona-Maßnahmen. Die Gesetzesinitiative wurde durch das Bundeskabinett bestätigt, im Bundestag verabschiedet und wird am 18. Januar den Bundesrat in einer Sondersitzung passieren. Privat Versicherte und Selbstständige, für die die Ausweitung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes nicht gilt, können Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz beantragen.
28.12.2020 | Pressemitteilung von SPD VG Weißenthurm
Mülheim-Kärlich. Eine Mülheim-Kärlicher Straße wurde viel besucht. In der Bergpflege waren fast 50 Krippen ausgestellt. Diese konnten von Besucherinnen und Besuchern in der Weihnachtszeit besichtigt werden. Liebevoll gestaltet und weihnachtlich geschmückt werden sie abends auch beleuchtet. Karin Küsel, Ortsbürgermeisterin aus Urbar und Kandidatin für den Landtag, besuchte mit Klaus Herbel, dem SPD-Vorsitzenden der VG Weißenthurm, die Krippen. „Es ist schön zu sehen, wieviel Hingabe in die Gestaltung der Krippen eingeflossen ist, um die Nachbarschaft zu erfreuen. Das zeugt von Gemeinschaftsgefühl und einem guten Miteinander“, bemerkt Karin Küsel. Die Weihnachtszeit mit all den gemeinschaftlichen Zusammenkünften, beispielsweise dem Adventsingen, den Weihnachtsmärkten oder im Familienkreis, steht im starken Widerspruch zu den Corona-Verordnungen. „Gerne hätten wir mit den Ideengeberinnen der Krippen in der Bergpflege gesprochen und ihnen für ihr Engagement gedankt. Aufgrund der verschärften Distanzregeln haben wir hiervon sprichwörtlich Abstand nehmen müssen“, bedauert dies Klaus Herbel. Eine kleine Spende hinterließ man dafür in der eigens vorgesehenen Box. Schön gestaltete Krippen bieten die Möglichkeit, ein gemeinschaftliches Weihnachten zu erleben.
(Bildunterschrift: Klaus Herbel und Karin Küsel vor einem geschmückten Tannenbaum)
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