Aktuell
13.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch freut sich, dass junge Menschen auch weiterhin ihre theoretische Führerscheinprüfung in Andernach ablegen können.
„Wir sind Mittelzentrum und für viele junge Menschen ist die Führerscheinprüfung die wichtigste Prüfung beim Eintritt ins Erwachsenenalter“, so der SPD-Fraktionschef Clemens Hoch:
„In einer mobilen Gesellschaft müssen Mittelzentren auch solche Aufgaben für die gesamte Region erfüllen.“
12.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Die Andernacher Sozialdemokraten läuteten auf ihrem Neujahrsempfang im Miesenheimer Bürgerhaus das Superwahljahr 2009 ein. So stehen am 07. Juni 2009 die Kommunal- und Europawahlen und am 27. September 2009 die Bundestagswahl an. Gastredner Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, ging auf die Auswirkungen der Finanzkrise ein und avisierte hohe Investitionen in Infrastruktur und Bildung in Rheinland- Pfalz. Neben Hering sprachen der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten, die stellvertretende Vorsitzende der SPD und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Clemens Hoch zu den zahlreich erschienenen Bürgern. Tenor der Sozialdemokraten: „Die derzeitige Krise führt auch zu einer Veränderung der Wertevorstellungen in Deutschland, die die Sozialdemokratie schon immer vertreten hat!“.
12.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
In einem offenen Brief an Barack Obama hat der Außenminister und Vizekanzler, Frank-Walter Steinmeier, eine "Neue transatlantische Agenda" angeregt. Nur in einer engen Zusammenarbeit seien die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu bewältigen.
09.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Inhaltlich und personell gut aufgestellt geht die SPD in das neue Jahr. "Wir wollen gutes politisches Handwerk liefern und wir wollen Wahlen gewinnen", fasste der Parteivorsitzende Franz Müntefering zusammen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte die Union zu verantwortungsbewusstem Handeln in der Wirtschaftskrise auf.
23.12.2008 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Es erfordere Kompetenz, "wenn Leidenschaft für die Sache, Verantwortung für das Ganze und Augenmaß wirklich gelingen sollen", schreibt der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering Altkanzler Helmut Schmidt zu dessen 90. Geburtstag. Die SPD habe dies von dem Staatsmann gelernt und setze darauf, dass er sich auch weiter aktiv in die Debatten einbringe.
Zu recht werde in diesen Tagen viel über Schmidt gesprochen und geschrieben, betont Müntefering und gratuliert herzlich dem Altkanzler, persönlich und im Namen der Sozialdemokratie. "Dank und Annerkennung" gebühre seiner Lebensleistung und der "Courage, mit der Du auf das neue Lebensjahrzehnt zugehst und zudenkst".
"Wenn Leidenschaft für die Sache, Verantwortung für das Ganze und Augenmaß wirklich gelingen sollen, dann erfordert das Kompetenz. Nur so ist gute Politik möglich. Das haben wir von Dir gelernt", heißt es weiter in dem Glückwunschschreiben.
Schmidt sei ein "sehr guter Bundeskanzler und Staatsmann" gewesen, erinnert Müntefering, "ein Sozialdemokrat, ein politischer Philosoph, ein Visionär". Er habe dabei immer gewusst, dass wirklich große Ideen mit Fakten zu tun hätten und nicht um "wolkige Wünsche" rankten.
"Ich wünsche uns", schließt der SPD-Vorsitzende, "dass Du unsere Debatten noch lange begleiten wirst".
16.12.2008 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Intensive Diskussion zur fünf Tage-Woche für Briefzusteller in der letzten Sitzung mit dem Regionalen Gewerkschaftsrat auch über die Finanzkrise in Mendig
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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