Aktuell
23.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Ein Traumergebnis! Einstimmig votierten alle stimmberechtigten SPD- Mitglieder für die Kandidatur des Stadtbürgermeisterkandidaten Dr. Alfred Löhning. Der parteilose Bewerber freute sich verständlicherweise riesig über den Vertrauensbeweis und die breite Unterstützung der Vallendarer SPD.
22.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Bei der Planung des traditionellen Neujahrsempfangs diskutiert der Vorstand jedes Jahr ausgiebig im Vorfeld über das mögliche Thema der Neujahrsansprache. Diesmal war man sich schnell einig, denn das ausgewählte Thema “ Bildung für alle – gleiche Chancen von Anfang an“, ist ein Themenfeld, das auf großes Interesse stößt. Die beiden Ratsfraktionen hatten zum Empfang in das „Alte Haus Auf`m Nippes“ eingeladen. Mit dem Vortrag „Bildung für alle – Chancen von Anfang an“, zu dem Doris Ahnen, Staatsministerin für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, referierte, startete der SPD- Ortsverein Vallendar in das Jahr 2009.
21.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Am Montag, den 19.01.2009, übergab SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer persönlich im Berliner „Coca Cola- Haus“ in der Friedrichstraße ein Solidaritätsschreiben für die Beschäftigten des Abfüllbetriebes in Bendorf.
Am Montag, den 19.01.2009, übergab SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer persönlich im Berliner „Coca Cola- Haus“ in der Friedrichstraße ein Solidaritätsschreiben für die Beschäftigten des Abfüllbetriebes in Bendorf. An den vertretungsberechtigten Vorstand, Herrn Gammell, schrieb Halbauer: „Es geht um den Abfüllbetrieb in Bendorf und damit um 120 Arbeitsplätze, 120 Existenzsorgen von Familien, Steuergelder die der Bendorfer Stadtrat für Infrastruktur für die Coca Cola Erfrischungsgetränke AG zur Verfügung gestellt hat sowie zuletzt auch um ein negatives Image von Coca Cola in unserer Region und in Rheinland- Pfalz.“ Um diese Aussage zu untermauern überreichte Halbauer auch die Berichterstattungen der letzten Tage über den Abfüllbetrieb. Halbauer appellierte an Herrn Gammell, sich persönlich für den Erhalt des Bendorfer Abfüllbetriebes einzusetzen.
Bereits seit Bekanntwerden der Gerüchte Anfang November hat sich SPD- Fraktionsvorsitzender Ralf Halbauer an die zuständige Gewerkschaft gewandt und sich über den bis zum 31.12.2009 geltenden Tarifvertrag informiert sowie sich für die Bendorfer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark gemacht. Wichtig war es ihm nun, auch persönlich sicherzustellen, dass die Bedenken gegen die Werksschließung die Berliner Coca Cola- Zentrale erreichen.
16.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Hoch begrüßt Förderung durch rheinland-pfälzisches Innenministerium
MAINZ/ANDERNACH. „Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch bewilligt der Stadt Mendig im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 100.000 EURO aus dem rheinland-pfälzischen Strukturprogramm“, dies teilte der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch mit. „Ich begrüße ausdrücklich diese Entscheidung, durch die Mendig mit den Fördermitteln Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Infrastruktur durchführen kann.“
15.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag hat Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier das zweite Konjunkturpaket als Programm für "wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit" gelobt. Von Unternehmen und Finanzwirtschaft forderte er ein Umdenken.
Das am Mittwoch im Kabinett beschlossene zweite Konjunkturpaket sei ein "großer politischer Erfolg", sagte Steinmeier am Mittwoch im Deutschen Bundestag. Alle an der Umsetzung beteiligten politische Ebenen rief er zur Zusammenarbeit auf: "Verzetteln wir uns nicht in Zuständigkeiten - handeln wir gemeinsam", appellierte der Vizekanzler an die Länder.
13.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung wird Arbeitsplätze sichern, Zukunftsmärkte erschließen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig stärken - es trägt klar die sozialdemokratische Handschrift.
Deutschland rüstet sich für den drohenden Wirtschaftsabschwung und reagiert mit dem größten Konjunkturpaket in der Geschichte des Landes. Mit rund 50 Milliarden Euro werden Arbeitsplätze gesichert, Zukunftsmärkte erschlossen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig gestärkt. Das Geld ist gut angelegt, denn die Einigung der Koalition basiert ganz wesentlich auf den Vorschlägen des Steinmeier-Plans. Damit trägt das zweite Konjunkturpaket klar sozialdemokratische Handschrift und wird dafür sorgen, dass Deutschland nicht nur die Folgen der in den Vereinigten Staaten ausgelösten Finanzmarkt-, und Wirtschaftskrise kraftvoll abfedern, sondern sogar gestärkt daraus hervorgehen kann.
Mit einem maßgeblich von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück entwickelten "Schutzschirm" für die Finanzwirtschaft, um Zusammenbrüche und Auswirkungen auf die Realwirtschaft zu verhindern, hatte die Bundesregierung bereits im Herbst in einem ersten Schritt entschlossen und zügig gehandelt.
Die jetzt zusätzlich beschlossenen Maßnahmen in den Grundzügen:
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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