SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Inhaltlich und personell gut aufgestellt geht die SPD in das neue Jahr. "Wir wollen gutes politisches Handwerk liefern und wir wollen Wahlen gewinnen", fasste der Parteivorsitzende Franz Müntefering zusammen. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte die Union zu verantwortungsbewusstem Handeln in der Wirtschaftskrise auf.

Nach einer Klausur des SPD-Parteivorstandes zum Jahresauftakt zeigten sich Müntefering und Steinmeier zuversichtlich für die anstehenden Herausforderungen in den nächsten Monaten. "Die SPD ist gut drauf", beschrieb der Parteivorsitzende die Ausgangslage im Superwahljahr. Zum einen werde der Steinmeier-Plan zur Abfederung der drohenden Wirtschaftskrise der Situation gerecht, zum anderen seien die parteiinternen Vorbereitungen für die Wahlkämpfe auf einem guten Weg. "Das neue Jahrzehnt" Für Februar kündigte Müntefering den Start einer Kampagne an, die den Anstoß geben soll für eine breite gesellschaftliche Debatte. Unter der Überschrift "Das neue Jahrzehnt" werde die Parteispitze auf Veranstaltungen im ganzen Land mit den Menschen diskutieren, wie ein "neuer Gesellschaftsentwurf" für Deutschland aussehen kann. Es werde um gesellschaftspolitische Themen, unter anderem auch um den Umgang mit der Globalisierung, um Regeln für die Finanzmärkte, die demografische Entwicklung und um die Bedeutung und Konstruktion des Sozialstaats gehen, so der SPD-Vorsitzende. Steinmeier wirbt für "Besonnenheit und Entschlossenheit" Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier mahnte im Zusammenhang mit der Konjunkturkrise zu "Besonnenheit und Entschlossenheit". Die Union warnte er vor Debatten um "Symbolthemen" und warb für die zügige Umsetzung der SPD-Vorschläge. Vier Bereiche seien von entscheidenden Bedeutung: Es gehe um Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung, die Nachfrage müsse gestärkt werden, es gehe um beschäftigungspolitische Instrumente und um Unterstützung für von der Krise besonders belasteten Branchen. "Das ist die Haltung, wie wir Politik vorbereiten sollten", sagte Steinmeier mit Blick auf die steuerpolitischen Profilierungsversuche von CDU und CSU.