14.01.2009 | Allgemein von SPD Mayen-Koblenz
Mit einer großzügigen Spende überraschten Mitglieder des SPD Kreisvorstandes und der SPD-Kreistagsfraktion die Ausgabestelle der Tafel in Andernach.
13.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung wird Arbeitsplätze sichern, Zukunftsmärkte erschließen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig stärken - es trägt klar die sozialdemokratische Handschrift.
Deutschland rüstet sich für den drohenden Wirtschaftsabschwung und reagiert mit dem größten Konjunkturpaket in der Geschichte des Landes. Mit rund 50 Milliarden Euro werden Arbeitsplätze gesichert, Zukunftsmärkte erschlossen und die öffentliche Infrastruktur nachhaltig gestärkt. Das Geld ist gut angelegt, denn die Einigung der Koalition basiert ganz wesentlich auf den Vorschlägen des Steinmeier-Plans. Damit trägt das zweite Konjunkturpaket klar sozialdemokratische Handschrift und wird dafür sorgen, dass Deutschland nicht nur die Folgen der in den Vereinigten Staaten ausgelösten Finanzmarkt-, und Wirtschaftskrise kraftvoll abfedern, sondern sogar gestärkt daraus hervorgehen kann.
Mit einem maßgeblich von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück entwickelten "Schutzschirm" für die Finanzwirtschaft, um Zusammenbrüche und Auswirkungen auf die Realwirtschaft zu verhindern, hatte die Bundesregierung bereits im Herbst in einem ersten Schritt entschlossen und zügig gehandelt.
Die jetzt zusätzlich beschlossenen Maßnahmen in den Grundzügen:
13.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Andernach. Die SPD Fraktion im Andernacher Stadtrat um ihren Vorsitzenden Clemens Hoch freut sich, dass junge Menschen auch weiterhin ihre theoretische Führerscheinprüfung in Andernach ablegen können.
„Wir sind Mittelzentrum und für viele junge Menschen ist die Führerscheinprüfung die wichtigste Prüfung beim Eintritt ins Erwachsenenalter“, so der SPD-Fraktionschef Clemens Hoch:
„In einer mobilen Gesellschaft müssen Mittelzentren auch solche Aufgaben für die gesamte Region erfüllen.“
13.01.2009 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zum Ergebnis der Koalitionsarbeitsgruppe und des Koalitionsausschusses erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:
Bei Mindestlöhnen gibt es Klarheit: Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung zum Arbeitnehmer-Entsendegesetz und zum Mindestarbeitsbedingungengesetz können im Januar im Bundestag beraten und abgeschlossen werden. Für fünf gewichtige Branchen wurde in der gestrigen Koalitionsarbeitsgruppe die Einigung erzielt, dass sie in den Schutzbereich des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes aufgenommen werden. Bei den Branchen handelt es sich um die Pflegebranchen, die industriellen Großwäschereien, das Wach- und Sicherheitsgewerbe, die Abfallwirtschaft sowie die Bergbauspezialdienste. Für die Zeitarbeitsbranche wurde im Koalitionsausschuss heute Nacht eine Lohnuntergrenze vereinbart, die im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz ebenfalls bis Ende Januar etabliert werden soll, das heißt alle drei Gesetzentwürfe werden bis Ende Januar abgeschlossen.
12.01.2009 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Die Andernacher Sozialdemokraten läuteten auf ihrem Neujahrsempfang im Miesenheimer Bürgerhaus das Superwahljahr 2009 ein. So stehen am 07. Juni 2009 die Kommunal- und Europawahlen und am 27. September 2009 die Bundestagswahl an. Gastredner Hendrik Hering, Staatsminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, ging auf die Auswirkungen der Finanzkrise ein und avisierte hohe Investitionen in Infrastruktur und Bildung in Rheinland- Pfalz. Neben Hering sprachen der SPD- Stadtverbandsvorsitzende Achim Hütten, die stellvertretende Vorsitzende der SPD und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles und der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Clemens Hoch zu den zahlreich erschienenen Bürgern. Tenor der Sozialdemokraten: „Die derzeitige Krise führt auch zu einer Veränderung der Wertevorstellungen in Deutschland, die die Sozialdemokratie schon immer vertreten hat!“.
12.01.2009 | Service von SPD Mayen-Koblenz
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