06.04.2009 | Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz
26.03.2009 | Bildung von SPD Mayen-Koblenz
MdL Hoch: Kreis muss Schulentwicklungsplan vor Kommunalwahl verabschieden.
LANDKREIS: Eineinhalb Monate ist es her, dass der Kreisausschuss des Landkreises Mayen-Koblenz die Ergebnisse des Gutachtens zum neuen Schulentwicklungsplan vorgestellt bekommt hat. „Getan hat sich seitdem nicht viel“, kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und mahnt zur Eile: „Die Menschen im Landkreis wollen für ihre Kinder endlich wissen, wie die Schullandschaft in Zukunft aussieht.“ Der Gutachter, so Hoch, habe eindeutig aufgezeigt: Es wird einen Ansturm geben auf die Schulen, die Oberstufen haben und das Abitur anbieten.“
26.03.2009 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Über ein einstimmiges Wahlergebnis konnte sich Dr. Christine Goebel auf der Mitgliederversammlung der SPD Rhens am Montag freuen. Die Fraktionsvorsitzende im Rhenser Stadtrat kandidiert für das Amt des Stadtbürgermeisters und ist sich dabei der uneingeschränkten Unterstützung der Genossen sicher.
22.03.2009 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles ist Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten für die Bundestagswahl im September. Sie wurde am Samstag auf einem Parteitag in Ludwigshafen mit großer Mehrheit auf Platz eins der Landesliste gewählt. Auf Platz zwei tritt der Mainzer Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann an. Die Ludwigshafener Bundestagsabgeordnete Doris Barnett hat Platz drei auf der Liste inne. Der Vorsitzende der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog wurde auf Listenplatz vier gewählt. Die Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing aus dem benachbarten Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen bekam mit Platz sechs ebenfalls einen Rang, der sicher zum Wiedereinzug in den Bundestag reichen dürfte. Damit wird das nördliche Rheinland-Pfalz auch im nächsten Deutschen Bundestag mit zwei Abgeordneten vertreten sein, die sich für die Interessen der Region in Berlin einsetzen.
Andrea Nahles vertritt den Wahlkreis 199 (früher 200) Mayen-Koblenz/Ahrweiler seit 2005 im Deutschen Bundestag, wie schon zuvor von 1998-2002.
22.03.2009 | Fraktion von SPD Mayen-Koblenz
In der jüngsten Kreistagssitzung des Kreistages Mayen-Koblenz konnte die SPD Fraktion einige Akzente setzen. Beim Thema „Familienfreundlicher Landkreis“ war es die SPD, die den Bericht der Projektgruppe „Familienfreundlicher Landkreis“ zum Antrag erhoben hat. Die Grundlagenerhebungen und Schlussfolgerungen im Bericht seien stichhaltig und können nach dem SPD Antrag als Handlungsempfehlung für die Zukunft gelten, erklärte der Fraktionsvorsitzende Achim Hütten.
Für die SPD habe dabei insbesondere die Betreuung von Kindern und Jugendlichen einen besonderen Stellenwert, so Achim Hütten. Die Umweltpolitik im Landkreis Mayen-Koblenz und die Verstetigung dahin gehender Initiativen sollten im Umweltausschuss beraten werden.
18.03.2009 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Die notwendige Reform der Arbeitsvermittlung stand kurz vor dem Ziel. Nun hat die Fraktion von CDU und CSU das Vorhaben gestoppt - auch gegen den Willen der Unions-Ministerpräsidenten. Ein "sehr peinlicher, aber was wichtiger ist, für viele Bürger sehr schlechter Vorgang", kritisiert Olaf Scholz.
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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
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