Landespolitik
13.02.2009 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Der Startschuss für den Landeswettbewerb 2009 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist gefallen. Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch ruft die Gemeinden der Region auf, sich bis zum 15. März für den diesjährigen Wettbewerb bei der Kreisverwaltung anzumelden.
13.02.2009 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Clemens Hoch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
„Die angekündigte Anhebung der Entschädigung für unrechtmäßige Haft auf 25 Euro pro Hafttag ist zu begrüßen. Auch einem höheren Tagessatz hätte sich die SPD-Landtagsfraktion nicht verschlossen. Nachdem sich unser Land Ende 2008 in der Justizministerkonferenz für eine Erhöhung ausgesprochen hatte, war dieser Weg vorgezeichnet. Auch freut mich, dass Rheinland-Pfalz nun gemeinsam mit Baden-Württemberg in dieser Sache die gesetzliche Initiative ergreift.“
08.02.2009 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
MdL Hoch: Landesregierung setzt auf schnelle Umsetzung – Schwerpunkt Kita und Schulen
REGION: Der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD) hat im Anschluss an die von Ministerpräsident Kurt Beck im Landtag abgegebene Regierungserklärung die Umsetzung des Konjunkturpakets II durch die Landesregierung begrüßt.
„Die Landesregierung hat gut vorgearbeitet. Sobald auf Bundesebene alles in trockenen Tüchern ist, können im Land die getroffenen Vorbereitungen umgesetzt werden“, erläutert Clemens Hoch: „Ich rechne damit, dass die Gebietskörperschaften der Region bei entsprechenden Anträgen schon im April die ersten Bescheide bekommen können.“ Die Anträge der Kommunen in Mayen-Koblenz sollten dazu möglichst bis Anfang April in den zuständigen Ministerien sein, damit schnell gehandelt werden kann.
17.12.2008 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Clemens Hoch, MdL: Minister Bruch und Hering rechnen mit über 14 Millionen Euro
MENDIG/REGION: Gute Nachrichten für Mendig und die Region konnte der Landtagsabgeordnete Clemens Hoch vor Weihnachten aus Mainz mitbringen. Auf seine Anfrage hin erläuterten ihm Innenminister Karl-Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering, dass die Landesregierung eine Fördersumme für das Konversionsprojekt Flugplatz Mendig in Höhe von über 14 Millionen Euro avisiert. Eine abschließende Entscheidung sei aber erst bei Abschluss des städtebaulichen Vertrages Anfang Februar 2009 möglich.
04.12.2008 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Anlässlich der Wahl von Kurt Beck zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD vor 15 Jahren am 4. Dezember 1993 gratulieren der Parteiratsvorsitzende Roger Lewentz und die Generalsekretärin Heike Raab im Namen des gesamten Landesverbandes.
15 Jahre Landesvorsitzender Kurt Beck waren 15 gute Jahre für die rheinland-pfälzische SPD und für unser Land.
Wir sind heute der erfolgreichste SPD-Landesverband im Bundesgebiet. Organisatorisch wurde durch den Zusammenschluss der regionalen Bezirke zum Landesbezirk ein Quantensprung erreicht, der die Geschlossenheit der Partei zum Ausdruck bringt. Inhaltlich hat Kurt Beck den Landesverband zum Motor der Bildungspolitik, der Energiepolitik, der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und der Daseinsvorsorge gemacht.
Mit dieser Politik sichern wir den Menschen in Rheinland-Pfalz eine ‚Heimat mit Zukunft’, so Roger Lewentz. Wir sind Kurt Beck dankbar für die 15 Jahre an der Spitze des SPD-Landesverbandes, in denen er seinen offenen und kollegialen Führungsstil geprägt hat, sagt Heike Raab. Er ist dabei immer eines geblieben: Ein Sozialdemokrat.“
13.10.2008 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Ehrenamtspreis des Landes Rheinland-Pfalz für kommunale Projekte
„Kommunales Engagement ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe der sozialdemokratischen Landesregierung. Eine kontinuierliche Förderung und Weiterentwicklung unterstreicht der Ehrenamtspreis jedes Jahr aufs Neue. Beispielhaftes ehrenamtliches Engagement in den Kommunen wird hier anerkannt und neue Impulse in den Städten und Gemeinden werden gegeben“, betonte der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch.
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
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