SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

01.03.2013 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland (SPD): Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert die Situation der Kommunen nachhaltig

Wahlkreis/Mainz. Der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland begrüßt den heute von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. „Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Die Kommunen werden im Durchschnitt einen positiven Finanzierungssaldo erreichen. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“

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09.02.2013 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Floh- und Trödelmärkte wieder sonntags möglich

Landtagsabgeordneter Marc Ruland und Kreis-SPD begrüßen Lockerung

Andernach/Mainz. „Das neue Märktegesetz in Rheinland-Pfalz wird es ermöglichen, dass  Floh-und Trödelmärkte wieder an Sonntagen stattfinden können“, so der Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Er ist überzeugt, dass die Menschen in seinem  Wahlkreis, der die Stadt Andernach und die Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz umfasst, das Gesetzesvorhaben begrüßen werden. Auch der SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch freut sich darüber: „Das neue Märktegesetz trifft eine gute und weitsichtige Abwägung zwischen dem verfassungsrechtlich verankerten Sonn- und Feiertagsschutz und einer geänderten sozialen Wirklichkeit und Freizeitgestaltung der Menschen."

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21.01.2013 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch & Ruland kritisieren „Verlosungsaktion“ des Job-Center Mayen-Koblenz

SPD: Maßnahme verletzt Menschenwürde und spielt mit Vorurteilen gegenüber Langzeitarbeitslosen

Mayen-Koblenz. Im Rahmen des Projekts "50plus Punkte" veranstaltete das Jobcenter Mayen-Koblenz auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt eine Aktion, bei der 34 Dienstleistungen Arbeitssuchender im Alter über 50 Jahre "verlost" wurden. Der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz Clemens Hoch kritisiert die Aktion des Jobcenters: "Die bisherige Begründung der Verantwortlichen, es handle sich hierbei auch um eine Chance für Langzeitarbeitslose, sich durch gute Arbeit zu bewähren, ist infam und verletzt die Würde dieser Menschen! Das Schüren von Ressentiments gegenüber Langzeitarbeitslosen wird dabei billigend in Kauf genommen."

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10.01.2013 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsfraktion: „Im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern“

Sprechstunde am 25. Januar 2013 mit Achim Hütten

Mayen-Koblenz/Andernach. Die SPD möchte wissen: Was muss besser werden in unserem Land? Im Rahmen ihres Bürgerdialogs sammelt sie daher seit einiger Zeit die Vorschläge der Menschen für ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm 2013.

Dass der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Sachen Bundespolitik wichtig ist, sondern insbesondere auch im Landkreis, zeigt nun die SPD-Kreistagsfraktion: Ergänzend zu den bereits bestehenden Austauschmöglichkeiten wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Mayen-Koblenz nun eine regelmäßige, einmal monatlich stattfindende Sprechstunde im Werner-Klein-Haus in der Balduinstraße 1 in Andernach anbieten.

„Wir freuen uns auf die Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, werden aber auch für Kritik ein offenes Ohr haben. Politik lebt von aktiver Mitgestaltung und Teilnahme – und dazu wollen wir herzlich einladen!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeister der Stadt Andernach Achim Hütten.

Die nächste Bürgersprechstunde der Kreistagsfraktion findet statt am 25. Januar 2013 um 11.00 Uhr. Achim Hütten ist dann Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger. Um vorherige telefonische Anmeldung unter 0173 / 6587244 wird gebeten.

11.12.2012 | Ankündigungen von SPD Mayen-Koblenz

Wir wünschen frohe Weihnachten! Was wünschen Sie sich für Deutschland?

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und SPD-Ortsvereine starten Infostandreihe im Wahlkreis

AW/MYK. "Wir wünschen Ihnen frohe Weihnachten! Was wünschen Sie sich für Deutschland?" Das ist das Motto der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und ihrer Ortsvereine für die Weihnachtsinfostandtour durch den Wahlkreis. Nach dem guten Start des SPD-Bürger-Dialogs wollen die Sozialdemokraten damit ihren Schlusspunkt für dieses Jahr setzen.

Andrea Nahles wird um 12.00 Uhr Station in Andernach auf dem Markt machen, um 12.40 Uhr in Plaidt (Ecke Bahnhofstraße/Miesenheimer Straße), um 13.15 Uhr in Niederzissen (Norma) und zuletzt um 13:40 Uhr in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Fußgängerzone Hauptstraße/Ecke Poststraße).

"Uns geht es um eine echte Bürgerbeteiligung!", so Andrea Nahles. "Schauen Sie doch bei unseren Infoständen vorbei, diskutieren Sie mit uns. Geben Sie uns Ihre Ideen und Anregungen mit, was in Deutschland besser werden muss."

11.12.2012 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz

„Sagen, was man denkt. Tun, was man sagt“

Ein anderer Stil, eine andere Politik: Haltung, Werte und Mut – Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Union und FDP. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen.

Der Start in den Wahlkampf: Auf der Bühne des SPD-Parteitags in Hannover der Mann, der Schwarz-Gelb in die Opposition schicken will. Der „einen ganzen Regierungswechsel“ will, keinen halben. Rot-Grün, so die Botschaft der fast zweistündigen Rede in Hannover, kann es besser. Schwarz-Gelb sei gescheitert: Inhaltlich vor allem, aber es geht Steinbrück auch um den Politikstil. Orientierungslosigkeit wirft er der Merkel-Regierung vor. Die Kanzlerin habe keine Ziele. Schwarz-Gelb lasse sich treiben von Klientelinteressen, von kurzfristigen Stimmungen und verschweige zu oft die Wahrheit, die die Menschen wissen wollen. Und auf die sie einen Anspruch haben, so Steinbrück. Kein Zweifel: Der Mann will Kanzler werden – und er weiß, wofür. 

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