19.02.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.
42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.
16.02.2016 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Mit ihren heutigen Aussagen zur Registrierung von Flüchtlingen offenbart Frau Klöckner einmal mehr, dass sie bei zentralen Fragen der Flüchtlingsaufnahme und der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern in der Flüchtlingspolitik offenbar völlig ahnungslos ist oder aber wieder einmal von der Verantwortung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ablenken will“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ingeborg Sahler-Fesel.
14.02.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
MYK. Deutliche Worte fanden im Verlauf ihres gemeinsamen politischen Aschermittwochs die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Koblenz und Mayen-Koblenz. Obgleich angesichts des tragischen Zugunglückes von Bad Aibling auf die traditionellen, karnevalistischen Feierlichkeiten verzichtet worden war, trafen sich die Genossinnen und Genossen wie bereits in den Vorjahren auch in diesem Jahr wieder in den Räumlichkeiten der bis auf den letzten Platz ausgefüllten Koblenzer Brauerei. Die sachliche aber klare Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner scheuten die Rednerinnen und Redner – unter ihnen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und die Direktkandidaten Clemens Hoch und David Langner – dabei nicht.
Insbesondere Nahles verwies dabei auf die großen Erfolge sozialdemokratischer Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. „Gute Arbeit und faire Löhne“, dies sei in prägnanten Worten die wesentliche Kernbotschaft der Sozialdemokratie. „Welche Ammenmärchen mussten wir uns in der Vergangenheit etwa über die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes anhören?“ Er gefährde Arbeitsplätze und würde sich negativ auf die Konjunktur auswirken hatte etwa der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs – nunmehr Schattenminister für Wirtschaft der CDU-Vorsitzenden Klöckner – immer wieder behauptet. „Das Gegenteil ist der Fall“, rief Nahles den versammelten Genossinnen und Genossen zu. „Noch nie waren in Deutschland so viele Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung wie heute. Noch nie war die Binnenkonjunktur in den vergangenen Jahren so stark“, so die Arbeitsministerin, die zugleich versprach, mit einem gerade erarbeiteten Gesetzentwurf Leih- und Werksarbeit künftig stärker zu regulieren. Nahles verwies dabei auch auf die besonderen Erfolge der Sozialdemokratie in Rheinland-Pfalz. „Kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule“, dies sei inzwischen für die meisten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer eine Selbstverständlichkeit geworden, während zahlreiche Nachbarländer sich die Kita-Betreuung der Kleinsten nach wie vor bezahlen lassen.
14.02.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten treffen Kreisjugendring zu Gedankenaustausch vor Landtagswahl
MYK. Zu einem angenehmen und fruchtbaren Austausch kamen der Kreisjugendring MYK um Thomas Christ mit der Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber, und dem SPD-Kreisvorsitzenden Marc Ruland, zusammen. „Wir wollen mehr Jugendbeteiligung im Landkreis“, erklären die Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10, Karin Küsel-Ferber und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland. Beide kündigten an, einen entsprechenden Antrag in die Kreisgremien einzubringen, um dieses Thema wieder auf die Tagesordnung zu heben und gemeinsam mit allen Vertreterinnen und Vertretern im Jugendhilfeausschuss über das „Wie“ zu diskutieren. „Wir wollen aber nicht nur ‚unter uns‘ diskutieren. Wir wollen in einem breiten Beteiligungsprozess die jungen Menschen im ganzen Landkreis aufrufen, uns ihre Vorstellungen zu verraten. Wie stellt sich die Jugend selbst ihre Beteiligungschancen vor?" Mit diesem Ansatz habe man in Andernach gute Erfahrungen gemacht.
14.02.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Sozialdemokraten wollen soziales Rheinland-Pfalz mit Ministerpräsidentin Dreyer
MYK. „Zahlreiche Genossinnen und Genossen waren am vergangenen Wochenende im gesamten Wahlkreis unterwegs, um uns dort beim gemeinsamen Plakatieren für den Wahlkampfendspurt zu unterstützen. Dieses ehrenamtliche, politische Engagement ist auch nach zahlreichen Jahren Parteimitgliedschaft immer wieder beeindruckend und macht deutlich: Wir stehen und kämpfen gemeinsam“, so der Andernacher Kandidat für den Landtag, Clemens Hoch, und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL, die gemeinsam als Team unter dem Motto „2 für Mainz“ in den Wahlkampf gegangen waren.
10.02.2016 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
"Die SPD aus Koblenz und Mayen-Koblenz hat entschieden am politischen Aschermittwoch in der Koblenzer Brauerei festzuhalten. Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks in Bayern gedenken wir diesen, verzichten auf die üblichen Rituale und laden zu einer politischen Informationsveranstaltung mit Andrea Nahles ein.
Vielen Dank für Ihr Verständnis!"
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