SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

11.10.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

RZ: Berliner Notizen: Andrea Nahles: Der Wettbewerb auf dem Strommarkt muss besser werden

Was macht eine Bundestagsabgeordnete in Berlin? Wie lebt und arbeitet sie – welche Positionen bezieht sie zu aktuellen Themen? Die RZ-Serie „Berliner Notizen“ spürt dem nach. Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis schreiben ihre Notizen für Sie auf. Heute ist Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD, an der Reihe.

Der Strompreis steigt und steigt. Während viele Unternehmen einen vergünstigten Preis zahlen, haben Privatkunden das Nachsehen. Was kann die Politik tun?

Maßnahmen zu versprechen, die den Strompreis schnell senken, wären Populismus. Die Energiewende kostet Geld, das haben wir immer ehrlich gesagt. Eine saubere Umwelt und sichere Energieerzeugung sind es wert. Dennoch kann man konkrete Schritte einleiten: Private Haushalte dürfen nicht für die Befreiung der Industrie herangezogen werden. Vielmehr muss man die Systematik über Steuern, Abgaben und ähnliches ändern. Sinkende Kosten bei den Großhandelspreisen müssen an die Bürger weitergegeben werden, statt als überhöhte Gewinne bei den Konzernen hängen zu bleiben; hier muss der Wettbewerb besser werden. Die SPD fordert eine deutsche Netz AG, um der öffentlichen Hand einen direkten Einfluss auf den Netzausbau zu verschaffen. Strom, der nicht gebraucht wird, spart Kosten, deshalb wollen wir die kostenlose Energieberatung vorantreiben.

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05.10.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Was muss in Deutschland besser werden? - Der neue Zwischenruf ist da

Betreuungsgeld, Energiewende, Eurorettung, Frauenquote... Die Themen sind zahlreich, bei denen Schwarz-Gelb uneinig ist und sich gegenseitig blockiert. Was muss in Deutschland besser werden?

Auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2013 hat die SPD mit dem Bürger-Dialog neue Wege eingeschlagen. Im ganzen Land sammelt sie Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger. An Infoständen, bei Hausbesuchen, am Telefon oder natürlich auch online. Die gesammelten Beiträge werden in das Programm der SPD einfließen. Anregungen und Ideen werden auf Bürgerkonferenzen diskutiert und als konkrete Bürgerprojekte formuliert. Anschließend finden sie direkt Eingang in das SPD- Regierungsprogramm 2013.

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19.08.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

PNP: Nahles „Können den Machtwechsel schaffen“

Nahles: SPD ist die klare inhaltliche Alternative (Bild: Marco Urban)

Andrea Nahles bläst zum Angriff: In einem am Samstag veröffentlichten Interview bescheinigt die SPD-Generalsekretärin der "Chaos-Regierung" von Bundeskanzlerin Angela Merkel eine "miserable" Bilanz. Ob Eurokrise, Steuerabkommen oder Rentendebatte zu der konzeptlosen Politik von Schwarz-Gelb sei die SPD die "klare inhaltliche Alternative."

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01.05.2012 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

1. Mai 2012 - Ziel ist ein soziales Europa mit mehr und besseren Arbeitsplätzen

Der 1. Mai wird in Zukunft nicht mehr nur der Tag der Arbeit in Deutschland sein. Europa wird immer stärker Teil der Auseinandersetzung um ein besseres Leben für alle Menschen sein. Es ist nicht hinzunehmen, dass in vielen Ländern Europas mehr als jeder dritte Jugendliche arbeitslos ist. In der Krise gibt es Eingriffe in die Tarifautonomie, Gewerkschaften werden geschwächt und die Beschäftigten müssen die Lasten tragen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Verhinderung einer Spaltung von Nord- und Südeuropa.

 Darüber hinaus beschäftige ich mich im neuen Zwischenruf mit dem Mindestlohn-Modell der Union, dem Betreuungsgeld und den Warnstreiks der IG-Metall.

• Hier finden Sie den Zwischenruf zum 1. Mai.

29.12.2011 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

SPD ruft zur Teilnahme am Schweigemarsch auf

27.07.2011 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz

Rhein-Zeitung: Nahles: Der Ortsverein bleibt die Keimzelle

Interview SPD-Generalsekretärin will Reform, aber nicht um jeden Preis

Berlin. Generalsekretärin Andrea Nahles will die SPD modernisieren, trotz Gegenwind vonseiten der Genossen. Ihre persönliche Karriere macht sie aber nicht vom Erfolg der Parteireform abhängig. Sie werde gewiss nicht zurücktreten, wenn das Großprojekt misslingt, sagt Nahles.

Sie wollen die „alte Tante SPD“ reformieren. Wie weit sind Sie damit bisher gekommen?

Sehr weit. Wir werden noch eine große Sitzung Mitte September haben. Wir arbeiten gerade die Vorschläge in unser organisationspolitisches Grundsatzprogramm ein. Insbesondere, was die Frage der Gremien angeht, glaube ich, dass wir eine einvernehmliche Lösung hinbekommen. Wir sind uns noch nicht einig, was die Frage der Einbeziehung von Nichtmitgliedern betrifft. Das wird noch weiter diskutiert werden. Aber insgesamt halten wir den Zeitplan ein. Ich glaube, dass wir weite Teile dieser Reform einvernehmlich beschließen werden. Es wird aber auch ein, zwei Punkte geben, die weiter strittig sind. Sigmar Gabriel und ich werden ab September bis einschließlich November die gesamte Partei bereisen, um weiter zu überzeugen.

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