Bundespolitik
30.06.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lobt Kostenbewusstsein der Ministerien
BERLIN/REGION: Immer wieder sind sie in der Diskussion, die Kosten der Teilung der Aufgaben der Bundesregierung auf die Standorte Bonn und Berlin. Im Teilungskostenbericht für das Jahr 2010 kommt das Bundesministerium der Finanzen zu dem Ergebnis, dass die Teilungskosten unterhalb der Berechnungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2002 liegen. Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro entstehen danach pro Jahr. Dies entspricht einer Verringerung der Gesamtkosten um rund 1,5 Millionen Euro, Tendenz weiterhin sinkend.
24.06.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles ist gespannt auf Bewerbungen aus ihrem Wahlkreis
BERLIN/REGION: Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik. Dieser würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.
23.05.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Andrea Nahles und Mechthild Heil beim Fachgespräch zur Jugend- und Jugendsozialarbeit
REGION: Am 25. Juni des vergangenen Jahres hatten verschiedene Träger und Institutionen der Jugend- und Jugendsozialarbeit im Wahlkreis 199 ihre Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles und Mechthild Heil zu einer fachpolitischen Podiumsdiskussion gebeten. Ein Ende von Armut und Benachteiligung bei Kindern und Jugendlichen hatten sie sich zum Ziel gesetzt und in verschiedenen Bereichen Kernforderungen formuliert. Jetzt wollten sie von den beiden Politikerinnen mehr über den aktuellen Sachstand erfahren und die beiden Bundestagsabgeordneten wollten hören, wo der Schuh noch drückt.
03.05.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Seit 1998 gehört der Besuch des Familienfestes der Plaidter Sozialdemokraten am 1. Mai zu den liebsten Pflichten von Andrea Nahles. „Der 1. Mai verdient ein paar Worte zur Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, begrüßte Andrea Nahles die Freunde. „Arbeitnehmer sind nur stark, wenn sie sich nicht auseinander dividieren lassen.“ Gerade jetzt brauchten die Arbeitnehmer Solidarität. Die Bundeskanzlerin habe ihnen den Schutz vor ausländischer Konkurrenz verweigert. „Der Mindestlohn wäre das Mittel der Wahl gegen Dumpinglöhne aus dem Ausland gewesen“, erläuterte Nahles. Stattdessen seien die Arbeitnehmer ab dem 1. Mai dank der vollen Freizügigkeit in Europa dem Lohndumping von Billigbetrieben aus dem Ausland schutzlos ausgeliefert. “Der 1. Mai wird ein Protesttag bleiben, solange es keine Mindestlöhne gibt“, schloss Nahles.
21.04.2011 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles erläutert den Beschluss des SPD-Präsidiums zu einem dauerhaften Energiekonsens
BERLIN: Deutschland braucht einen Energiekonsens, der dauerhaft zum Ausstieg aus der Atomenergie zurückkehrt und den Umstieg auf erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und moderne Kraftwerke beschleunigt. „Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, vor allem aber auch die mittelständische Wirtschaft, die deutsche Industrie und die Energielieferanten brauchen endlich sichere Rahmenbedingungen und Planungssicherheit“, begründete Nahles die Initiative der SPD. Nahles: „Die SPD bietet eine intensive Zusammenarbeit bei der Erneuerung des Energiekonsenses, den wir bereits 2002 einmal erreicht hatten. Aber es gibt für diese Zusammenarbeit auch Voraussetzungen.“
08.11.2010 | Bundespolitik von SPD Mayen-Koblenz
BERLIN/REGION: In dieser Woche will die schwarz-gelbe Koalition eine weitere Gesundheitsreform im Bundestag verabschieden. „Diese Reform legt die Axt an die Grundlagen der gesetzlichen Krankenversicherung“, führt Andrea Nahles aus. „Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik sorgt mit mehr Bürokratie für mehr Ungerechtigkeit!“ Das Sachleistungsprinzip, die einkommensabhängigen Beiträge und der gleiche Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung würden mit dieser Reform ad acta gelegt, das gesellschaftliche Grundprinzip der Solidarität gebrochen.
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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
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