Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles lobt Kostenbewusstsein der Ministerien
BERLIN/REGION: Immer wieder sind sie in der Diskussion, die Kosten der Teilung der Aufgaben der Bundesregierung auf die Standorte Bonn und Berlin. Im Teilungskostenbericht für das Jahr 2010 kommt das Bundesministerium der Finanzen zu dem Ergebnis, dass die Teilungskosten unterhalb der Berechnungen des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2002 liegen. Kosten in Höhe von rund 900 000 Euro entstehen danach pro Jahr. Dies entspricht einer Verringerung der Gesamtkosten um rund 1,5 Millionen Euro, Tendenz weiterhin sinkend.
Die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles führt dazu aus: „Auch für 2011 wird gegenüber dem Jahr 2010 eine Kostenreduzierung um rund 900 000 Euro erwartet. Ein Grund liegt darin, dass sich zum einen die Stellenaufteilung in den vergangenen zehn Jahren zu Gunsten von Berlin entwickelt hat. Zudem sinkt die Zahl der Dienstreisen, weil verstärkt Videokonferenzanlagen eingesetzt werden.“
Wo möglich, so erläutert Andrea Nahles den Bericht des Bundesfinanzministeriums, würden darüber hinaus derzeit neue Stellen überwiegend in Berlin, statt in Bonn eingerichtet. Mit Projekten im Rahmen des Regierungsprogramms „Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen“ wie zum Beispiel dem Projekt „Aufbau und Ausbau von Kompetenz- und Dienstleistungszentren (Shared Services Center) des Innenministeriums würden vor allem IT-Dienstleistungen gebündelt, um die Wege kurz und effizient zu halten.
Andrea Nahles ist sicher: „Die Entwicklung zeigt, dass ein kompletter Umzug und damit die Auflösung der Dienstorte in Bonn auf Dauer nicht notwendig, sondern sogar schädlich werden könnte. In Berlin verfügt die Bundesregierung weder über Grundstücke noch Gebäude, in denen die bisher in Bonn verbliebenen Abteilungen untergebracht werden könnten. Wollte man einen endgültigen Umzug aller Abteilungen und Ministerien nach Berlin forcieren, würde das am Ende mehrere Milliarden kosten. Das wäre teurer als die Beibehaltung des jetzigen Status quo.“
