27.09.2008 | Sozialpolitik von SPD Mayen-Koblenz
„Sozialpolitik betrifft alle Menschen. Wir als Arbeitskreis für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit wollen soziale Politik gestalten. Wir sehen es als unsere Aufgabe, die Rahmenbedingungen für eine soziale, gerechte und solidarische Gesellschaft zu gestalten und die mit dem gesellschaftlichen Wandel verbundenen neuen Entwicklungen und Herausforderungen in innovative Sozialpolitik umzusetzen.“
(Marianne Grosse, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion)
27.09.2008 | Arbeit von SPD Mayen-Koblenz
Zu einer Diskussions-veranstaltung mit MdB Andrea Nahles, arbeitsmarktpolitische Sprecherin in der SPD-Bundestagsfraktion zu den Themen des Herbstes 2008: Altersteilzeit, Mindestlohn und Gesundheitsfond hatte der DGB Kreisverband Eifel, eingeladen. Viele interessierte Betriebs- u. Personalräte waren der Einladung gerne gefolgt.
26.09.2008 | Aktuell von SPD Mayen-Koblenz
Anlässlich des Weltkindertages hat der kommissarische SPD-Vorsitzende Frank-Walter Steinmeier an Politik, Wirtschaft und Eltern appelliert, sich nicht nur am Weltkindertag, sondern täglich um die Belange der Kinder zu kümmern. "Eigentlich sollte jeder Tag ein Kindertag sein", sagte der Außenminister am Sonntag in Berlin.
26.09.2008 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
Bedenken bezüglich der Einführung von Verfahrensgebühren an Sozialgerichten waren auf Initiative der SPD-Fraktion Thema im Rechtsausschuss des Landtags. Justizminister Dr. Bamberger unterstrich dort seine Meinung, wonach die angestrebte Entlastung der Sozialgerichte mit Einführung von Gerichtsgebühren nicht zu der damit angestrebten Entlastung führen würde.
25.09.2008 | Bildung von SPD Mayen-Koblenz
Vom Schuljahr 2009/2010 an soll es neben den Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen eine neue Schulart geben: die „Realschule plus“. Sie vereint unter einem Dach die beiden Schulformen Kooperative Realschule und Regionale Schule, die beide zum Mittleren Schulabschluss und zum Abschluss der Berufsreife führen und Wege zur Fachhochschule eröffnen.
24.09.2008 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Landesanteil für Andernach (185.000 €) für Pellenz (656.000 €) und für Mendig (4.140.000 €)
„Nahezu 6 Millionen Euro können seitens des Landes Rheinland-Pfalz in den kommenden beiden Jahren in Straßenbaumaßnahmen im Bereich der Stadt Andernach sowie den Verbandsgemeinden Mendig und Pellenz fließen. Diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit Verkehrsminister Hendrik Hering übermitteln: „Trotz der insgesamt angespannten Haushaltslage freue ich mich, dass der Landesbetrieb Straßen und Verkehr in den kommenden zwei Jahren in wichtige Vorhaben der Region investiert“, so Hoch.
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25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
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Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
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Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
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02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
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01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
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24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
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