Kommunales
07.06.2020 | Kommunales von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Die Sozialdemokratie in der VG verbucht Veränderungen in ihrer Fraktion. Jan Schatton (wir berichteten bereits), Eike Höfer und Karlheinz Dott schieden aus dem Verbandsgemeinderat aus.
05.08.2017 | Kommunales von SPD VG Weißenthurm
Hilferuf wegen Zustand und fehlenden Geräten auf Spielplatz in Mülheim-Kärlich
Auf einer privaten Feier hörte Klaus Herbel, SPD Vorsitzender des Gemeindeverbands in der VG, Klagen von Bürgern aus dem Wohngebiet „30 Morgen“ in Mülheim-Kärlich, dass der Spielplatz sehr ungepflegt sei und das Spielgeräte, die gerade für die kleineren Kinder aufgestellt waren, wegen technischen Mängeln abgebaut wurden.
28.06.2017 | Kommunales
Erfreuliche Entwicklung der Kinderzahlen
Im Juni 2014 führten die Ortsbürgermeister der drei Rheindörfergemeinden die ersten Gespräche mit der Verbandsgemeindeverwaltung wegen fehlender Kindergartenplätze. Zu diesem Zeitpunkt gab es eine Unterdeckung von 8 Plätzen für Kinder unter 3 Jahren. Es wurde damit gerechnet, dass es durch die laufende und geplante Erschließung von Baugebieten in diesen Gemeinden bis zum Jahr 2018 sogar einen Bedarf von 25 Plätzen geben wird. Dies war Auslöser für den Neubau der jetzt kurz vor der Fertigstellung stehenden integrativen Kindertagesstätte im Gewerbepark Mülheim-Kärlich. Dort ging man bei der Planung großzügig von einer Kindertagesstätte mit drei Gruppen aus. Davon sollten einige Plätze Kindern mit Handicaps zur Verfügung stehen und die restlichen Plätze wollte man Gewerbebetrieben zur Steigerung der Attraktivität anbieten.
12.11.2010 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Die SPD hat massiven Widerstand gegen die schwarz-gelbe Gesundheitsreform angekündigt. Eine SPD-geführte Bundesregierung werde die Pläne wieder rückgängig machen, sagte Andrea Nahles am Montag. Zugleich stellte die SPD-Generalsekretärin Eckpunkte einer solidarischen Bürgerversicherung als Gegenentwurf zur unsozialen Kopfpauschale vor.
01.07.2010 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Julia Klöckner fordert Einbindung des Landkreises Altenkirchen zum Thema Nürburgring
Die Forderung der parlamentarischeren Staatssekretärin Julia Klöckner in TV Mittelrhein - den Landkreis Altenkirchen in Sachen Nürburgring „mit an einen Tisch [zu] holen“ - wird von der SPD Fraktion im Kreistag des Landkreises Ahrweiler mit Überraschung und Verwunderung aufgenommen.
Stellvertretend für die Fraktion stellte der Vorsitzende Lorenz Denn aus Remagen klar:
„Der Landkreis Ahrweiler, in dem der Nürburgring liegt und der einen 10%-igen Anteil an der Nürburgring GmbH hält, wurde von der Landesregierung umfassend eingebunden.
Weder ist der Landkreis Altenkirchen - wie Frau Klöckner ursprünglich behauptet hatte - an der Nürburgring GmbH beteiligt, noch gibt es dort ‚viele intensive Debatten’. Die Geographiekenntnisse von Frau Klöckner sind offensichtlich nicht besonders gut. Anstatt ihren Fehler einzugestehen, besteht sie auf ihrer irrigen Forderung.
Der Kreistag Ahrweiler hat im Juni 2010 mit großer Mehrheit - auch mit allem Stimmen der CDU Fraktion - den neuen Gesellschaftsvertrag angenommen. Die SPD Kreistagsfraktion fordert die CDU im Kreis Ahrweiler auf klarzustellen, dass die Interessen des Landkreises Ahrweiler berücksichtigt wurden und eine Einbindung des über eine Autostunde entfernten Landkreises Altenkirchen absurd wäre.“
10.02.2010 | Kommunales von SPD Mayen-Koblenz
Als erste Maßnahme fordert Nahles stärkere Beteiligung an den Kosten der Unterkunft
Die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles, fordert zur kurzfristigen Stabilisierung der Finanzlage der Kommunen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren seine Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Bedürftige um drei Prozentpunkte anhebt. „Damit erhielten die Kommunen 400 Millionen Euro pro Jahr“, rechnet die Generalsekretärin vor und beschreibt die Lage in ihrer Region.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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