SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Vertreter der SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz besuchten das Bertha-von-Suttner in Andernach. Begrüßt wurden die Sozialdemokraten von der Schulleiterin Marion Stähle und der stellvertretenden Schulleiterin Christa Keßler.
Hintergrund des Besuchs waren die anstehenden Beratungen zum Kreishaushalt 2009.

Die SPD Fraktion will im Rahmen der Aktionsreihe „Kreis-SPD vor Ort“ an unterschiedlichen Schulen in Kreisträgerschaft den vorhandenen Sanierungsstau ermitteln. Am Bertha-von-Suttner Gymnasium offenbarte sich dringender Handlungsbedarf. Die örtlichen Verhältnisse sind teilweise katastrophal. In vielen Räumen fanden die Sozialdemokraten Zustände vor, die keine gute Lernatmosphäre zulassen. Ein Raumbedarfsdefizit in der Größenordnung von 6 Klassenräumen, wurde bereits 1996 bei einer Schülerzahl von 850 festgestellt. Heute besuchen 980 Schüler das Bertha-von-Suttner Gymnasium. Die beklagenswerte Raumsituation hat daher in den letzten Jahren stets zugenommen. Die Einrichtung der Ganztagsschule hat den Raumbedarf zusätzlich erhöht. Hinzu treten die schlechte Infrastruktur an der Schule, die Raumverteilung zwischen DOS und BvS und andere Dinge mehr.

Die SPD Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz beklagte in dem Zusammenhang eine verfehlte Kreispolitik. Die katastrophale Haushaltslage, der Sanierungsstau in den unterschiedlichsten Bereichen kennzeichnen den Eindruck, dass innerhalb der Kreisverwaltung zahlreiche Probleme ausgesessen werden. Der Sanierungsbedarf an den Schulen in Kreisträgerschaft werde größer, so die Feststellung der Sozialdemokraten. In den letzten Jahren habe die SPD Fraktion im Kreistag immer angemahnt, sich diesem Problem zu stellen. In anderen Bereichen werde mit dem Geld „hantiert“, als sei es beliebig vorhanden, so die weitere Feststellung der Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion.

In dem Zusammenhang wurde an den skandalösen Vorgang um die KFZ-Zulassungsstelle in Mayen erinnert. Hier sollen rd. 400.000,-- Euro auf Kreiskosten verbaut und das Objekt auch noch angemietet werden. Die Kosten, der tatsächliche Raumbedarf etc. wurden einfach ignoriert. An diesem Beispiel zeigt sich deutlich, weshalb die Kreisfinanzen in Unordnung sind. Besonders bedauernswert ist dabei auch der Zustand mancher Schule in Kreisträgerschaft. Das ist auch nach objektiver Feststellung der SPD Vertreter, mit dem „kinder- und familienfreundlichen“ Leitbild des Landkreises nicht in Einklang zu bringen.

Die SPD Kreistagsfraktion werde, so die Erklärung der Sozialdemokraten, im Zuge der anstehenden Haushaltsberatung die Kreisverwaltung auffordern, einen mittelfristigen Finanzplan speziell für die Schulen vorzulegen, der dann unter Beteiligung der Schulleitungen und Elternvertreter abgearbeitet werden soll. Bildungs- und Chancengerechtigkeit habe auch etwas mit den Rahmenbedingungen zu tun, die wir in Bildungseinrichtungen vorfinden, so der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion. Wir schulden den Schülern und den Lehrern, dass wir als Träger der Bildungseinrichtungen unserer Verantwortung gerecht werden, so Achim Hütten weiter. Die SPD im Kreistag werde darauf drängen, dass hier in den nächsten Jahren eine Priorität gesehen werde.