Inklusion als gemeinschaftliches Ziel verstehen!

Veröffentlicht am 11.09.2018 in Pressemitteilung

Dr. Alexander Wilhelm, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Sozialministerium, referierte auf Einladung des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion

 

Die Sozialdemokraten im Landkreis nutzten die Gelegenheit sich imRahmen ihrer jüngsten gemeinsamen Sitzung von Kreisvorstand und Kreistagsfraktion über die geplante Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Rheinland-Pfalz zu informieren. Durch den Vortrag führte der Staatssekretär des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, Dr. Alexander Wilhelm (SPD), der nach seinem Amtsantritt im Mai 2018 auch die Verhandlungen zu dem Gesetzesentwurf geleitet hat.

Das BTHG setzt sich das Ziel, Menschen mit Behinderungen mehr Selbstbestimmung zu gewährleisten sowie die Eingliederungshilfe zu modernisieren und stärker am Nutzer orientiert zu gestalten. Das Gesetz wurde 2016 vom Bund verabschiedet, die Umsetzung obliegt den Ländern. „Künftig steht der behinderte Mensch im Mittelpunkt der Eingliederungshilfen. Es kommt entscheidend darauf an, wie sich sein konkreter Bedarf gestaltet. Dies ermöglichen wir unabhängig von Wohnort und stationärer oder ambulanter Unterbringung“, so Wilhelm. „Bei unserer Umsetzung war es oberste Priorität, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – egal, ob sie in der Stadt oder im ländlichen Raum leben – auszubauen“.

 

Dafür sieht der momentane Entwurf des Sozialministeriums vor, eine zweigeteilte Eingliederungshilfe zu etablieren. Das Land wäre dabei für alle unterstützungsbedürftigen Bürgerinnen und Bürger über 18 Jahren, Landkreise sowie kreisfreie Städte für alle minderjährigen Menschen mit Behinderung finanziell zuständig. „Wir werden darauf achten, dass keine Mehrkosten für die Kommunen entstehen und sichern zu, dass wir frühzeitig die Kosten evaluieren“, so Wilhelm. „Der ministeriale Entwurf zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Rheinland-Pfalz ist das Ergebnis von guten Verhandlungen zwischen Land und Kommunen auf Augenhöhe. Unsere Aufgabe in den Kommunen ist es nun, die Umsetzung ebenso kooperativ mit dem Land zu gestalten“, so der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Marc Ruland, MdL. „Ein weitreichender Erfolg ist, dass das „Budget für Arbeit“ in Rheinland-Pfalz durch das neue Gesetz bundesweit Verwendung erfahren wird. Rheinland-Pfalz wird neben Bayern dabei den größten Lohnkostenzuschlag bereitstellen. Damit können Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung und Teilhabe am Arbeitsleben erfahren. Mit 400 bewilligten Budgets nimmt die SPD-geführte Landesregierung hier bundesweit eine Vorreiterrolle ein!“, so Ruland weiter. Der momentane Entwurf des Sozialministeriums um Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler soll Dezember 2018 beschlossen werden und Januar 2019 in Kraft treten. Nach seiner Verabschiedung wird es in seiner endgültigen Form und Auswirkung auf Kommunen vorgestellt. „Dieses Gesetz dient der Angleichung der Lebensverhältnisse von Menschen mit Behinderungen. Wir müssen uns immer bewusst sein, dass wir – sobald wir über Inklusion sprechen – das Leben einzelner Menschen sowie deren Angehörige meinen. Oftmals gestaltet sich dies komplex. Es ist unsere Pflicht und Verantwortung, dafür zu sorgen, dass wir diesen Bürgerinnen und Bürgern helfen – konkret auf deren Bedürfnisse angepasst. Jedes Menschenleben ist kostbar und wertvoll!“, so Ruland abschließend.

 
 

Homepage SPD Mayen-Koblenz

Willkommen in Urmitz

Detlev Pilger MdB

YouTube - SPD rlp Vision

Das Wetter in Örms

Besucher:499247
Heute:13
Online:1

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Ein Service von websozis.info