SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Krankenhausinvestitionen RLP und Konjunkturpaket II des Bundes und der Länder:

• Brüderkrankenhaus Saffig: 1,7 Millionen Euro für Modernisierung Pflegebereiche
• St.- Nikolaus- Stiftshospital Andernach: 960.000 Euro für Intensivstation
• RMF Andernach: 3,5 Millionen Euro für Sanierung und Umbau „Haus am Rennweg“
• Landeskrankenhaus Maßregelvollzug Andernach: 6,4 Millionen Euro für Klinik Nettegut

Rund 82,5 Millionen Euro für das Sonderprogramm Krankenhäuser aus dem Konjunkturpaket II und weitere 118 Millionen Euro Landesgeld Rheinland- Pfalz für Krankenhausinvestitionen können nun verplant werden.

Konkret bedeutet dies, dass das St. Nikolaus- Stiftshospital in Andernach 960.000 Euro aus dem Investitionsprogramm des Landes, die Rhein- Mosel- Fachklinik 3,5 Millionen Euro und die Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie der Barmherzigen Brüder in Saffig 1,7 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket des Bundes und der Länder erhält. Weitere 6,4 Millionen Euro aus dem Sonderprogramm Maßregelvollzug des Konjunkturpakets II fließen in die Klinik Nettegut, wie der SPD- Landtagsabgeordnete Clemens Hoch und die Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles heute mitteilten.
„Durch diese zusätzlichen Investitionen haben unsere Kliniken vor Ort die Chance, wichtige Maßnahmen, die normalerweise erst in späteren Jahren hätten durchgeführt worden können, vorzuziehen“, freuen sich die Abgeordneten Nahles und Hoch

Dem Landtagsabgeordneten Clemens Hoch hat die zuständige Gesundheitsministerin Malu Dreyer, MdL zugesagt, dass diese Fördermittel zur Stützung der Konjunktur bis zum Juni ausgezahlt werden können. Die Kliniken in Andernach und Saffig sind große Profiteure der Programme freut sich der Andernacher Hoch: 12,5 Millionen Euro gehen in die Region und geben einen wichtigen Impuls zur Stabilisierung der heimischen Wirtschaft. Hinzukommen deutlich erhöhte pauschale Fördermittel zur Finanzierung von Betten, Mobiliar oder medizinischen Geräten.

Das gesamte Krankenhaus- Investitionsprogramm umfasst für das Jahr 2009 insgesamt 88 Einzelmaßnahmen. Davon entfallen 44 Maßnahmen auf das Landesprogramm und 44 auf das Konjunkturprogramm. Schwerpunkte der beiden Investitionsprogramme  Landesprogramm und Konjunkturprogramm  sind der Neubau, der Umbau und die Modernisierung von OP- Abteilungen. Dafür werden insgesamt rund 35 Millionen Euro bereitgestellt. Für das St- Nikolaus- Stiftshospital waren bisher 400.000 Euro bewilligt. 2009 gibt’s nun 960.000 Euro dazu.
Über die Mittel für das Sonderprogramm Krankenhäuser hinaus sieht das Konjunkturprogramm zusätzliche Mittel für den Maßregelvollzug in Höhe von 10 Millionen Euro vor. Ein Großteil dieses Betrages mit 6,4 Millionen Euro fließt nach Andernach für Investitionen in den Maßregelvollzugseinrichtungen Nette Gut. „Hierüber freue ich mich besonders“, so der SPD Abgeordnete Hoch abschließend: „Dies verbessert Sicherheit für die Bevölkerung, Resozialisierung der Patienten und Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichermaßen.“