Von der Leyen muss Kurzarbeit sichern

Veröffentlicht am 26.02.2010 in Arbeit

Von der Leyen muss Kurzarbeit sichernie Arbeitslosigkeit ist im Februar nur gering angestiegen – vor allem Dank der Kurzarbeit, wie die Arbeitsagentur (BA) betont. Entwarnung wollen die Experten aber nicht geben. Dennoch wollen Teile der Union das bewährte Instrument auslaufen lassen. Die Regierung müsse entschlossen handeln und Planungssicherheit schaffen, macht Andrea Nahles Druck.

Mit einem Anstieg von 26.000 erhöhte sich im Februar die Zahl der Arbeitslosen auf jetzt 3,643 Millionen nur geringfügig. Vor allem die Nutzung der Kurzarbeit habe die Lage stabilisiert, so die Analyse der Bundesagentur für Arbeit, die am Donnerstag die aktuellen Daten vorlegte. Grund für eine Entwarnung am Arbeitsmarkt sehen die Fachleute der BA indes nicht.

Dennoch ist die Union uneins, ob das bewährte Instrument der Kurzarbeit fortgesetzt werden soll: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist zwar dafür, Haushaltspolitiker in der Union sind aber eher anderer Meinung.
Planungssicherheit schaffen, Vermittlerstellen freigeben

Notwendig sei jetzt aber Planungssicherheit, betonte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in der ARD und forderte, insbesondere auch die Tarifeinigung in der Metallbranche zu unterstützen. Die Fortsetzung der von Olaf Scholz geschaffenen Kurzarbeit-Regelungen könnte die Beschäftigung stabilisieren.

Zusätzlich forderte Nahles die Bundesregierung auf, alle Vermittlerstellen, die Scholz noch als Arbeitsminister zusätzlich zur Verfügung gestellt hatte, auch einzusetzen. 3.200 von insgesamt 10.000 "werden momentan nicht freigegeben von der Regierung, obwohl die Arbeitslosenzahlen steigen", kritisierte die Sozialdemokratin. Dies sei aber nötig, um Arbeitslose optimal betreuen zu können.

Gefordert sei nun "eine klare Ansage von Frau von der Leyen" für die Fortsetzung der Kurzarbeit als "eines der wesentlichen Instrumente zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit in diesem Land", so Nahles.

 
 

Homepage SPD Mayen-Koblenz

Willkommen in Urmitz

Detlev Pilger MdB

YouTube - SPD rlp Vision

Das Wetter in Örms

Besucher:499247
Heute:2
Online:1

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

Ein Service von websozis.info