SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

02.09.2009 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Kindergarten in Rheinland-Pfalz nun komplett beitragsfrei

Hoch: „Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik pur“
Andernach/Mainz. Ab dem 1. September 2009 sind die Kindergärten in Rheinland-Pfalz komplett beitragsfrei. „Dies ist ein großer Tag für Familien in unserem Land“, betont der Andernacher Landtagsabgeordnete Clemens Hoch (SPD). Für die Drei- bis Sechsjährigen ist der Kindergartenbesuch nun durch die Initiative der Landesregierung „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ vollständig von Elternbeiträgen befreit. „Dies ist auch ein Standortvorteil für Rheinland-Pfalz. Denn während die Eltern in den Unionsgeführten Nachbarländern NRW und Hessen für den Kindergartenbesuch zahlen müssen, bleiben Eltern mit einem Kind in Rheinland-Pfalz im Schnitt 700 Euro im Jahr mehr in ihrem Portemonnaie“, unterstreicht Hoch die familienfreundliche Politik der Landesregierung.

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31.08.2009 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Nicht noch mehr Zeit verlieren und Chancen der Schülerinnen und Schüler verspielen

SPD-Kreistagsfraktion vor Ort: Realschule Plus für Mendig
MENDIG/KREIS. „Wir wollen eine Realschule Plus für Mendig“, betonen der neue Bürgermeister der Stadt Mendig, Hans Peter Ammel, und der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Clemens Hoch. „Aber dies nicht erst seit gestern! Wir haben immer gefordert, dass parallel zu dem nun auch von uns favorisierten aber leider abgelehnten Antrag auf Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) hilfsweise ein Antrag auf Errichtung einer Realschule Plus für den Bildungsstandort Mendig beim Bildungsministerium eingereicht wird.“ Geschehen sei das nicht. Besonders wichtig wäre es hier gewesen, dass CDU-Landrat Dr. Saftig – trotz jahrelanger Vorarbeit – immer noch keinen aktuellen Schulentwicklungsplan für Mayen- Koblenz zur Abstimmung im Kreistag vorgelegt hat, der überhaupt eine IGS vorsieht.

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31.08.2009 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD-Kreistagsmitglied Marc Ruland: „Schallende Ohrfeige für den Landrat“

Jusos zur Entscheidung der Kommunalaufsicht: Auschusswahlen in Mayen-Koblenz müssen wiederholt werden
Mayen-Koblenz. „So geht es nicht, Herr Landrat! Acht von elf Ausschusswahlen waren rechtswidrig und sind ungültig“, stellt das jüngste Kreistagsmitglied Marc Ruland (SPD) zur jüngsten Entscheidung der Kommunalaufsicht fest. Diese hat entschieden, dass die Ausschusswahlen im Kreistag wiederholt werden müssen. „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Landrat!“, so Ruland.

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28.08.2009 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Verhalten von CDU, FDP und Landrat war rechtswidrig

Aufsichtsbehörde erklärt Ausschusswahlen des Kreistages MYK für ungültig
Mayen-Koblenz. Jetzt ist es amtlich: Das Verhalten von CDU, FDP und Landrat Dr. Saftig bei den Ausschusswahlen in der vergangenen Kreistagssitzung war rechtswidrig. Die Wahlbeschwerde der Kreistagsmitglieder Achim Hütten und Clemens Hoch (beide SPD) hatte weitestgehend Erfolgt. In acht von elf Fällen muss nun in der kommenden Kreistagssitzung erneut über die Besetzung abgestimmt werden.

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27.08.2009 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Hoch: Baubeginn für die Ortsumgehung Kruft steht bevor

Verkehrsminister Hendrik Hering informiert über vorbereitende Maßnahmen
MAINZ/ANDERNACH: „Für die geplante Ortsumgehung der B256 in Kruft wird bald mit ersten Vorarbeiten begonnen“, diese gute Nachricht konnte der SPD Landtagsabgeordnete Clemens Hoch nach einem Gespräch mit dem Verkehrsminister Hendrik Hering und seinem Staatssekretär Alexander Schweitzer mit in die Heimat bringen. „Bevor die eigentlichen Straßen- und Brückenbauarbeiten für die neue Ortsumgehung anlaufen, müssen zuvor die ehemaligen Betriebsgebäude Kerpen & Kerpen im Zuge der späteren Straße abgebrochen werden“, erläutert der Andernacher Abgeordnete Hoch.

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28.10.2008 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Preise für tiergerechte Haltung in Rheinland Pfalz

Clemens Hoch stellt den Wettbewerb „Tiergerechte Haltung von Pferden, Schweinen und Legehennen“ vor

Wo in Rheinland-Pfalz gibt es den modernsten und für Nutztiere besten Stall? Welcher Landwirt oder Reiterhof hat seit 1. Januar 2003 Umbau- oder Neubaulösungen für seine Tiere in Betrieb genommen, die erstes wirtschaftlich sind und zweitens den Anforderungen an eine umweltverträgliche Tierhaltung gerecht werden? Clemens Hoch ruft Pferde-, Schweine- und Legehennenhalter auf, sich am Wettbewerb des rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsministeriums zu beteiligen.

Der Landtagsabgeordnete erläutert: „Beurteilt werden u.a. Platzangebot, Stallklima, Lichtverhältnisse Bodenbeschaffenheit, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, biologische Leistungen oder Gesundheit und Bestandshygiene. Die Kosten für den Wettbewerb trägt das Ministerium.“

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