01.03.2023 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Am 24.02. kam die VG-SPD zur Sitzung im Urmitzer Lokal La Dolce Vita zusammen. Bei Speis und Trank wurde die schöne Karnevalszeit ausklingen gelassen.
10.02.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland: „Mit dem 49 Euro-Ticket sind wir auf dem richtigen Weg!“!
Die seit langem bekannten Probleme mit dem ÖPNV in Teilen des Landkreises beschäftigten erneut den Kreisausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Seit Jahresbeginn hatte es wieder einige Unfälle mit Verletzten gegeben, was zu einer massiven Kritik von Seiten der Sozialdemokraten geführt hatte. Sie kritisierten u.a. das Fehlverhalten der Busfahrer und fragten nach entsprechenden Sanktionen, mit denen die Betreiber-Gesellschaft „Transdev“ bisher belegt worden sei.
28.01.2023 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Marc Ruland begrüßt „historischen Schuldenschnitt“
Der rheinland-pfälzische Landtag hat beschlossen, die Kommunen im Land um rund drei Milliarden Euro zu entlasten. „Mit diesem historischen Schuldenschnitt gewinnen unsere Städte und Gemeinden einen immensen Handlungsspielraum“, begrüßt Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz, die milliardenschwere Entlastung der rheinland-pfälzischen Kommunen. Das sei ein wichtiger Schritt hin zur Gewährleistung der im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Mit drei Milliarden Euro wird das Land etwa die Hälfte der Liquiditätskredite der Kommunen übernehmen. „Unsere Städte und Gemeinden müssen weiterhin leistungsstark und handlungsfähig bleiben, damit sie dringend erforderliche Investitionen für die notwendige Daseinsvorsorge tätigen können“, so Ruland.
07.01.2023 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm
19.12.2022 | Ankündigungen von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Wenn sich die SPD in der VG zum Neujahrsempfang trifft, wird es feierlich. Am Freitag, den 13.01. wird ab 18 Uhr in der Urmitzer Grillhütte der nächste Kommunalpolitiker mit Herz ausgezeichnet. Dem schließen sich Grußworte politischer Prominenz aus Land und Bund an. Beispielsweise hat sich SPD-Generalsekretär Marc Ruland angekündigt. Das Beisammensein ist gemütlich und bei Sekt, Getränken und leckeren Häppchen geplant. Für einen guten Zweck kann freiwillig gespendet werden. Eingeladen sind neben SPD-Aktiven und ihren Familien auch Freunde der SPD und interessierte Mitmenschen. Um eine kurze Zusage über das Kontaktfeld der SPD-VG-Homepage wird gebeten. Abschließend Klaus Herbel, Vorsitzender: „Wer der nächste Kommunalpolitiker mit Herz 2023 wird, bleibt spannend bis zum Schluss!“
07.12.2022 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Vor genau einem Jahr, am 7. Dezember 2021, unterzeichneten SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Der Titel: „Mehr Fortschritt wagen.“ Die SPD Mayen-Koblenz zieht eine positive Bilanz des ersten Regierungsjahres.
„Die SPD ist mit dem Versprechen angetreten, soziale Politik durchzusetzen und damit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Mit der Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und der Einführung des Bürgergeldes ab dem kommenden Jahr hat die Ampel-Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz bereits wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umgesetzt. Dafür haben wir auch im Kreis Mayen-Koblenz Wahlkampf gemacht, dafür wurden wir gewählt. Und nach einem Jahr Ampel können wir sagen: Versprechen gehalten“, erklärte Marc Ruland, Kreisvorsitzender.
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117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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