SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

26.06.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland und Hoch (SPD): Land fördert Schulbaumaßnahmen im Kreis mit 205.000 Euro

Investitionsmaßnahmen sichern Qualität der Bildung in Rheinland-Pfalz

Wahlkreis/Mainz. „Im Rahmen des Landesschulbauprogramms 2015 fördert das Land den an verschiedenen Schulen im Landkreis mit insgesamt rund 205.000 Euro.“ Dies teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland mit.

„Mit derartigen Investitionen tragen wir Sorge dafür, dass die Qualität unserer Bildung weiterhin gewährleistet und ausgebaut wird“, so Ruland. „Nachdem wir vor allem in Andernach im vergangenen Jahr noch einmal erhebliche Fortschritte beim Ausbau der frühkindlichen Bildung erzielen konnten, macht die  Förderung des Landes deutlich, dass gute Bildung sich für uns durch alle Bildungsstationen von der Kita bis zur Hochschule zieht und davon selbstverständlich auch die Grund- und weiterführenden Schulen nicht ausgenommen bleiben“, so der Andernacher Landtagsabgeordnete weiter.

Auch der Kreisvorsitzende der SPD Mayen-Koblenz, Clemens Hoch, begrüßte den  Einsatz  der Landesmittel vor Ort: „Insgesamt werden in diesem Jahr 367 Bauvorhaben in Rheinland-Pfalz gefördert. Davon entfallen etwa zwei Drittel auf Projekte, die dem Bau von Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber Umbauten für die Verbesserung der Barrierefreiheit, des Brandschutzes und der Absicherung gegen Amokläufe dienen“, so Hoch. „Maßnahmen an Gymnasien umfassen eine Fördersumme von mehr als acht Millionen Euro. Es folgen Bauprojekte in Grundschulen, in Realschulen plus, in Integrierten Gesamtschulen und in berufsbildenden Schulen. 127 Schulen im Land werden unterstützt, barrierefrei zu werden. Dies ist im Sinne der Ausweitung des inklusiven Unterrichtsangebots. Wichtig sind auch Vorhaben, damit sich Einrichtungen zu Ganztagsschulen entwickeln oder erweitern können.“

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25.06.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Buga am Mittelrhein ist sehr gute Idee – SPD begrüßt 180-Grad-Wende der CDU

"Mehr Fördermittel für das Rheintal, eine Aufbruchsstimmung und die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte: Im Mittelrheintal eine Bundesgartenschau zu organisieren, ist in jedem Fall sehr sinnvoll", sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Carsten Pörksen. "So können im Zuge der Buga-Vorbereitungen Tourismus-Orte wie das Loreley-Plateau neugestaltet und wirksame Strategien gegen den Bahnlärm umgesetzt werden. Die Buga im Jahr 2031 und alle vorherigen Planungs- und Vorbereitungsschritte werden sich sicherlich zu einem erfolgreichen Wirtschaftsförderungsprogramm auswachsen." 

"Sehr zielführend ist, dass der Zweckverband Kulturerbe Oberes Mittelrheintal nun einen konkreten Fahrplan erarbeiten möchte, wie deren Vorsitzender Frank Puchtler (SPD) heute in der Rhein-Zeitung ankündigte", sagte Pörksen. "Die SPD-Landtagsfraktion und die SPD-geführte Landesregierung werden bei der Erarbeitung und Begleitung der Buga-Pläne als fester Partner an der Seite der Mittelrhein-Kommunen stehen."

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17.05.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD: „Mindestlohn wird nicht angetastet!“

SPD-Landtagsabgeordneter Ruland begrüßt Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition

Wahlkreis/Mainz. Erfreut über die Ergebnisse des Spitzentreffens der Großen Koalition im Bund zeigt sich der Andernacher SPD-Landtagsabgeordnete Marc Ruland. Ergebnis des Koalitionstreffens im Kanzleramt war unter anderem, dass es keine weiteren Ausnahmen von gesetzlichen Mindestlohn geben wird. 

„Die wichtigste Erkenntnis des Treffens zwischen Vertreterinnen und Vertretern der SPD einerseits und der CDU/CSU andererseits war, dass es bei der seit dem 1. Januar in Kraft befindlichen Regelung der gesetzlichen Lohnuntergrenze von 8,50 € pro Stunde bleiben wird. Damit ist klar: Wir, als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, stehen hinter einem der wichtigsten arbeits- und sozialpolitischen Projekte der vergangenen Jahrzehnte. Eine Aufweichung ist mit uns nicht zu machen!“, so Ruland. 

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30.04.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

SPD Mayen-Koblenz nominiert Kandidaten für die Landtagswahl

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20.03.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Ruland und Hoch (SPD): „Schnelles Internet für Andernach und die Region!“

MYK/Andernach. Rund 183.000 Haushalte in Rheinland-Pfalz sollen nach Auskunft der Deutschen Telekom AG noch in diesem Jahr mit schnelleren Internetzugängen ausgerüstet werden. Dies teilten der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes und der Vorsitzende der SPD Mayen-Koblenz sowie Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei Clemens Hoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Vorstandsvorsitzenden der Telekom, Timotheus Höttges, mit.

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23.02.2015 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz

Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler zeigt klare Kante bei politischem Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz und Koblen

MYK/Mayen. „Der Mindestlohn beträgt 8,50 Euro und eine Stunde dauert 60 Minuten. Alles andere ist würdelose Schacherei auf dem Rücken derer, die es ohnehin schon am schwersten haben, liebe CDU!“ Mit diesen klaren Worten griff die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Rede am politischen Aschermittwoch der SPD Mayen-Koblenz die jüngsten Äußerungen einiger CDU-Kollegen zum Thema Mindestlohn auf. Zuvor hatte sie nicht ohne Humor das angebliche „Bürokratiemonster Mindestlohn“, vor dem nicht zuletzt auch die örtliche CDU-Bundestagsabgeordnete wiederholt grundlos gewarnt hatte, entkräftet: „Dieses Monster habe ich euch heute mitgebracht“, erklärte Bätzing-Lichtenthäler und zog ein Blatt Papier und einen Kugelschreiber hervor: „Da schreibt man Arbeitsanfag, Arbeitsende und Arbeitszeit drauf. Das war’s! Das ist das Bürokratiemonster der CDU.“

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