09.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Generalsekretär Daniel Stich erläutert sozialdemokratische Zukunftsideen
„Wofür steht die SPD Rheinland-Pfalz?“, unter diesem Motto stand die Digitalkonferenz der SPD Mayen-Koblenz am 1. Februar 2021. Generalsekretär Daniel Stich war der Einladung von Marc Ruland, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter, gerne gefolgt und erläuterte rund 30 interessierten TeilnehmerInnen die Zukunftsideen der rheinland-pfälzischen SozialdemokratInnen. Karin Küsel, stellvertretende Kreistagsvorsitzende und Landtagskandidatin im Wahlkreis 10, moderierte das digitale Format und ließ den ZuhörerInnen genügend Raum für Fragen, Erfahrungsberichte und lebensnahe Anregungen. Ruland freute sich über die rege Teilnahme und versprach den virtuellen Gästen einen informativen Abend.
08.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Gemeinsam mit dem SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz laden die SPD-Unterbezirke Koblenz und Mayen-Koblenz zu ihrem gemeinsamen politischen Aschermittwoch ein. Traditionell findet die Veranstaltung in der Koblenzer Brauerei statt, doch die Corona-Schutzmaßnahmen machen ein persönliches Treffen in diesem Jahr nicht möglich. Die Genossinnen und Genossen, Bürgerinnen und Bürger können den Abend jedoch im Live-Stream auf Facebook und YouTube verfolgen. Die Koblenzer SPD-Landtagsabgeordnete Anna Köbberling und der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL werden durch den Abend moderieren und freuen sich auf ihre Gäste. Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz wird die Aschermittwochsrede halten und sich den Fragen der Genoss*innen stellen.
07.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
Landkreis Mayen-Koblenz befreit Eltern von Kita-Gebühren – auch Andernach plant dies
Mayen-Koblenz. Für den Monat Januar 2021 und im Falle einer Verlängerung des Lockdowns auch für den ganzen Monat Februar 2021 werden im Bereich des Jugendamtes des Landkreises Mayen-Koblenz keine Eltern- bzw. Kostenbeiträge für die Kinderbetreuung für unter Zweijährige und Hortkinder erhoben, sofern die Eltern keinen dringenden Bedarf für eine Betreuung in ihrer Kindertagesstätte geltend gemacht haben. Für den Bereich der Kindertagespflege soll analog verfahren werden.
Nach der Zustimmung des Kreisvorstands hatte Landrat Dr. Alexander Saftig von seinem Eilentscheidungsrecht Gebrauch gemacht. Das Kreisjugendamt werde die Eltern und Kita-Träger entsprechend informieren. Die Kita-Träger werden gebeten, bereits gezahlte Beträge zurückzuerstatten.
04.02.2021 | Pressemitteilung von SPD Mayen-Koblenz
CDU fällt mit Falschbehauptungen zu Zweitimpfungen auf die Nase
Der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf hat öffentlich wiederholt die Behauptung aufgestellt, das Land riskiere die Versorgung mit Zweitimpfungen. Das ist falsch, wie die Landesregierung mehrfach klarstellte – die Zweitimpfungen sind sicher. In der Rhein-Zeitung weist heute ein Medizinethiker die Behauptungen Baldaufs zurück: „Ich halte das für ein Spiel mit Ängsten, das keine Grundlage hat“, so Professor Norbert W. Paul von der Universität Mainz wörtlich. Hierzu erklärt SPD-Landesgeneralsekretär Daniel Stich:
„Christian Baldaufs Angstkampagne bei den Zweitimpfungen ist gefährlich. Insbesondere unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger, die derzeit die Impfungen erhalten, werden damit verunsichert. Und das ohne jede Grundlage: Die Zweitimpfungen sind gesichert und die Impfstrategie, die Länder wie Rheinland-Pfalz, Bayern und andere anwenden, funktioniert. Dass jetzt auch Experten widersprechen, ist ein wichtiges Signal an die Bevölkerung. Und es belegt: Baldaufs Angstkampagne ist gescheitert!“
Er sei erschrocken über das rücksichtslose Vorgehen der CDU, so Daniel Stich weiter. „Rheinland-Pfalz liegt bei den Impfungen bundesweit auf einem Spitzenplatz. In kaum einem anderen Land läuft das Impfen so gut wie hier. Genau das hatte die CDU Anfang Januar selbst eingefordert. Doch anstatt sich darüber zu freuen, versucht jetzt eine verzweifelte CDU im Wahlkampfmodus Ängste zu schüren. Herrn Baldauf mangelt es an Verantwortung für unser Land – und damit fällt er jetzt auf die Nase.“
27.01.2021 | Aktuell von SPD VG Weißenthurm
VG Weißenthurm. Schmunzelnd nahm der SPD-Gemeindeverband Weißenthurm die Werbung des CDU-Kandidaten in der Januar-Ausgabe des Stadt-Journal Mülheim-Kärlich zur Kenntnis. In dessen Werbung auf Seite 21 wies sich dieser mutig als „Mitglied des Landtages“ aus. Dies suggeriert der fiktive Wahlzettel im Hintergrund wörtlich, welcher in der Werbung eingebettet liegt.
Dazu Jan Badinsky, Geschäftsführer der SPD VG Weißenthurm: „Wir dachten immer, Herr Josef Dötsch sei der Abgeordnete. Wir konnten gar nicht ahnen, wie falsch wir lagen. In den Protokollen des Landtags fand sich nämlich nie ein Hinweis auf den vermeintlichen Abgeordneten Peter Moskopp.“
Klaus Herbel, Vorsitzender der SPD VG Weißenthurm, schließt sich dem an: „Wir hoffen, der CDU-Kandidat hat besagte fünf Jahre sehr erholsam verbracht.“
26.01.2021 | Landespolitik von SPD Mayen-Koblenz
CDU/CSU verhindern bislang SPD-Vorschlag zur Entlastung von Familien
Die Bild-Zeitung zitiert den rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Christian Baldauf in ihrer Ausgabe von Dienstag mit der Forderung, berufstätigen Eltern mehr Urlaubstage zu gewähren. Hierzu erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich:
„Schon im Dezember hatte die SPD gefordert, berufstätigen Eltern in der Corona-Krise mehr bezahlte Urlaubstage für die Kinderbetreuung zu gewähren. Dieses Ansinnen ist gescheitert – weil Christian Baldaufs Parteifreunde von der Union es verhindert haben. Auch nachdem die SPD den Vorschlag Anfang Januar erneut aufgegriffen hatte, hat sich die Union quergestellt. Anstatt jetzt mit der SPD-Idee hausieren zu gehen, sollte Herr Baldauf sich lieber bei seinen eigenen Leuten dafür einsetzen, dass die Union ihren Widerstand gegen familienfreundliche Politik aufgibt.“
Sein klares Fazit, so Stich: „Baldaufs Forderung ist reine Show – denn seine eigene Partei blockiert genau das. Eigentlich sollte Christian Baldauf als Mitglied im CDU-Bundesvorstand wissen, wo seine Partei in dieser Frage steht. Offenbar geht es ihm gar nicht um eine echte Verbesserung für Familien, sondern um schnellen Applaus im Wahlkampf.“
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