Wirtschaftspolitik
12.11.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Der SPD-Kanzlerkandidat, Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat einen "Europäischen Zukunftspakt für Arbeit" vorgeschlagen. Da kein Staat und keine Volkswirtschaft in der Lage sei, die weltweite Finanzkrise alleine zu lösen, benötige man "jetzt auch einen starken europäischen Impuls".
02.11.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Die SPD-Spitze hat am Freitag ein umfangreiches Konzept vorgestellt, um angesichts der Finanzkrise einen Schutzschirm für Arbeitsplätze zu spannen. "Alle Maßnahmen haben zum Ziel, Investitionen zu fördern, die Konjunktur zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern", betonte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier.
Steinmeier forderte angesichts der Finanzkrise "rasches und kraftvolles Handeln" - nach dem Rettungsschirm für die Banken brauche Deutschland jetzt einen Schutzschirm für die Arbeitsplätze. "Ich verspreche für die SPD: Wir werden in den nächsten Monaten um jeden Job kämpfen!"
29.10.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Baden-Baden 29. Okt (ddp). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat ihre Forderung nach einem 25-Milliarden-Konjunkturprogramm bekräftigt. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Nahles am Mittwoch, sie habe dabei eine «ökonomische Messzahl» im Auge, die sie sich «vielfach auch habe bestätigen lassen». Die bisher ablehnende Haltung von SPD-Vize und Finanzminister Peer Steinbrück beziehe sich ihrer Meinung nach eher auf den «Begriff Konjunkturprogramm, den gerade in Deutschland alle meiden wie der Teufel das Weihwasser», sagte Nahles.
In der kommenden Woche werde man aber «Vorschläge hören, die durchaus auch meinen Vorstellungen entsprechen», kündigte die SPD-Linke an. Wer in der «außerordentlichen Situation» heute etwas bewegen wolle, dürfe «nicht kleckern». Um krisenbedingten Massenentlassungen zu begegnen, sei der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) richtig, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld zu verlängern. Eine Ausweitung auf 24 Monate sei aber noch besser als die von Scholz angeregten 16 Monate, sagte Nahles weiter.
28.10.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ legt Abschlussbericht vor
Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner Sitzung am 27. Oktober 2008 den Abschlussbericht der Projektgruppe des SPD-Parteivorstandes „Mehr Transparenz und Stabilität auf den Finanzmärkten“ unter dem Titel „Eine Neue Balance von Markt und Staat: Verkehrsregeln für die Internationalen Finanzmärkte“ zur Kenntnis genommen. Hier die Zusammenfassung:
11.10.2008 | Wirtschaftspolitik von SPD Mayen-Koblenz
Frankfurt. 11.10.2008 * Frankfurt/Main (ddp). Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles fordert von der Bundesregierung als Reaktion auf die
Finanzmarktkrise ein milliardenschweres Konjunkturprogramm. «Die Deutschen sollten mehr Geld in die Hand bekommen - nicht, um es auf die hohe Kante zu legen, sondern um die Wirtschaft anzukurbeln», sagte Nahles der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» laut Vorabbericht. Nötig sei eine «intelligente Investitionslenkung der Privathaushalte».
Nahles schlägt dafür sogenannte Klimaschecks vor. «Solche Schecks könnte jeder bekommen, der ein Auto kauft, das weniger als sechs Liter Sprit verbraucht. Oder einen sparsamen Kühlschrank», sagte die SPD-Politikerin. Dies würde der deutschen Wirtschaft kurzfristig helfen. Die Initiative solle zeitlich begrenzt sein und schnell wirken. «Es ist kein plumpes Konjunkturprogramm, sondern nur eine
Finanzspritze, die Anreize schafft», betonte sie. Allerdings müsste dafür eine große Summe bereitgestellt werden. «Natürlich hätte die Idee keinen Effekt, wenn man dafür nur ein paar hundert Millionen Euro in die Hand nimmt», sagte die stellvertretende SPD-Chefin.
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23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
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