SPD-geführte Landesregierung investiert kräftig – Fördergelder interaktiv und anschaulich aufbereitet
Im Vorfeld der Landtagswahl hat der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz eine interaktive Erfolgslandkarte veröffentlicht. Die Web-Anwendung ordnet Fördergelder, die die SPD-geführte Landesregierung im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Kultur und Wohnen vergeben hat, einzelnen Gemeinden und Projekten zu. Insgesamt werden rund 7.500 Fördermaßnahmen – in Höhe von je einigen Tausend bis mehreren Dutzend Millionen Euro – anschaulich dargestellt.
„Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches Bundesland, das sich hervorragend entwickelt – auch, weil die SPD-geführte Landesregierung konsequent in die Zukunft investiert“ so der Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz Daniel Stich. „Die massiven Investitionen der Landesregierung in Infrastruktur, Bildung, Soziales und Kultur verbergen sich oftmals hinter sehr abstrakten Kennzahlen. Mit unserer Erfolgslandkarte ändert sich das: Alle können jetzt sehen, wie viel konkret bei ihnen vor Ort in welche Projekte investiert wurde. So wird unser Einsatz für Rheinland-Pfalz transparent.“ Die Erfolgslandkarte sei insbesondere für Journalistinnen und Journalisten sowie politisch Aktive ein spannendes Instrument, meint Stich. Doch auch Bürgerinnen und Bürger sollen sie nutzen.
Die Förderdaten für die Erfolgslandkarte hat die SPD Rheinland-Pfalz auf Basis des Landestransparenzgesetzes von den zuständigen Ministerien abgerufen. „Das zusammenzutragen und aufzubereiten war eine echte Fleißarbeit“, so Stich. Doch die habe sich gelohnt: „Die SPD setzt sich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Das ist eines unserer Kernanliegen, denn so schaffen wir ein lebenswertes Land für alle Menschen. Deshalb ist es uns auch so wichtig, die Investitionen der Landesregierung mit der Erfolgslandkarte öffentlich darzustellen.“
Hier geht’s direkt zur Erfolgslandkarte auf erfolgsland-rlp.de!
EXTRA: Kleine Anfrage zeigt massive Investitionen in Rheinland-Pfalz
Wie engagiert Rheinland-Pfalz investiert, zeigt auch eine aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage einiger FDP-Abgeordneter vom 28. Januar 2021 (Drucksache 19/26292). Demnach hat Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 knapp 39 Millionen Euro an Fördermitteln für die Städtebauförderung vom Bund abgerufen – und damit rund 11 Millionen Euro mehr als vorgesehen.
