SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Mayen-Koblenz. Schockiert über die Verwicklungen von Vertretern der AfD in Rheinland-Pfalz, die bis tief in die rechtsextreme Szene reichen, zeigen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Kreistag von Mayen-Koblenz. Wie unlängst Recherchen des SWR ergaben, war Uwe Junge, Kreistagsmitglied und designierter AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr, Mitglied der vom bayrischen Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften und islamfeindlichen Partei „Die Freiheit“. Junge, seines Zeichens Oberstleutnant aus Mayen, präsentiert sich nach außen gerne als „Bürger in Uniform“. „Dies passt zum Auftreten der AfD in der Öffentlichkeit: Sich nach außen einen bürgerlichen Anstrich geben, während man zugleich rechtspopulistische und rechtsextreme Positionen salonfähig macht. Die geistige Nähe zu Parteien wie der NPD schlägt sich bei der AfD nicht nur in den Slogans auf den Wahlplakaten nieder“, so SPD-Kreistagsmitglied Faisal El Kasmi. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis erinnerte zudem an ein Zitat Erich Kästners: „An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die Schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern. Aus diesem Grund wird die SPD Mayen-Koblenz hier nicht tatenlos zusehen.“

Auch der Andernacher Landtagsabgeordnete Marc Ruland kritisiert die personellen und inhaltlichen Verwicklungen der AfD in die rechte Szene scharf: „Eigentlich existiert innerhalb der AfD ein Bundesvorstandsbeschluss der eine jetzige wie auch eine frühere Mitgliedschaft in der Partei ‚Die Freiheit’ mit einer Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar erklärt. Wenn die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry diesen Beschluss ernst nähme, dürfte Herr Junge weder Mitglied der sogenannten ‚Alternative für Deutschland’ und schon gar nicht deren Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl sein. Wenn hieraus jedoch keine Konsequenzen folgen, dann ist klar, worum es der AfD eigentlich geht: Die Abgrenzung zu rechtsextremen Positionen und Personen ist lediglich Tarnung. Man positioniert sich einerseits als bürgerlich-demokratische Partei und schürt gleichzeitig Hass gegen Muslime und Menschen mit Migrationshintergrund. Für uns ist klar: Wer derart versucht einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben, ist eine Gefahr für unser Land“, so Ruland abschließend.