SPD-Kreistagsfraktion setzt auf Kontinuität

Veröffentlicht am 03.07.2009 in Fraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion Mayen-Koblenz hat sich konstituiert. Einstimmig wählte die SPD Fraktion Achim Hütten zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Achim Hütten, Oberbürgermeister der Stadt Andernach, ist nunmehr in der vierten Wahlperiode Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Zu seinen Stellvertretern wählte die SPD Fraktion ebenfalls einstimmig den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Vallendar, Fred Pretz, und den Mayener Diplom-Verwaltungswirt, Rolf Schäfer. Komplettiert wurde der Fraktionsvorstand, ebenfalls mit einstimmigem Stimmenergebnis, durch den Andernacher Betriebswirt, Heinz Hörnig, als Kassenverwalter der Fraktion.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Schäfer wurde zunächst mit der Geschäftsführung der SPD Kreistagsfraktion beauftragt.
Die konstituierende Sitzung stand im Übrigen im Zeichen der Vorbereitung der konstituierenden Kreistagssitzung, die für den 06.07.2009 vorgesehen ist. In der konstituierenden Sitzung des Kreistages werden insbesondere die Kreisausschüsse gebildet und deren Besetzung gewählt. Den Sozialdemokraten geht es darum sachverständige Vertreterinnen und Vertreter in die Ausschüssen zu entsenden. Die SPD hatte ein gutes Personalangebot. Das Kommunalwahlergebnis hat dem Rechnung tragen können. Trotzt einer sehr schlechten Wahlbeteiligung hat die SPD ihre Fraktionsstärke im Landkreis Mayen-Koblenz behauptet. Die absolute Mehrheit der CDU wurde hingegen gebrochen. Es ist bunter geworden im Landkreis. Die SPD wird sich wie gewohnt darum bemühen, für gute politische Inhalte Mehrheiten zu organisieren. Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis haben ein Recht darauf, dass die Dienstleistung bezahlbar, die Verwaltung „bürgernäher“ bleibt und Chancengerechtigkeit in der Bildung verwirklicht wird. Insbesondere die Wirtschaftsförderung bleibe der SPD im Landkreis ein besonderes Anliegen, so Achim Hütten. Es dürfe nicht sein, dass die kreiseigene Wirtschaftförderungsgesellschaft das Geld horte, während die Wirtschaft, während Ausbildungsbetriebe und Bildungseinrichtungen dringend der Unterstützung bedürften. Darüber hinaus gehe es der SPD darum, die Abfallwirtschaft so aufzustellen, dass sie den Anforderungen genüge und für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleibe. Die SPD-Kreistagsfraktion werde dahin gehend mit allen Fraktionen sprechen, um gemeinsam die bestmögliche Lösung auf den Weg zu bringen, erklärte Achim Hütten.

Hier erfahren Sie mehr zu neuen Kreistagsfraktion.

 

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Dr. Thorsten Rudolph MdB

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