Anlass waren Beratungen zum Haushalt Mayen-Koblenz sowie kommunale Entwicklungen
Im November traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Spitze des SPD- Kreisverband Mayen-Koblenz zu ihrer jährlich stattfindenden Klausurtagung. In guter Atmosphäre wurden die aktuellen und kommenden Entwicklungen im Landkreis Mayen-Koblenz ins Auge genommen und diskutiert. „Wir stehen vor einer Zeit, in der große Herausforderungen kommunale Lösungen verlangen. Hier ist Erfahrung und Sachverstand unabdingbar,“ so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Achim Hütten, gleich zu Beginn.
Ein Schwerpunkt war die Debatte zum Haushalt der Kreisverwaltung im kommenden Jahr 2020. Hierfür gab es zunächst einen fachlich ansprechenden Vortrag durch die Büroleiterin des Landrates, Frau Petra Kretzschmann. Hierbei wurde besonders auf die vielen Nachfragen der Kreistagsmitglieder gut eingegangen. „Wir danken der Kreisverwaltung für ihre Bereitschaft, mit uns den Haushalt 2020 genauer unter die Lupe zu nehmen!“, so der SPD-Kreisvorsitzende Marc Ruland, MdL. „Nach sorgfältiger Analyse sind Vorstand und Fraktion sich einig: Am Haushalt 2020 für den Landkreis Mayen-Koblenz gibt es Diskussions- und auch Verbesserungsbedarf. Wir werden in den Haushaltsberatungen als Sozialdemokraten konkrete Änderungsvorschläge einbringen.“
Zweiter Schwerpunkt der ganztägigen Klausur waren die mittel- und langfristigen Entwicklungen im Landkreis. So stand unter anderem ein Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und Grüne im Vordergrund, mit dem den Umweltentwicklungen Rechnung getragen werden sollte. „Besonders aus Sicht junger Generationen ist solch ein ‚Placebo-Antrag‘, wie ihn das Jamaika-Bündnis vorgelegt hat, lediglich der Versuch, den Menschen Sand in die Augen zu streuen. Hier wird ein symbolischer Betrag aus Steuergeldern abgeführt, um punktuell und reflexhaft das eigene Gewissen zu erleichtern.“, wie der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverband Mayen-Koblenz, Johannes Schäfer, festhält.
„Der kleinste gemeinsame Nenner von schwarz-grün-gelb in Sachen Klimaschutz wird weder die Bürger noch uns überzeugen. Wir brauchen jetzt aber Lösungen, die unsere gemeinsame Umwelt sichern und gleichzeitig die Menschen vor Ort direkt beteiligt und sie mitnimmt. Wir werden hier unsere Ideen und Eckpunkte einbringen. Es bedarf zukunftsfähiger Entscheidungen statt planlosem Aktionismus“, wie der stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Max Mumm, abschließend festhält.
