SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Zu der aktuellen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt erklärt die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles:

Seit 16 Jahren lag die Zahl der Arbeitslosen nicht mehr unter drei Millionen. In diesem Monat ist sie auf 2.997.000 gesunken. Diese äußerst erfreuliche Zahl ist das Ergebnis der Anstrengungen vieler für Wachstum und Beschäftigung in den vergangenen Jahren.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA), ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihr Vorstand mit Frank Weise, Heinrich Alt und Raimund Becker haben hervorragende Arbeit geleistet und mit der Modernisierung der BA erheblich zu diesem Ergebnis beigetragen. Der Erfolg ist aber vor allem ein Ergebnis der langfristigen und unter der rot-grünen Koalition begonnenen Erneuerung der Arbeitsmarktpolitik, die jetzt mit Olaf Scholz erfolgreich fortgesetzt wird. Der Weg, der mit den Arbeitsmarktreformen ab 2003 begonnen wurde, erweist sind als richtig. Der Arbeitsmarkt ist robuster geworden.

Die Arbeitslosenquote geht von 7,4 auf 7,2 Prozent zurück. Gegenüber dem Vorjahresmonat sind 84.000 Menschen weniger ohne Arbeit. Die Erwerbstätigkeit ist gegenüber dem Vorjahr um 552.000 gestiegen.

Alle müssen sich darauf einstellen, dass die günstige Entwicklung der vergangenen Zeit bei den Arbeitslosenzahlen nicht ungebrochen weitergeht. Die Finanzmarktkrise wird sich auf die gewerbliche Wirtschaft und den Arbeitsmarkt auswirken. Ausbleibendes Wachstum in Deutschland und ausbleibende internationale Nachfrage aus dem Ausland werden den Arbeitsmarkt belasten. Richtig sind deshalb Maßnahmen zur Unterstützung von Investitionen und Beschäftigung, um die Folgen der Finanzkrise für Konjunktur und Beschäftigung abzufedern.

Dazu gehört auch eine Verlängerung der Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld. Damit ist es leichter, Beschäftigte in Unternehmen zu halten, wenn Aufträge ausbleiben. Sie bleiben verfügbar, wenn sich die Auftragslage wieder bessert. Das Kurzarbeitergeld ist ein wirksames Instrument, dass sich jetzt zusätzlich bewähren kann.

Die gesunkenen Arbeitslosenzahlen machen es verantwortbar, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung ab 2009 auf 2,8 Prozent zu senken und dennoch die notwendigen Maßnahmen zu finanzieren. Zugleich kann die Absenkung als flexibles Instrument stärker als bisher genutzt werden. Die gesetzliche Festlegung des Beitragssatzes auf 3,0 Prozent ermöglicht es, rasch auf die ungünstigen Entwicklungen zu reagieren.