SPD Urmitz, Heimat mit Zukunft

Im voll besetzten Mainzer Schloss warteten mehr als 700 Gäste am Aschermittwoch gespannt auf die Rede des Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Kurt Beck. Nach der Begrüßung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen und einer musikalischen Einführung durch das Blasorchester Harmonie Worms- Herrnsheim begeisterte Kurt Beck seine Zuhörerinnen und Zuhörer mit einer engagierten und leidenschaftlichen Rede.

Nachdrücklich betonte er die Unterstützung für die Opelaner: „Wir sind bereit, mit Bürgschaften zu helfen, wir werden aber nur zu einer Einigung mit General Motors kommen, wenn es eine Grundübereinstimmung mit der Arbeitnehmerseite gibt.“ Eine positive Bilanz zog Beck für Rheinland- Pfalz, das sich „in der wirtschaftlichen Spitzengruppe der Länder“ befinde und die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Bundesvergleich aufweise. „Dafür haben wir hart gearbeitet und dafür werden wir auch in Zukunft kämpfen.“

Kurt Beck machte deutlich, dass die SPD Rheinland- Pfalz in 19 Regierungsjahren weit nach vorne gebracht hat. Im Ländervergleich liegen wir trotz schwieriger Zeiten an drittbester Stelle. Bundesweit einmalig sei, dass ab August 2010 alle Kindergartenbeiträge, auch die für Zweijährige, übernommen würden. „Darauf können wir stolz sein.“ Die schwarz- gelbe Bundesregierung kritisierte er scharf . Die ersten 111 Tage seien von „Chaos und Streit in allen wichtigen Politikfeldern“ beherrscht. Besorgt zeigte sich Beck insbesondere über die aktuelle Hartz IV- Debatte und das unwürdige Menschenbild, das dadurch gezeichnet würde. Das Bundesverfassungsgericht habe mit seinem Urteil allen Forderungen eine Absage erteilt, die das Lohnabstandsgebot durch eine Absenkung der Grundsicherung herstellen wollten. „Was wir jetzt brauchen, sind Mindestlöhne und anständige Tariflöhne, statt unten noch mehr wegzukürzen“, forderte Beck.

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