Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir freuen uns, dass Sie uns im Internet besuchen und sich über den SPD-Ortsverein und die Politik in Urmitz informieren. Auf den folgenden Seiten berichten wir über die Arbeit der Mandatsträger sowie über Sachthemen und Termine. Wir laden Sie ein, mit uns über kommunalpolitische Themen zu reden und bei der SPD Urmitz mitzuarbeiten! Gerne nehmen wir Ihre Anregungen und Ideen entgegen.
Ihre
16.06.2024 | Aktionen
Liebe Wählerinnen und Wähler,
wir möchten uns von Herzen bei euch für das großartige Ergebnis bei der diesjährigen Kommunalwahl bedanken. Euer Vertrauen und eure Unterstützung bedeuten uns sehr viel.
Wir freuen uns darauf, in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit euch unsere Gemeinde weiterzuentwickeln und zu gestalten. Mit Leidenschaft und Einsatz werden wir uns für eure Belange einsetzen und dafür sorgen, dass unser Heimatort für die Zukunft gewappnet ist.
Euer Team der SPD Urmitz
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01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
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